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Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Gemeinsame Erklärung von terre des hommes, Connection e.V. und Zentralstelle KDV

15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Für Gewissensfreiheit und Frieden
Kriegsdienstverweigerung kann den Kreislauf der Gewalt durchbrechen

Pressemitteilung vom 15. Mai 2007

„Der Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten muss ebenso aufhören wie die Zwangsrekrutierung von über 18-Jährigen“, fordern das Kriegsdienstverweigerernetzwerk Connection e.V., die Zentralstelle KDV (Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen e.V.), sowie die Kinderhilfsorganisation terre des hommes aus Anlass des 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung. Gerade bei bewaffneten Konflikten wie in der Türkei oder in Kolumbien sei die Verwirklichung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung ein Beitrag, den Kreislauf der Gewalt zu unterbrechen.

„Vor seiner ersten Wahl zum Präsidenten Kolumbiens“, berichtet der Kriegsdienstverweigerer Eduardo Castrillon vom Jugendnetzwerk Red Juvenil aus Medellín, „hatte Alvaro Uribe versprochen, die Wehrpflicht in Kolumbien abzuschaffen, wenn die Berufsarmee erst einmal auf 100.000 Mann aufgestockt sei. Heute gibt es 187.000 Berufssoldaten in Kolumbien, doch  die Wehrpflicht besteht weiter und Zwangsrekrutierungen gehören zum Alltag.“
„Auch Minderjährige werden nach wie vor von der kolumbianischen Armee zu militärischen Hilfsdiensten herangezogen und Schulen zu militärischen Einrichtungen umfunktioniert“, berichtet Kinderrechtsreferent Ralf Willinger von terre des hommes. „Dies widerspricht internationalem Recht und macht Kinder und Jugendliche zu Zielscheiben, oft mit fatalen Folgen.“

In der Türkei wurde zuletzt der Kriegsdienstverweigerer Halil Savda am 12. April 2007 zu einer zweiten Haftstrafe und insgesamt 21½ Monaten Gefängnis verurteilt, kurz nachdem das Europäische Parlament seine Besorgnis über die Urteile gegen Kriegsdienstverweigerer in der Türkei ausgesprochen und darauf hingewiesen hatte, dass „das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Europäischen Charta der Grundrechte anerkannt ist“. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte es als „unverhältnismäßig“ bezeichnet, dass in der Türkei Kriegsdienstverweigerer wiederholt einberufen, bis zu acht Mal wegen Befehlsverweigerung oder Desertion verurteilt und nicht aus dem Militärdienst entlassen werden.

„In Deutschland wird die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern jedoch immer noch nicht als Asylgrund anerkannt“, kritisiert Rudi Friedrich von Connection e.V. „Hier ist eine Änderung erforderlich.“

Seit 1985 finden am Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung weltweit Aktionen gegen Wehrpflicht und militärische Zwangsdienste statt. Red Juvenil ist ein langjähriger Partner von Connection e.V. und terre des hommes-Deutschland. In Kolumbien hat sich durch Jugendorganisationen wie Red Juvenil eine Friedenskultur entwickelt, die mit Friedenserziehung, Kunst, kreativen Aktionen und Protesten Alternativen zur Gewalt als Mittel der Konfliktlösung aufbauen.

Rückfragen
Connection e.V., Rudi Friedrich, Tel.: 069-82375534, www.Connection-eV.de
terre des hommes, Peter Strack, Tel.: 0541-7101-174/126, www.tdh.de
Zentralstelle KDV, Peter Tobiassen, Tel.: 0171-5081394, www.zentralstelle-kdv.de

Updated: 15. Mai 2007 — 12:27
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