RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

DAKS-Newsletter Februar 2016 ist erschienen!

„Keine Waffen in Kinderhände – Waffenexporte stoppen“ so lautet die Forderung die durch den „Red Hand Day“, am 12. Februar 2016 in die Öffentlichkeit getragen werden soll. – Mehr dazu im neuen Newsletter! – Die Rahmenbedingungen für diesen Aktionstag könnten wohl besser nicht sein, da Umfragen zufolge schon jetzt 83% der Bundesbürger Rüstungsexporte grundsätzlich ablehnen. – Mehr dazu im neuen Newsletter! – Und: selbst Sigmar Gabriel erwägt Gerüchten zufolge die Ausarbeitung eines „Rüstungsexportgesetzes“, wodurch eine zentrale Forderung von „Aktion Aufschrei“ erfüllt würde. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

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DAKS-Newsletter Januar 2016 ist erschienen!

Der Rüstungsexportbericht der GKKE wurde kurz vor Weihnachten der Öffentlichkeit vorgestellt. – Mehr dazu im neuen Newsletter.

Heckler & Koch hat einen Gerichtsprozess angestrengt um klären zu lassen, ob das G36-Gewehr präzise schießt oder nicht. Gleichzeitig kann es sich über einen Großauftrag der Brandenburgischen Polizei freuen. – Mehr dazu im Newsletter.

Amnesty International wirft die Frage auf, ob mittlerweile auch der IS über deutsche Waffen verfügt. Und: deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien sind derzeit zwar nicht im Gespräch, aber in der Diskussion. – Auch dazu mehr im neuen Newsletter.

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Kommentar von Jürgen Grässlin in „Deutschlands Waffenbrüder“

Nach der Massenhinrichtung in Saudi-Arabien zieht die Bundesregierung vorerst keine Konsequenzen – lässt aber eine Hintertür offen: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) deutete am Montag an, eventuell weniger Rüstungsexporte in Richtung Riad zu genehmigen. „Wir müssen jetzt überprüfen, ob wir in Zukunft auch defensive Rüstungsgüter kritischer beurteilen müssen“, sagte er.

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Fusion zwischen KMW und Nexter ist besiegelt

Der angekündigte Zusammenschluss der beiden Panzerschmieden KMW und Nexter ist nun Realität geworden. Am 15. Dezember wurde die Fusion vollzogen. Eine gemeinsame Holding mit Sitz in Amsterdam ist neuer Eigentümer der beiden Unternehmen. Dies stellt einen weiteren Schritt hin zu einer konsolidierten Europäischen Verteidigungsindustrie dar. Neben Wettbewerbsvorteilen spielt für KMW dabei nicht zuletzt die Umgehung der deutschen Exportrichtlinien eine wichtige Rolle.

 

Liste der Lobbyisten im Bundestag

Welche Lobbyisten mit einem Hausausweis ungehindert in den Deutschen Bundestag gelangen können, war bislang weitgehend Geheimsache.
Linksfraktion und Grüne teilten freiwillig mit wer von Ihnen akkreditiert wurde.
CDU/CSU und SPD weigerten sich damals und führten Datenschutzgründe an.
Hier nun eine Liste der von den Parteien akkreditierten (exklusive der CDU/CSU) Lobbyisten.

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Rede von J. Grässlin anlässlich der Verleihung des Helga-und-Werner-Sprenger-Friedenspreises

Liebe Helga Sprenger, lieber Uwe Baumann, liebe Stiftungsräte der INTA-Stiftung,

liebe Barbara Davids, liebe Ursula Sladek, lieber Gernot Erler,

lieber Bürgermeister von Kirchbach,

liebe Mitglieder meiner Familie,

liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

mit großer Freude habe ich von Helga Sprenger erfahren, dass Barbara Davids – für ihre engagierte und überzeugende Flüchtlingsarbeit mit jungen Menschen – und ich zu den diesjährigen Trägern des Helga-und-Werner-Sprenger-Friedenspreises berufen worden sind. Helga Sprenger und ihr leider verstorbener Mann Werner haben sich in vorbildlicher Weise für Frieden und Gerechtigkeit eingesetzt. Umso mehr freut mich der Zuspruch zu Ihrem gemeinsamen Friedenspreis, dessen Verleihung ich als große Ehre empfinde. Herzlichen Dank dafür, Ihnen liebe Frau Sprenger und der Jury.

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DAKS-Newsletter November 2015 ist erschienen!

Der Kleinwaffenhersteller Heckler & Kochdurchlebt gerade turbulente Zeiten. Die Terroranschläge von Paris haben es jedoch geschafft, Heckler & Koch völlig aus den Schlagzeilen zu verdrängen. Diese Entwicklung ist vollkommen verständlich und so haben auch wir uns entschlossen, den Schwerpunkt des neuen Newsletters auf die Anschläge zu legen. Dies war nicht leicht, da das Entsetzen über die Taten Emotionen auslöst, die nur schwer mit einer beschreibenden und reflektierenden Sprache in Einklang gebracht werden können. Wir haben uns deshalb entschieden nicht so sehr über die Anschläge selbst zu schreiben, sondern über jene Entwicklungen, die durch die Anschläge ausgelöst wurden. – Das Resultat im neuen Newsletter!

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