RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Pressestimmen zum SIPRI-Bericht


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Frankfurter Rundschau: „Waffenmeister Deutschland“

Rüstungsgeschäft

Waffenmeister Deutschland

VON HANNES GAMILLSCHEG, ANDREAS SCHWARZKOPF UND THOMAS KRÖTER

Deutschland ist im Rüstungsgeschäft endgültig in die Reihe der Großhändler aufgestiegen: Seit Beginn des Jahrzehnts haben sich die deutschen Waffenexporte fast verdoppelt, der Anteil am globalen Handel mit Kriegsmaterial stieg von sechs auf elf Prozent. Dies geht aus den neuesten Zahlen über den globalen Handel mit konventionellen Waffen hervor, die das Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in Stockholm veröffentlicht.

Insgesamt lag der Umsatz der Waffenhändler zwischen 2005 und 2009 um 22 Prozent höher als in der davor liegenden Fünfjahresperiode. Deutschland mischt in diesem Geschäft immer stärker mit, noch mehr exportierten nur die USA mit 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent.

Wichtigstes Abnehmerland für die deutsche Rüstungsindustrie war die Türkei, an die 14 Prozent der Ausfuhren gingen. Griechenland nahm 13 Prozent ab und Südafrika 12 Prozent. U-Boote vom Typ 209 und 214, teils auch unter Lizenz in anderen Ländern gebaut, sorgten für den meisten Umsatz, zudem vor allem Panzerfahrzeuge.

Das schwedische Institut gab keine Zahlen für den finanziellen Wert an. Sipri kommt regelmäßig zu höheren Angaben über deutsche Rüstungsexporte als die Bundesregierung, weil das Institut Kompensationsgeschäfte und den Handel mit gebrauchter Bundeswehrausrüstung sowie „Geschenke“ durch Schätzwerte in die Statistik einbezieht. Die Grünen zeigten sich vom deutschen Rüstungsexport-Boom alarmiert. Parteichefin Claudia Roth meint: „Der dramatische Anstieg der Waffenexporte zeigt erneut, dass wir eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen.“ Vor allem müsse der Bundestag „endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren“.

„Grauenvoll“ nennt Linken-Vize-Fraktionschef Jan van Aken im Gespräch mit der FR den Anstieg deutscher Rüstungsexporte und fordert einen Exportstopp. Hierzulande „darf es keine Arbeitsplätze geben, die darauf beruhen, dass woanders Menschen sterben“ – entweder, weil die Länder die Waffen benutzten, oder weil sie wie Malaysia ihren Rüstungshaushalt aufblähten, anstatt gegen Armut zu kämpfen. Van Aken will mit Rüstungskonversion Firmen und Jobs erhalten. Statt technisch hochwertiger Waffen könnten die Fachleute etwa chirurgisches Gerät entwickeln.

Gelassener reagiert der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. „Der zweite Blick lohnt sich“, sagt er der FR. Er kann „nichts Verwerfliches“ daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an Nato-Partner lieferten. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man „sehr kritisch“ sein. Er selbst schaue bei Exporten von Handfeuerwaffen etwa in arabische Staaten genau hin. Allerdings „wollen wir, dass sie den Terror bekämpfen“. Ganz ohne Pistolen gehe dies aber nicht.

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Tagesschau: „Deutschland verdoppelt Rüstungsexporte

Studie der Stockholmer Friedensforscher

Deutschland verdoppelt Rüstungsexporte

Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt – so das Ergebnis einer Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI. Demnach stieg der deutsche Weltmarktanteil für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009 auf elf Prozent – vor allem durch den Verkauf von Kriegsschiffen und Militärfahrzeugen. Noch mehr exportierten nur die USA mit einem Weltmarktanteil von 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent. Wichtigste Kunden der deutschen Rüstungskonzerne sind die Türkei, Griechenland und Südafrika.

Grüne und Linkspartei üben harsche Kritik

Die Grünen forderten in einer ersten Reaktion auf die Studie ein Vetorecht des Bundestages bei Waffengeschäften. Der Bericht zeige, „dass wir in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen“, sagte die Grünen-Chefin Claudia Roth dem „Kölner-Stadt-Anzeiger“. Der Bundestag müsse, „wie es in anderen Ländern und Parlamenten ja Standard ist, endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren“. Der Vize-Fraktionschef der Partei Die Linke, Jan van Aken, nannte den Anstieg deutscher Rüstungsexporte „grauenvoll“ und forderte in der „Frankfurter Rundschau“ einen kompletten Exportstopp.

Zurückhaltender reagierten die Sozialdemokraten: „Der zweite Blick lohnt sich“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der „Frankfurter Rundschau“. Er könne „nichts Verwerfliches“ daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an NATO-Partner lieferten. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man aber „sehr kritisch“ sein.

