RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

DAKS-Newsletter September 2016 ist erschienen!

erst kurz nach Redaktionsschluss des neuen DAKS-Newsletters ist bekannt geworden, dass Heckler & Koch eine Ausschreibung der französischen Armee zur Lieferung von Schnellfeuergewehren gewonnen hat. Über die konkreten Vereinbarungen gibt es derzeit noch keine genauen Auskünfte, aber eine Konsequenz des Geschäfts ist schon jetzt absehbar: die deutsch-französische Rüstungsindustrie wird weiter zusammenwachsen. Entsprechende Pläne, insbesondere aus der Werftindustrie wurden in den vergangenen Wochen immer wieder öffentlich. – Mehr dazu im neuen Newsletter.

Das Frankreich-Geschäft ist aber nicht das einzige Thema, durch das es Heckler & Koch in die Schlagzeilen geschafft hat: Einzelne Bundesländer planen die Polizei künftig auch mit G36-Gewehren zu bewaffenen, die USA erwägen die Entwicklung des XM25-Granatgeräts zu stoppen, der Prozess über angebliche Mängel des G36-Gewehrs vor dem Landgericht Koblenz ist beendet und der Prozess um die möglicherweise illegale Lieferung von Waffen nach Mexiko ist noch immer nicht eröffnet. – Mehr im neuen Newsletter.

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Frankreich schießt deutsch

Seit den 1970er Jahren ist das FAMAS – ein Sturmgewehr aus französischer Eigenproduktion – die Standartwaffe der französischen Streitkräfte. Nach über 40 Jahren wird nun eine neue Standartwaffe gesucht.

Um den Rüstungsauftrag hatten sich neben Heckler&Koch auch der italienische Konzern Beretta, der deutsch-schweizer Waffenhersteller Sig Sauer, das kroatische Unternehmen HS Produkt und die belgische Firma FN Herstal beworben.

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Europäische Friedensorganisationen setzen sich gegen die Verwendung von öffentlichem EU-Geld für militärische Forschung ein.

In einem Aufruf appeliert das European Network Against Arms Trade (ENAAT) an die Mitglieder des Europäischen Parlaments und die Mitglieder der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, zu verhindern, dass erstmals die Förderung von Rüstungsforschung ins EU-Budget aufgenommen wird. ENAAT fordert die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf, die Vorbereitende Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung abzulehnen, welche die EU-Kommission in die neue Haushaltslinie aufnehmen möchte, welche das Parlament ab nächster Woche beraten wird. “Die EU sollte den Frieden fördern anstatt Kriegsmaterial zu subventionieren”, fordert die Kampagne.

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„Kommission zur Zukunft der Rüstungsexportkontrolle“

Nach der heftigen Kritik über die Zunahme von Rüstungsexporten entgegen der Versprechen von Sigmar Gabriel will dieser eine „Kommission zur Zukunft der Rüstungsexportkontrolle“ einrichten. Bis zum März 2017 soll diese einen nationalen Konsens zu Rüstungsexporten ausloten. Der Bundesverband der deutschen industrie (BDI) reagierte nach angaben des Handelsblattes alarmiert auf das Vorhaben.

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Heckler siegt gegen die Bundeswehr

Am 2. September 2016 hat das Landesgericht Koblenz entschieden das der G36-Hersteller Heckler & Koch einer Forderungen des Ministeriums auf Ausgleichszahlungen für gelieferte G36-Gewehre nicht nachkommen muss.

In den letzten 20 Jahren hat die Bundeswehr ca. 180.000 G36-Sturmgewehre bei Heckler & Koch bestellt. Seit November 2011 wissen die zuständigen Behörden von Präzisionsproblemen des Gewehrs, offiziell bekannt wurden diese im September 2013 wo es bei bereits durchgeführten Untersuchungen der Waffe widersprüchliche Ergebnisse gab. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ließ daraufhin nach ihrem Amtsantritt 2013 ein Master-Gutachten in Auftrag geben, mit bemerkenswerten Ergebnissen.

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DAKS-Newsletter August 2016 ist erschienen!

Der Syrien-Krieg hat durch die Intervention der Türkei eine neue Eskalationsstufe erreicht. – Und Deutschland liefert seit Mitte August wieder Waffen an die Kurdische Kriegspartei. Diese Konstellation illustriert wie verfahren die Situation im Nahen und Mittleren Osten mittlerweile ist. Sie ist aber auch ein Beleg dafür, dass die deutsche Nahostpolitik und das deutsche Rüstungsexportkontrollregime vor einem Scherbenhaufen steht. Mehr dazu im neuen Newsletter.

Weitere Themen des DAKS-Newsletters: Portugal erwägt neue Kleinwaffen für seine Armee zu beschaffen – bei Heckler & Koch? Das BITS hat eine neue Studie über deutsche Rüstungsexporte erstellt und der Small Arms Survey hat eine Datenbank über Lagerbestände von Kleinen und Leichten Waffen angelegt. (mehr …)

Kindersoldaten und Nachwuchswerbung der Bundeswehr auf der Gamescom

was haben China, Saudi-Arabien, der Iran, Pakistan und Deutschland gemeinsam? Genau – der Dienst an der Waffe ist ab 17 Jahren möglich. Insbesondere der Anteil der ganz jungen Rekruten steigt seit Jahren kontinuierlich an. Lag die Zahl der unter 18-jährigen Soldatinnen und Soldaten im Jahr 2011 noch bei 689, waren 2015 bereits über sieben Prozent des Jahrganges, nämlich 1515 der 21.092 neuen Soldatinnen und Soldaten unter 18 Jahre alt.

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Deutsche Taurus-Marschflugkörper für Südkorea

Seit mehr als zwei Jahren werden in Schrobenhausen auf dem Firmengelände der Taurus Systems GmbH im beschaulichen Bayern Cruise Missiles für Südkorea produziert. Cruise Missiles zeichnen sich dadurch aus das sie selbständig über weite Strecken in ihr Ziel steuern. Die Taurus-Lenkwaffen aus Bayern nutzen zur Steuerung eine spezielle störungsunempflindliche Empfangstechnik für amerikanische GPS-Navigationssatelliten.

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Gute Zeiten für Glock

Der in Deutsch-Wagram und Ferlach produzierende österreichische Waffenproduzent Glock – vor allem bekannt für Pistolen und Feldmesser – hat für das Jahr 2015 eine Rekordbilanz hingelegt. Der Nettoumsatz stieg um satte 55 % auf 501,6 Mio. Euro, der Gewinn wurde mit 127,9 Mio. Euro mehr als verdoppelt. Laut „Wirtschaftsblatt“ lag das an neuen Produkten, die vor allem in den USA reißenden Absatz fänden.

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