RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

DAKS-Newsletter April 2016 ist erschienen!

Keine minderjährige Soldaten bei der Bundeswehr! – Das ist leider keine Realität, sondern eine Forderung, die von der deutschen Politik erst noch aufgegriffen werden muss. Ralf Willinger / terrres des hommes berichtet in einem Beitrag für den DAKS-Newsletter über Hintergründe und vom Red Hand Day 2016.

Außerdem im neuen Newsletter: Heckler & Koch darf sich über verschiedene Auftragseingänge freuen. Bemerkenswert: neben dem deutschen- und dem US-amerikanischen Militär sind es immer häufiger auch Polizeiliche Abnehmer, die Schnellfeuergewehre wie das G36 beschaffen. Ist das ein neuer Trend, der die Grenzen zwischen Polizei und Militär zu verwischen droht? Mehr im neuen Newsletter! (mehr …)

Deutschlands Militärausgaben im Vergleich

Die SIPRI-Berichte legen nahe, es steht schlecht um den Frieden in der Welt. Insgesamt sind die Ausgaben für Rüstung und Krieg weltweit gestiegen. 2015 wurden insgesamt 1,49 Billionen Euro für militärische Zwecke ausgegeben, wie das ein am Dienstag veröffentlichter Bericht des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) zeigt. Das ist ein Plus von ein Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

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Rüstungsexporte legen deutlich zu

Die Rüstungsexporte sind 2015 massiv angestiegen. Selbst an als problematisch geltende Länder wurden immer mehr Waffen geliefert. Sigmar Gabriel muss diesen sprunghaften Anstieg der Rüstungsexporte verantworten. Die schwarz-rote Regierung erteilte im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für Waffengeschäfte im Wert von 7,56 Milliarden Euro – nach 3,97 Milliarden Euro im Jahr 2014. Die Gesamtsumme für 2015 dürfte noch deutlich höher liegen, weil Gabriel am Freitag keine Zahlen für Sammelausfuhren im Rahmen von Rüstungskooperationen mit EU- und Nato-Partnern vorlegen konnte. Das wird erst mit der Vorlage des vollständigen Rüstungsexportberichts der Fall sein.

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DAKS-Newsletter Februar 2016 ist erschienen!

„Keine Waffen in Kinderhände – Waffenexporte stoppen“ so lautet die Forderung die durch den „Red Hand Day“, am 12. Februar 2016 in die Öffentlichkeit getragen werden soll. – Mehr dazu im neuen Newsletter! – Die Rahmenbedingungen für diesen Aktionstag könnten wohl besser nicht sein, da Umfragen zufolge schon jetzt 83% der Bundesbürger Rüstungsexporte grundsätzlich ablehnen. – Mehr dazu im neuen Newsletter! – Und: selbst Sigmar Gabriel erwägt Gerüchten zufolge die Ausarbeitung eines „Rüstungsexportgesetzes“, wodurch eine zentrale Forderung von „Aktion Aufschrei“ erfüllt würde. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

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DAKS-Newsletter Januar 2016 ist erschienen!

Der Rüstungsexportbericht der GKKE wurde kurz vor Weihnachten der Öffentlichkeit vorgestellt. – Mehr dazu im neuen Newsletter.

Heckler & Koch hat einen Gerichtsprozess angestrengt um klären zu lassen, ob das G36-Gewehr präzise schießt oder nicht. Gleichzeitig kann es sich über einen Großauftrag der Brandenburgischen Polizei freuen. – Mehr dazu im Newsletter.

Amnesty International wirft die Frage auf, ob mittlerweile auch der IS über deutsche Waffen verfügt. Und: deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien sind derzeit zwar nicht im Gespräch, aber in der Diskussion. – Auch dazu mehr im neuen Newsletter.

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