Warnung vor neuem Rüstungswettlauf

Weltweit ermittelte SIPRI einen Anstieg des Waffenhandels in den vergangenen fünf Jahren um 22 Prozent. Vor allem der Handel mit extrem teuren Kampfflugzeugen nahm demnach deutlich zu. „Weltweit machen Kampfflugzeuge 27 Prozent des Waffenhandels aus“, schrieben die Forscher. Das Institut warnte vor einem neuen Rüstungswettlauf in Spannungsgebieten wie dem Nahen Osten, in Nordafrika, Südamerika sowie Süd- und Südostasien. So habe sich der Waffenhandel in Südamerika in den zurückliegenden fünf Jahren gegenüber dem Zeitraum von 2000 bis 2004 um 150 Prozent erhöht.

Wichtigste Rüstungsexporteure 2004 – 2009

Pl.    Exporteur         Weltmarktanteil    Hauptabnehmerstaaten
1.    USA                      30 Prozent              Südkorea, Vereinigte Arabische Emirate, 
Israel
2.    Russland             23 Prozent             China, Indien, Algerien
3.    Deutschland        11 Prozent             Türkei, Griechenland, Südafrika
4.    Frankreich            8 Prozent             Vereinigte Arabische Emirate, Singapur,          
Griechenland
5.    Großbritannien    4 Prozent             USA, Indien, Saudi-Arabien

Quelle: SIPRI

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DER SPIEGEL: „Boom für Waffen made in Germany

15. März 2010

Rüstungsexporte

Boom für Waffen made in Germany

Besonders begehrt sind U-Boote und Panzer: Deutschland verdient immer mehr Geld mit dem Export von Rüstungsgütern. Seit 2005 hätten sich die Ausfuhren mehr als verdoppelt, rechnet nun das Friedensforschungsinstitut Sipri vor. Die Opposition will die Waffengeschäfte künftig besser kontrollieren.

Stockholm/Berlin – Deutschland ist bei Rüstungsgütern zwar nicht Exportweltmeister, aber immerhin die Nummer drei. Vor allem durch den Verkauf von U-Booten und Panzerfahrzeugen hat die Bundesrepublik ihre Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt, berichtete das Friedensforschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) in seinem Jahresbericht. Demnach stieg der deutsche Weltmarktanteil zwischen 2005 und 2009 auf elf Prozent.

Das meiste Geld mit Waffen verdienen aber weiterhin die USA. Von dort kommen 30 Prozent der weltweiten Rüstungslieferungen, erklärten die Friedensforscher. Russland kommt auf einen Weltmarktanteil von 23 Prozent.

Die Opposition forderte angesichts der gestiegenen deutschen Rüstungsexporte ein Widerspruchsrecht des Bundestages bei solchen Geschäften. Die neuen Zahlen zeigten, „dass wir in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Das Parlament müsse endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren. Das sei in anderen Ländern Standard, erklärte Roth.

Laut den Stockholmer Friedensforschern sind die Türkei, Griechenland und Südafrika die wichtigsten Abnehmer von deutschen Rüstungsfirmen. Zwar gingen die meisten deutschen Waffenlieferungen in Nato-Staaten, aber „wenn Deutschland an Länder wie Indien oder auch Iran Rüstungsgüter verkauft, muss sich die Bundesregierung schon fragen lassen, wie das mit einer verantwortlichen Außenpolitik zusammenpassen soll“, kritisierte Roth.

Denn in so unsicheren Regionen, gebe es eine „Pulverfass-Situation“. Mit Waffenexporten würde die Spirale der Aufrüstung weiter hochgedreht, sagte Roth. In Iran bestünde die Gefahr, dass die exportierten Panzermotoren gegen das eigene Volk eingesetzt würden.

Forscher warnen vor Wettrüsten

Auch die Stockholmer Friedensforscher warnten vor einem verstärkten Wettrüsten in Spannungsgebieten wie dem Nahen Osten, in Nordafrika, Südamerika sowie Süd- und Südostasien. So habe sich der Waffenhandel in Südamerika in den letzten fünf Jahren gegenüber 2000 bis 2004 um 150 Prozent erhöht. Auch in Südasien könne die gegenwärtige Welle „die Region destabilisieren und Jahrzehnte der friedlichen Entwicklung gefährden“, warnte das Institut.

Weltweit ermittelten die Forscher in den letzten fünf Jahren einen Anstieg des Handels mit Raketen, Kampfflugzeugen, Waffen und Munition um 22 Prozent. Regierungen kauften vor allem extrem teure Kampfflugzeuge. Deren Anteil am Waffengeschäft mache 27 Prozent aus, teilte das Institut mit. „Staaten mit entsprechenden Ressourcen haben erhebliche Mengen geordert. Die Reaktion von Rivalen aus der jeweiligen Region bestand dann darin, ebenfalls zu bestellen“, sagte Sipri-Forschungschef Paul Holtom.

