RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

DAKS-Newsletter Juni 2015 ist erschienen!

Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2014 ist erschienen. Dieses, wie schon im vergangenen Jahr, verhältnismäßig frühe Veröffentlichungsdatum ist zu begrüßen! Davon zu unterscheiden ist der konkrete Inhalt des Berichts: In der Berichterstattung der Tagespresse wird entweder darauf verwiesen, dass sich das Volumen der genehmigten Rüstungsexporte im Vergleich zum Vorjahr veringert hat oder auf den Umstand hingewiesen, dass die absolute Mehrzahl der Exporte an Drittländer gingen. Im einen Fall, wird die grundsätzliche Entwicklung begrüßt, im anderen Fall, die konkrete Entwicklung kritisiert. Wir vom DAKS-Newsletter sind noch mit der Lektüre des Berichts beschäftigt, weshalb wir uns noch nicht für eine dieser beiden Lesarten entscheiden konnten. Mehr dazu dann jedoch in der Juli-Ausgabe des DAKS-Newsletter!

In diesem Monat jedoch: Ein Überblick über die Entwicklungen bei Heckler & Koch, Hinweise auf die Rüstungspolitische Entwicklung in der Schwei und Betrachtungen über deutsche Rüstungsexporte nach Israel und in den Nahen Osten. (mehr …)

DAKS-Newsletter Mai 2015 ist erschienen!

„Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft in Stuttgart“. Vor 5 Jahren erstatte Jürgen Grässlin Anzeige gegen Heckler & Koch wegen des Verdachts auf illegalen Export von Kleinwaffen nach Mexiko. Seit 5 Jahren, so scheint es, hat die verantwortliche Staatsanwaltschaft in Stuttgart keine Zeit gefunden sich mit diesem Fall zu beschäftigen. – Im Rhamen einer Portestaktion wurde auf diesen Umstand hingewiesen. Jan Birmele vom RüstungsInformationsBüro Freiburg berichtet darüber.

Außerdem im neuen Newsletter: ein Interview mit Christopher Steinmetz (BITS) über die neu eingerichtete Datenbank „Deutsche Rüstungsexporte – Informationen und Hintergründe“.

Aber auch der Krieg im Jemen, die Diskussion über das G36-Gewehr und die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer spielen im neuen Newsletter eine Rolle. (mehr …)

DAKS-Newsletter April 2015 ist erschienen!

Heckler & Koch steht nicht nur wegen des G36-Gewehrs in der Kritik – mehr dazu im neuen Newsletter -, sondern auch wegen angeblich illegaler Waffenexporte nach Mexiko. Vor nunmehr 5 Jahren wurde in diesem Zusammenhang eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft in Stuttgart erstattet. Aber bis heute ist in dieser Sache wenig passiert. „Aktion Aufschrei“ nimmt dies zum Anlass für eine Protestaktion unter dem Titel „Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart“. Mehr dazu am 17. April in Stuttgart. Und vorab schon jetzt im Newsletter. (mehr …)

Der Tod ist ein Meister aus Düsseldorf – und aus Berlin Rüstungsexporte stoppen! Rüstungsindustrie auf Zivilproduktion umstellen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

aktuell hat das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) die Bilanz des weltweiten Waffenhandels publiziert. Im Fünf-Jahres-Vergleich von 2010 bis 2014 rangiert Deutschland – nach den USA, Russland sowie China und noch vor Frankreich und Großbritannien – auf Platz 4 der größten Rüstungsexportnationen. Deutschland verantwortet fünf Prozent der Rüstungsexporte in alle Welt und ist damit Europameister im Waffenhandel.[#1]

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DAKS-Newsletter März 2015 ist erschienen!

Die vergangenen Wochen waren von Protestaktionen der Friedensbewegung gegen die deutsche Rüstungsexportpolitik und gegen die Tätigkeit des Kleinwaffen-Herstellers Heckler & Koch geprägt. Bereits am 28. Februar fand eine Demonstration in Oberndorf statt. Und am 23.März fand eine Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages statt, in der Aktion Aufschrei! Gelegenheit gegeben wurde, ihre Forderung nach einer Klarstellung des Grundgesetzes zu erläutern. – Mehr dazu im neuen Newsletter.

Dagegen fast unbemerkt, ist der Arms Trade Treaty in Kraft getreten. 50 Staaten haben den Vertrag ratifiziert und damit ist das Vertragswerk, das dem weltweiten Rüstungshandel ein gesetzliches Rahmenwerk geben soll, endlich Wirklichkeit geworden. Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) würdigt das Geschehen in einem Hintergrundbericht. (mehr …)

DAKS-Newsletter Januar 2015 ist erschienen!

Der Deutsche Bundestag hat dem Wunsch des Kabinetts entsprochen und der Entsendung deutscher Soldaten in den Nordirak zugestimmt. In dieser Situation ist es nicht angemessen in die Zukunft zu schauen, sondern inne zu halten und zu überdenken: Welche Folgen hatten die deutschen Waffenexporte nach Mexiko? Wo sind die von Deutschland in den Nordirak gelieferten Waffen heute? – Mehr dazu im neuen Newsletter.

Und außerdem: ein Bericht über den Red Hand Day 2015 und ein Interview mit dem Juristen Holger Rothbauer über die Ermittlungen gegen Heckler & Koch. (mehr …)

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