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Rüstungsexportbericht 2008 der GKKE veröffentlicht

Auf einer Pressekonferenz in Berlin – mp3-Audio-Mitschnitte – haben die Vorsitzenden der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) den Rüstungsexportbericht 2008 (PDF) für das Wirtschaftsjahr 2007 vorgestellt. Wir zitieren aus der zeitgleich herausgegebenen Pressemitteilung (PDF):

Die Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern aus deutscher Produktion belaufen sich nach Recherchen der GKKE im Jahr 2007 auf 8,7 Milliarden Euro. Gegenüber dem Vorjahr, in dem Rüstungsexporte im Wert von 7,7 Milliarden € bewilligt wurden, ist das eine Steigerung um 13 Prozent. Reimers äußerte Befremden“ darüber, dass diese Zahlen von der Bundesregierung bisher nicht öffentlich gemacht worden seien, obwohl sie sich zur Vorlage eines eigenen Rüstungsexportberichts verpflichtet habe.
Als besorgniserregend bezeichnete es der katholische Vorsitzende der GKKE, Prälat Karl Jüsten, dass erneut Lieferungen in erheblichem Umfang in Länder genehmigt wurden, die in schwere interne oder grenzüberschreitende Gewaltkonflikte verwickelt seien. Dazu zählten etwa Afghanistan, Indien, Israel, Nigeria, Pakistan und Thailand. Jüsten forderte die Bundesregierung auf, ihren positiven Vorentscheid für die Lieferung von U-Booten nach Pakistan zu widerrufen und die Zusage einer staatlichen Ausfallbürgschaft zurückzunehmen. „Dieses Geschäft überschreitet eine Grenze, die Rechtslage und internationale Absprachen setzen.“ Zu kritisieren sei auch der unverändert hohe Anteil von Exportbewilligungen in Entwicklungsländer. Er belaufe sich auf mehr als 20 Prozent der einzeln erteilten Ausfuhrgenehmigungen.

Medienstimmen zum GKKE Rüstungsexportbericht 2008:

welt.de: Deutschland verkauft 13 Prozent mehr Waffen

idea.de: Kirchen kritisieren Anstieg deutscher Rüstungsexporte

taz.de: Man schießt deutschnetzeitung.de: Deutschland drittgrößter Waffenexporteur

zeit.de: Waffen made in Germany

sueddeutsche.de: Der Tod, made in Germany

berlinonline.de: Der deutsche Rüstungsexport wächst weiter

general-anzeiger-bonn.de: Waffenexporte nehmen zu – Totschlagargument

Updated: 10. Dezember 2008 — 13:24
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