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„Report Mainz“: H&K-G36-Sturmgewehr in Georgien

Heute Abend wird das ARD-Politikmagazin »Report Mainz« um 21.45 Uhr (sowie in Wiederholungen am morgigen 19. August 2008 um 01.20 Uhr im SWR-Fernsehen und um 09.30 Uhr in rbb) einen brisanten Bericht zur Frage »Wie kommen deutsche Gewehre nach Georgien?« senden – mit Aussagen von J. Grässlin (RIB / DFG-VK).

Das ARD-Politikmagazin Report Mainz sendet heute um 21.45 Uhr (sowie in Wiederholungen am morgigen 19. August 2008 um 01.20 Uhr im SWR-Fernsehen und um 09.30 Uhr in rbb) einen brisanten Bericht zur Frage »Wie kommen deutsche Gewehre nach Georgien?« Bereits am Vortag berichteten tagesschau.de, SPIEGEL ONLINE, AFP und viele Zeitungen online über den offenbar illegalen Export von G36-Sturmgewehren – entwickelt vom Oberndorfer Kleinwaffenproduzenten Heckler & Koch (H&K) – in die Krisenregion am Kaukasus. Hierzu führte Report Mainz u.a. Interviews mit Jürgen Grässlin (RIB e.V. / DFG-VK), Otfried Nassauer (Bits) und Christian Ströbele (GRÜNE).

Exemplarisch sei an dieser Stelle der Onlinebericht »Georgier kämpften mit deutschen Sturmgewehren« in SPIEGEL ONLINE vom 17.08.208 genannt:

Georgier kämpften mit deutschen Sturmgewehren

Deutsche Waffen in Krisengebiete – das wäre ein schwerer Verstoß gegen die Grundsätze des Rüstungsexports. Trotzdem sind georgische Spezialeinheiten nach einem Bericht von »Report Mainz« unter Verletzung der Export-Grundsätze mit deutschen Gewehren ausgerüstet worden.

Mainz – Den Beweis liefert das SWR-Magazin mit aktuellen Bildern. Sie zeigen georgische Soldaten in Südossetien im Einsatz – mit einem Sturmgewehr des oberschwäbischen Rüstungskonzerns Heckler & Koch über den Schultern. Das Unternehmen wollte sich nach Angaben der Redaktion zu dem Vorgang nicht äußern. Die die Kriegswaffen in das Spannungsgebiet gelangen konnten, ist bislang ungeklärt.

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) versicherte dem Bericht zufolge, keine Genehmigung zur Ausfuhr dieser Waffen nach Georgien erteilt zu haben. Nach Informationen des britischen Fachmagazins »Jane’s Defence« hatte Heckler & Koch zwar einen Antrag an die Bundesregierung gestellt, 230 G-36-Exemplare in verschiedenen Ausführungen an Georgien zu liefern. Das zuständige BMWi habe jedoch diesen Antrag mit Verweis auf die Territorialkonflikte in Georgien abgelehnt.

»Wenn jetzt Waffen irgendwo auftauchen, die vom Bund nicht genehmigt worden sind im Rüstungsexport, muss es sich um einen illegalen Export handeln«, zitierte das Magazin dazu den Vorsitzenden des RüstungsInformationsBüros in Freiburg, Jürgen Grässlin. Er identifizierte die eingesetzte Waffe als eine Kurzversion des Gewehrs G36.

Otfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, sagte dazu: »Egal wie diese Waffen nach Georgien gekommen sind, ob sie illegal aus Deutschland geliefert worden sind, ob ein Lizenzbauer gegen die deutschen Regeln verstoßen hat oder ob ein Empfänger dieser Waffen, der sie auf legalem Weg aus Deutschland bekam, weiter exportiert hat – auf jeden Fall zeigt sich klar, dass es ein Problem mit der deutschen Rüstungsexportkontrolle und der Kontrolle des Endverbleibs solcher Waffen gibt.«

Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele äußerte sich besorgt darüber, dass die Gewehre trotz anderslautender Bestimmungen in Georgien aufgetaucht seien. Dies zeige, dass »die jährlichen Schwüre« der Bundesregierung, keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern, »nichts wert sind«, sagte Ströbele zu »Report Mainz«. Wenn die Kontrollinstrumente der Bundesregierung sich als wirkungslos erwiesen, dann dürften solche Waffen überhaupt nicht mehr exportiert werden. mik/AFP

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,572615,00.html

Weitere Informationen siehe www.juergengraesslin.com.

Updated: 18. August 2008 — 12:09
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