»Schwarzbuch Waffenhandel« ist erschienen

»Vielleicht sollte man den Rat geben, sich das Buch bald zu besorgen,
denn viele der Genannten dürften ‚not amused’ sein,
sich als Täter porträtiert zu sehen,
und könnten versuchen, juristisch dagegen vorzugehen.«

Aus der ZivilCourage, Ausgabe Mai/Juni 2013
erste Rezension zum »Schwarzbuch Waffenhandel

Dieses Buch ist auch als eBook erhältlich.

COVER--Schwarzbuch-Waffenhandel

Jürgen Grässlin Infomail zum 13. Mai 2013:

 Das »Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient« ist ab sofort im Buchhandel erhältlich!

Herzliche Einladung zu den bereits jetzt mehr als 20 Lesungen bundesweit!

Nach zweieinhalbjähriger Recherche- und Schreibzeit ist es soweit: Mein »Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient« ist mit dem 13. Mai 2013 im Buchhandel erhältlich (ORIGINALAUSGABE. Taschenbuch, 624 Seiten, ISBN: 978-3-453-60237-3; Euro 14,99; Heyne Verlag München). weiterlesen→

Überführt: Heckler & Koch lieferte illegal Gewehre nach Mexiko

Nun ist es offiziell: Heckler & Koch räumt ein, dass ein “dringender Tatverdacht gegen zwei langjährige Mitarbeiter” bestehe, “Waffenlieferungen in nicht genehmigungsfähige mexikanische Bundesstaaten veranlasst zu haben”. – So zitiert zumindest Spiegel Online aus einem nicht näher identifizierten “Aushang auf dem Firmengelände”.

Wie diese Erkentnis, die das Resultat eines Heckler & Koch internen Untersuchungsverfahren darstellt, auf das Verfahren einwirken wird, das seit 2010 in Stuttgart anhängig ist, ist noch unklar. Eine Stellungnahme der leitenden Staatsanwaltschaft liegt zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vor.

DAKS-Newsletter April 2013 ist erschienen!

Newsletter als PDF (240 KB)

Die entscheidende Nachricht: vielleicht nicht „der“, aber wenigstens „ein“ Arms Trade Treaty ist verabschiedet worden. – Es war ein weiter Weg. Und der Weg, der noch zu gehen ist, scheint fast noch weiter.

Dies zeigt: die Situation in Syrien, die mehrere Fragen im Hinblick auf das europäische Rüstungsexportkontrollregime aufwirft. Mehr dazu in einem Hintergrund-Bericht im neuen Newsletter.

Außerdem im Newsletter: einige Anmerkungen zur Stationierung von Bundeswehreinheiten in der Türkei. – Aus Rüstungsexportpolitischer Perspektive. Und ein Bericht über die neuesten Geschäfts-“Erfolge“ von Heckler & Koch und dem leichten Maschinengewehr M27.

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DAKS-Newsletter März 2013 ist erschienen!

Newsletter als PDF (390 KB)

Ende Februar fand der zweite bundesweite Aktionstag der Kampagne „Aktion Aufschrei!“ statt. Wie schon im vergangenen Jahr gab es aus diesem Anlass wieder eine spektakuläre Aktion, zentral vor dem Bundeskanzleramt in Berlin. – Mehr dazu im Newsletter.

Außerdem: ein Bericht von Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) über die antstehenden ATT-Verhandlungen in New York.

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DAKS-Newsletter Februar 2013 ist erschienen!

Newsletter als PDF (265 KB)

2013 werden Wahlen stattfinden. So viel ist klar. Die Frage ist nur, welcher Partei die Stimme zu geben ist. Aus Ratlosigkeit ob dieser Herausforderung haben wir, bzw. André Maertens, eine Art Brainstorming veranstaltet und zusammengetragen was die einzelnen Parteien jeweils zum Thema Rüstungsexport zu sagen haben. Möge es dem ein oder Anderen bei der Entscheidungsfindung helfen.

Außerdem haben wir in diesem Monat versucht über den Tellerrand hinauszuschauen. Und das gleich zweimal. Deshalb gibt es im neuen DAKS-Newsletter ein Interview mit den Redakteuren von der Konkurrenz, dem „Waffenexport-Telegramm“ und Lektüreerfahrungen die beim Studium einer kürzlich erschienenen WifOR-Studie gemacht wurden. Das Thema: die volkswirtschaftliche Bedeutung der Rüstungsindustrie.

Außerdem im neuen Newsletter: ein Hintergrund-Bericht über ein geplantes Rüstungsexport-Geschäft, das bis kurzem in der Schweizer Öffentlichkeit heftig diskutiert wurde. Die Firma KRISS Systems SA wollte Kleinwaffen nach Saudi-Arabien exportieren. Die zuständigen schweizer Behörden haben den Exportantrag zwischenzeitlich abgelehnt – ist damit aber wirklich schon alles gut? Mehr im neuen Newsletter. weiterlesen→

DAKS-Newsletter Januar 2013 ist erschienen!

Newsletter als PDF (300 KB)

Ein neues Jahr hat begonnen – was mag es bringen? Das Problem ist nicht, dass das niemand weiß, sondern dass scheinbar niemand eine Vision zu formulieren vermag, was es bringen soll. Die Ansprachen und Erklärungen verschiedener katholischer Bischöfe im Kontext des Weltfriedenstags 2013 legen hiervon ein erschreckendes Zeugnis ab. Mehr dazu im neuen Newsletter.

