RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

EU-Verfassung – Wiederbelebung unter der deutschen Ratspräsidentschaft?

Veranstaltung der VHS Freiburg mit der EU-AG von Attac-Freiburg

Mittwoch 24.01.2007, 19:30 – 21:30 Uhr
VHS im Schwarzen Kloster, Theatersaal

Text aus dem VHS-Programm:

Am 1. Januar 2007 beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Kanzlerin Merkel hat angekündigt, die Debatte über die EU-Verfassung während der deutschen Ratspräsidentschaft neu beleben zu wollen. Vor diesem Hintergrund möchten wir die Kernpunkte des EU-Verfassungstexts sowie den aktuellen Stand der Ratifizierungen vorstellen. Desweiteren werden die – aus Sicht von attac – positiven und negativen Punkte der EU-Verfassung dargestellt und mit den Teilnehmern diskutiert. Ebenso sollen alternative Verfassungskonzepte zur Sprache kommen. Obwohl die Niederländer und die Franzosen im Mai 2005 die EU-Verfassung in nationalen Referenden abgelehnt haben, ist der Verfassungsvertrag nicht endgültig vom Tisch. Ungeachtet der politischen Lähmung des französischen Partners scheint Bundeskanzlerin Angela Merkel entschlossen, der Verfassung unter deutscher Ratspräsidentschaft eine letzte politische Chance verschaffen zu wollen. In Regierungskreisen wird davon ausgegangen, daß allein Deutschland als größtes Mitgliedsland zu einem solchen Anlauf fähig sei. In Deutschland hat das Parlament den Verfassungsvertrag ohne vorheriges Referendum ratifiziert. Doch auch hierzulande ist das Vertrauen in die EU bei der Bevölkerung recht gering. Nach der Verbraucherstudie “Reader’s Digest European Trusted Brands” kritisiert die deutsche Bevölkerung z.B., dass es zu viel Bürokratie in der EU gebe und die Subventionen nicht gerecht verteilt würden. Fast zwei Drittel der befragten Deutschen fühlten sich nicht gut über die europäische Verfassung informiert.

Updated: 22. Januar 2007 — 14:09
RüstungsInformationsBüro © 2015