RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Veranstaltung zu Waffenexporten am 10.7.2007. in Waldkirch

Presseankündigung der Veranstaltung Waffenexporte am 10.7.2007. in Waldkirch (bei Freiburg)
Von Wolfram Wette

Der Handel mit dem Tod – was geht uns das an?

„Skandal ohne Grenzen. Dem Rüstungsexport muss Einhalt geboten werden.“ Unter diesem Titel steht eine Informationsveranstaltung am Dienstag, 10. Juli 2007, 20 Uhr, im „Roten Haus“, Emmendinger Straße 3, in Waldkirch. Hauptreferent ist Dr. Bernhard Moltmann von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in Frankfurt. Der frühere Direktor der Evangelischen Akademie Arnoldsheim ist Verfasser einschlägiger wissenschaftlicher Abhandlungen über Waffenexporte. Zugleich ist er Vorsitzender einer Kommission Rüstungsexporte, die von der Evangelischen und der Katholischen Kirche gleichermaßen getragen wird. Die „Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE)“ gibt seit einigen Jahren einen kritischen „Rüstungsexportbericht“ heraus. Mit ihm versuchen die Kirchen etwas Licht in das Dunkel der deutschen Waffenexporte zu bringen, die der parlamentarischen Kontrolle und damit auch der öffentlichen Debatte weithin entzogen sind. Um so wichtiger ist ein zivilgesellschaftlicher Protest gegen die wachsende deutsche Beteiligung am Handel mit dem Tod. Ziel der Waldkircher Veranstaltung ist es unter anderem, ein solches Signal an die Bundesregierung zu senden.

Träger der Veranstaltung sind der SPD-Ortsverein Waldkirch, in dem sich besonders  Professor Dr. Wolfram Wette für das Zustandekommen eingesetzt hat, das Freiburger Rüstungsinformationsbüro (RIB), der Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG), Jürgen Grässlin, ein bekannter Buchautor und Rüstungskritiker, weiterhin der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Freiburg mit seinem Vorsitzenden Jürgen Höfflin, sowie die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) und die christliche Friedensorganisation Pax Christi. Nach dem Vortrag von Dr. Moltmann haben Sprecher der Veranstalter die Gelegenheit, Stellungnahmen abzugeben.

Trotz aller gesetzgeberischen Vorkehrungen steigen die deutschen Waffenexporte stetig an. Wie das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI errechnete, steigerte Deutschland den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf – sage und schreibe – 3,8 Milliarden im Jahre 2006. Gleichzeitig avancierte Deutschland in diesem Jahr, also 17 Jahre nach der deutschen Einigung, trotz eines weitgehend befriedeten europäischen Kontinents, zum drittgößten Waffenexporteur der Welt, gleich hinter den USA und Russland. Viele Menschen sehen in dieser Entwicklung einen Skandal ohne Grenzen. Sie fordern, dass ihm Einhalt geboten werden muss. Wie aber kann das bewerkstelligt werden? Kann eine moralisch begründete Politik der Entscheidungsträger wirksamer sein als die technokratischen gesetzlichen Regelungen, die den Trend offensichtlich nicht zu bremsen vermochten?

Der Handel mit dem Tode – ein Thema für die Waldkircher Provinz? Ist das nicht viel zu weit von uns entfernt? Werden die Waffen – meist, zu 95 Prozent, handelt es sich um sogenannte Kleinwaffen, also Gewehre, Pistolen, Minen – nicht hauptsächlich in anderen Kontinenten eingesetzt, in erster Linie in den unterentwickelten Ländern? Wer kennt schon die Produzenten, Verkäufer, die Käufer und Anwender der Waffen? Wer durchschaut die Grauzonen des Waffengeschäfts? Was kann man überhaupt gegen die deutsche Waffenexportpolitik ausrichten? Ihre Befürworter benutzen häufig das Totschlagargument, es gehe um deutsche Arbeitsplätze. Außerdem sagen sie: Wenn wir nicht liefern, dann liefern eben die andern. Aber gibt es nicht auch den Weg, mit gutem Beispiel voranzugehen? Auf diese Fragen versucht die Veranstaltung Antworten zu geben.

Updated: 4. Juli 2007 — 12:32
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