Unter diesen Umständen ist es zu begrüßen, dass zumindest manche terminliche Eckpunkte des neuen Jahres schon jetzt greifbar werden. Im kommenden Mai 2013 wird IPPNW einen Kongress zur Kleinwaffen-Problematik organisieren („Zielscheibe Mensch“) Das Nottinghamer Aktionsbündnis „Shut down HK“ setzt seine rüstungskritische Arbeit fort. Und: Amnesty International intensiviert seine Arbeit für die Erarbeitung und Verabschiedung eines Arms Trade Treaty. Zu all dem – mehr im neuen Newsletter.

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DAKS-Newsletter Dezember 2012 ist erschienen!

Newsletter als PDF (330 KB)

Allen Prophezeiungen zum Trotz scheint die Welt noch immer nicht untergegangen. Aber wir arbeiten daran. Mehr dazu im neuen Newsletter. Und: ein frohes und gesegnetes Weichnachtsfest 2012!

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GKKE veröffentlicht ihren Rüstungsexportbericht 2012

Pressemitteilung der GKKE (Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung) als PDF · 47 KB

Waffen schaffen keine Stabilität

Bonn/Berlin, 10.12.2012.

Kritik an der Zunahme von Rüstungsexportgenehmigungen an Drittstaaten, also an Länder außerhalb von NATO und EU, übte die GKKE bei der Vorstellung ihres diesjährigen Rüstungsexportberichtes (PDF · 735 KB) vor der Bundespressekonferenz am heutigen Tag in Berlin. Mit 42 Prozent machten sie in 2011 annähernd die Hälfte aller Ausführgenehmigungen aus. „Aus der Ausnahme scheint eine Regel geworden zu sein“, kommentierte Prälat Dr. Karl Jüsten, der katholische Vorsitzende der GKKE. 21,2 Prozent der Einzelgenehmigungen seien in 2011 an Länder gegangen, die staatliche Entwicklungshilfe empfangen. Inzwischen sei die Zahl der Empfängerländer, die hinsichtlich ihrer Menschenrechtssituation als bedenklich eingestuft würden, auf 64 angestiegen; 2010 waren es noch 48 Länder. Der Bericht der Bundesregierung vermittle den Eindruck einer Genehmigungspraxis, „die sich nicht an die eigenen restriktiven Maßstäbe hält und die Einhaltung der Menschenrechte immer wieder anderen Interessen unterordnet – im Gegensatz zu den ausdrücklichen Erklärungen der Bundesregierung“, so Jüsten.

Zur Argumentation der Bundesregierung, mit Rüstungslieferungen an Partner in Konfliktregionen „Stabilitätsanker“ zu schaffen, nahm Prälat Dr. Bernhard Felmberg Stellung: „Es ist ein gefährlicher Trugschluss zu glauben, dass Lieferungen von Waffen oder Kriegsgerät zur Stabilisierung (der Lage in Konfliktregionen) beitragen könnten.“ weiterlesen→

DAKS-Newsletter November 2012 ist erschienen!

Newsletter als PDF (240 KB)

In der November-Ausgabe des DAKS-Newsletter geht es noch einmal um die Kritik am G36-Schnellfeuergewehr der Bundeswehr: ist alle Kritik wirklich nur Kampagne? Und wenn, von Wem?

Außerdem im neuen Newsletter: vom BKA veröffentlichte Statistiken erlauben eine Problembeschreibung im Hinblick auf den privaten Waffenbesitz in Deutschland – jedes Jahr scheinen mehrere tausend Schusswaffen aus privatem Besitz verloren zu gehen. Und niemanden scheint das zu stören. Und schließlich: eine Filmkritik gibt es diesmal auch, schließlich ist ein neuer James Bond-Film in die Kinos gekommen und das war schon immer eine Gelegenheit für Product Placement. z.B. für Kleinwaffen.

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Rüstungsexportbericht 2011 vorgestellt

Rüstungsexportbericht als PDF (1 MB) auf der Seite des BMWi

Pressemitteilung von Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!:

Berlin/Freiburg/Stuttgart, den 14. November 2012

Mitteilung an die Medien anlässlich der heutigen Vorstellung des Rüstungsexportberichts 2011 im Bundeskabinett

„Blendwerk auf Zeit: Jede exportierte Kriegswaffe bleibt eine zuviel“

„Bundesregierung macht sich mitschuldig am Einsatz deutscher Waffen“

Forderung nach Umkehr und Grundgesetzergänzung Artikel 26 (2)

„Mit dem neuen Rüstungsexportbericht wird der falsche Eindruck erweckt, das Blatt wende sich zum Besseren. Trotz geringerer Kriegswaffenexporte bleibt jede Kriegswaffe, die geliefert wird, eine zuviel“, sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). „Der schöne Schein trügt. Denn der letzte Rüstungsexportbericht vor der Bundestagswahl 2013 ist angesichts stark gestiegener Einzelausfuhrgenehmigungen, exorbitant hoher Kriegswaffenlieferungen an menschenrechtsverletzende Staaten und in Diktaturen sowie neuer milliardenschwerer Vertragsabschlüsse im Jahr 2012 allenfalls ein Blendwerk auf Zeit.“ Kampagnensprecher Grässlin verweist darauf, dass in diesem Jahr allein mit Algerien Vereinbarungen für neue Kriegswaffenlieferungen in Höhe von rund 10 Milliarden Euro getroffen worden sind. weiterlesen→

RIB e.V. ist eine der Trägerorganisationen von »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel«. Aktuelle Infos finden Sie hier: → aufschrei-waffenhandel.de