RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Der gescheiterte Putsch und die Folgen für die Türkei, Teil 2

Erstmals beeinträchtigen die sogenannten Säuberungsaktionen der türkischen Regierung in der Armee auch die außenpolitischen Angelegenheiten der Türkei. James Clapper, Geheimdienstdirektor beim NATO-Partner USA hat auf einer Sicherheitskonferenz in Colorado verlauten lassen  „Viele unserer Gesprächspartner sind entlassen oder verhaftet worden“. Der gesamte Sicherheitsapperat sei von den Maßnahmen betroffen, dies beeinträchtige die Zusammenarbeit mit dem NATO-Staat insgesamt. Insbesondere sei dies problematisch bei der Zusammenarbeit im Kampf gegen den IS in Syrien. (mehr …)

DAKS-Newsletter Juli 2016 ist erschienen!

Der neue DAKS-Newsletter steht ganz im Zeichen des kürzliche veröffentlichten Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2015. Bereits im Vorfeld der Veröffentlichung war bekannt geworden, dass die Genehmigungszahlen im letzten Berichtsjahr wieder gestiegen sind. Der Rüstungsexportbericht selbst enthält deshalb wenig Überraschungen. Bemerkenswert ist jedoch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt, das im Zusammenhang mit dem Bericht der Bundesregierung einige Brisanz entwickelt. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

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Der gescheiterte Putsch und die Folgen für die Türkei

tuerkei-putsch-111~_v-videoweblSoldaten mit G3 Gewehren sichern den Taksim-Platz (AP Photo/Emrah Gurel)

Freitagabend gab es die ersten Nachrichten über einen versuchten Militärputsch in der Türkei. Es wäre nicht der erste, aber der erste seit Langem. Insgesamt viermal hat das Militär in der Türkei bereits Regierungen gestürzt, zuletzt 1980. Aber bereits nach wenigen Stunden scheint der Putsch gescheitert – am Sonntagnachmittag wird das Ende des Putschversuches auch formell verkündet. (mehr …)

Deutsche Waffen beim Putschversuch in der Türkei

Die Türkei ist seit dem Beitritt zur NATO einer der größten Abnehmer deutscher Waffen. Deutschland ist aus türkischer Sicht der Haupthandelspartner in Sachen Beschaffung von Rüstungsgütern. 1967 Erhielt das Land eine eigene Produktionslizenz für das G3-Sturmgewehr. Diese Waffen wurden Daraufhin im Kurdenkonflikt für die Bekämpfung der PKK eingesetzt.

ankara7(AFP)

Jetzt sind diese Waffen auch im versuchten Militärputsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Erdogan im Einsatz. Bleibt nur noch zu hoffen das der Putsch friedlich verläuft und es nicht zu gewaltsamen Ausschreitungen in der Türkei kommt.

Freispruch für Friedensaktivisten

Freispruch für Friedensaktivisten

Der Atomwaffengegner und Friedensaktivist  Hermann Theisen wurde heute vor dem Landesgericht Koblenz Freigesprochen.

Ihm wurde zur Last gelegt mit den Flugblättern Soldaten des taktischen Jagdgeschwaders 33 in Büchel anstiften zu wollen, geheime Informationen über die Stationierung und Modernisierung von US-Atombomben im Fliegerhorst Büchel Preiszugeben.

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Deutschlands neue Rolle

Die Staats und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten wollen auf dem Gipfel in Warschau die Aufrüstungspläne für Osteuropa beschließen. Teil dieser zusätzlichen Abschreckungsmaßnahme gegen Russland ist auch die verlegung multinationaler Streitkräfte nach Littauen. Lettland, Estland und Polen. Besonders diese östlichen NATO-Staaten fühlen sich nach der Annexion der Krim von Russland bedroht.

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Deutsche Rüstungsexporte haben sich fast verdoppelt.

800px-Leo2_PSO_front01(Leopard 2 PSo Prototyp, Bild: Wikipedia)

2014 hat die Bundesrgierung Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von 3,79 Mrd. € erteilt. Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Rüstungsexporte auf den höchsten Stand seit beginn dieses Jahrhunderts. Damit sind die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel von 7,5 Mrd. € im Februar genannten zahlen nochmal Übertroffen worden. Insgesamt wurden 12.687 Anträge genehmigt, 597 mal häufiger als im Jahr 2014.

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Pannenserie auch beim Eurofighter

Nachdem gestern ein Startverbot für zwei A400M-Maschinen erlassen wurde scheinen die Probleme mit dem Fluggerät der Bundeswehr kein Ende zu nehmen. Der kampfjet der Bundeswehr Eurofighter kann vorerst nur eingeschränkt genutzt werden.

Die Luftwaffe ordnete offenbar an das die Flugzeuge vorerst nicht mehr alle Manöver fliegen dürfen. Es handle sich dabei um eine reine Sicherheitsmaßnahme, eine gefährdung der Piloten soll ausgeschlossen sein.

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