RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Kindersoldaten und Nachwuchswerbung der Bundeswehr auf der Gamescom

was haben China, Saudi-Arabien, der Iran, Pakistan und Deutschland gemeinsam? Genau – der Dienst an der Waffe ist ab 17 Jahren möglich. Insbesondere der Anteil der ganz jungen Rekruten steigt seit Jahren kontinuierlich an. Lag die Zahl der unter 18-jährigen Soldatinnen und Soldaten im Jahr 2011 noch bei 689, waren 2015 bereits über sieben Prozent des Jahrganges, nämlich 1515 der 21.092 neuen Soldatinnen und Soldaten unter 18 Jahre alt.

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Deutsche Taurus-Marschflugkörper für Südkorea

Seit mehr als zwei Jahren werden in Schrobenhausen auf dem Firmengelände der Taurus Systems GmbH im beschaulichen Bayern Cruise Missiles für Südkorea produziert. Cruise Missiles zeichnen sich dadurch aus das sie selbständig über weite Strecken in ihr Ziel steuern. Die Taurus-Lenkwaffen aus Bayern nutzen zur Steuerung eine spezielle störungsunempflindliche Empfangstechnik für amerikanische GPS-Navigationssatelliten.

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Gute Zeiten für Glock

Der in Deutsch-Wagram und Ferlach produzierende österreichische Waffenproduzent Glock – vor allem bekannt für Pistolen und Feldmesser – hat für das Jahr 2015 eine Rekordbilanz hingelegt. Der Nettoumsatz stieg um satte 55 % auf 501,6 Mio. Euro, der Gewinn wurde mit 127,9 Mio. Euro mehr als verdoppelt. Laut „Wirtschaftsblatt“ lag das an neuen Produkten, die vor allem in den USA reißenden Absatz fänden.

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Erdogans Werk und Österreichs Beitrag

Auch in unserem Nachbarland sind Waffenexporte ein brisantes Thema, insbesonder hinsichtlich der Lage in der Türkei. Hier ein Beitrag der Kollegen von #Aufstehn aus Österreich:

Österreichische Waffen für die Türkei, wo Menschenrechtsverletzungen und militärisches Vorgehen gegen politische GegnerInnen auf der Tagesordnung stehen? Wir fordern: Waffenlieferungen in Krisengebiete und kriegsführende Staaten stoppen! Jetzt unterzeichnen: aufstehn.at/waffenexporte-stoppen

Hintergrundinfos zu österreichischen Waffenlieferungen in die Türkei: Berichtszeitraum 2012–2014: 7330 Kleinwaffen (Revolver und Selbstladepistolen); 2010: 967 Gewehre und Flinten.

Das Bayrische „Sicherheit durch Stärke“-Konzept

Auftakt-Kabinettsklausur

Polizisten beim Objektschutz zur CSU-Klausurtagung Foto Peter Kneffel/dpa

Das von der Bayrischen Landesregierung nach den Taten von Ansbach, Würzburg und München verabschiedete neue Sicherheitskonzept heißt „Sicherheit durch Stärke“. Die Bayerische Polizei soll dazu um insgesamt 2.000 Kräfte aufgestockt werden und soll neue, modernste Ausrüstung erhalten: besondere ballistische Helme, neuartige Schutzwesten und gepanzerte Fahrzeuge. Es sollen mehr Polizisten zum Kampf gegen Cyber-Kriminalität eingesetzt werden und mehr Möglichkeiten für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern geben. Darüber hinaus fordert die Staatsregierung eine Ausweitung der sogenannten Vorratsdatenspeicherung.

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Der gescheiterte Putsch und die Folgen für die Türkei, Teil 2

Erstmals beeinträchtigen die sogenannten Säuberungsaktionen der türkischen Regierung in der Armee auch die außenpolitischen Angelegenheiten der Türkei. James Clapper, Geheimdienstdirektor beim NATO-Partner USA hat auf einer Sicherheitskonferenz in Colorado verlauten lassen  „Viele unserer Gesprächspartner sind entlassen oder verhaftet worden“. Der gesamte Sicherheitsapperat sei von den Maßnahmen betroffen, dies beeinträchtige die Zusammenarbeit mit dem NATO-Staat insgesamt. Insbesondere sei dies problematisch bei der Zusammenarbeit im Kampf gegen den IS in Syrien. (mehr …)

DAKS-Newsletter Juli 2016 ist erschienen!

Der neue DAKS-Newsletter steht ganz im Zeichen des kürzliche veröffentlichten Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2015. Bereits im Vorfeld der Veröffentlichung war bekannt geworden, dass die Genehmigungszahlen im letzten Berichtsjahr wieder gestiegen sind. Der Rüstungsexportbericht selbst enthält deshalb wenig Überraschungen. Bemerkenswert ist jedoch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt, das im Zusammenhang mit dem Bericht der Bundesregierung einige Brisanz entwickelt. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

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Der gescheiterte Putsch und die Folgen für die Türkei

tuerkei-putsch-111~_v-videoweblSoldaten mit G3 Gewehren sichern den Taksim-Platz (AP Photo/Emrah Gurel)

Freitagabend gab es die ersten Nachrichten über einen versuchten Militärputsch in der Türkei. Es wäre nicht der erste, aber der erste seit Langem. Insgesamt viermal hat das Militär in der Türkei bereits Regierungen gestürzt, zuletzt 1980. Aber bereits nach wenigen Stunden scheint der Putsch gescheitert – am Sonntagnachmittag wird das Ende des Putschversuches auch formell verkündet. (mehr …)

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