Als Beispiel für große Flugzeuggeschäfte nannten die Forscher den Verkauf von 72 amerikanischen F-16-Maschinen an die Vereinigten Arabischen Emirate und von 52 Maschinen dieses Typs an Israel. Südkorea ließ sich 40 F-15-Jets aus den USA liefern.

Die Liste der Waffenkäufer führen China und Indien an. Erstmals tauchen auch Singapur und Algerien unter den zehn größten Rüstungsimporteuren auf. Die schwedischen Forscher gaben aber keine Zahlen für den finanziellen Wert der Geschäfte an.

Sipri kommt regelmäßig zu höheren Angaben über deutsche Rüstungsexporte als die Bundesregierung, weil das Institut Kompensationsgeschäfte und den Handel mit gebrauchter Bundeswehrausrüstung sowie „Geschenke“ durch Schätzwerte in die Statistik einbezieht.

SPD sieht „nichts Verwerfliches“ bei Lieferungen an Nato-Partner

Laut Sipri machten in den vergangenen fünf Jahren Kriegsschiffe 44 Prozent aller deutschen Exporte und Panzerfahrzeuge 27 Prozent der Ausfuhren aus. 2009 unterzeichnete die Türkei einen Vertrag zur Lizenzherstellung von sechs deutschen U-Booten der Klasse U214 im Wert von zwei Milliarden Euro. Griechenland bekam vier bestellte U-Boote wegen Schulden über 524 Millionen Euro nicht ausgeliefert, akzeptierte dann aber die Lieferung von drei in Lizenz hergestellten U-Booten.

Der Vizefraktionschef der Linken, Jan van Aken, nannte den Anstieg deutscher Rüstungsexporte „grauenvoll“ und forderte einen Exportstopp. Hierzulande „darf es keine Arbeitsplätze geben, die darauf beruhen, dass woanders Menschen sterben“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“.

Dagegen sagte der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der Zeitung, er könne „nichts Verwerfliches“ daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an Nato-Partner lieferten. „Der zweite Blick lohnt sich“, erklärte er. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man „sehr kritisch“ sein. Er selbst schaue bei Exporten von Handfeuerwaffen etwa in arabische Staaten genau hin. Andererseits sollten diese Länder auch den Terror bekämpfen, sagte Arnold.

mmq/dpa/apn/AFP
URL:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,683528,00.html

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Stern: „Deutschland verdoppelt Rüstungsexporte

15. März 2010
Friedensforschungsinstitut Sipri:

Deutschland verdoppelt Rüstungsexporte

Alle reden von Abrüstung – aber kaum einer tut es. Laut einer Studie wurden 2009 ein Fünftel mehr Waffen gehandelt als vor fünf Jahren. Deutschland mischt im weltweiten Rüstungsgeschäft ganz vorn mit.

Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den letzten fünf Jahren vor allem durch U-Boote und Panzerfahrzeuge mehr als verdoppelt. Nach Erhebungen des Friedensforschungsinstitutes Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) stieg der deutsche Weltmarktanteil auf elf Prozent für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009. Noch mehr exportierten nur die USA mit 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent. Von 2000 bis 2004 hatte der deutsche Weltmarktanteil noch bei sechs Prozent gelegen. Wichtigste Kunden sind die Türkei, Griechenland und Südafrika.

Weltweit ermittelte Sipri bei den am Montag in Stockholm veröffentlichten Angaben einen Anstieg des Waffenhandels in den letzten fünf Jahren um 22 Prozent. Vor allem der Handel mit extrem teuren Kampfflugzeugen hat demnach deutlich zugenommen. „Staaten mit entsprechenden Ressourcen haben erhebliche Mengen geordert. Die Reaktion von Rivalen aus der jeweiligen Region bestand dann darin, ebenfalls zu bestellen“, sagte Paul Holtom, Sipris Forschungschef.

Grüne fordern schärfere Kriterien, Linke ein Exportstopp

Vor diesem Hintergrund fordern die Grünen ein Vetorecht des Bundestages bei Waffengeschäften. Der Bericht zeige, „dass wir in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen“, sagte die Grünen- Parteichefin Claudia Roth dem „Kölner-Stadt-Anzeiger“. Der Bundestag müsse, „wie es in anderen Ländern und Parlamenten ja Standard ist, endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren“.

Der Vize-Fraktionschef der Linken, Jan van Aken, nannte den Anstieg deutscher Rüstungsexporte „grauenvoll“ und forderte einen Exportstopp. Hierzulande „darf es keine Arbeitsplätze geben, die darauf beruhen, dass woanders Menschen sterben“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“.

Gelassen zeigte sich der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. „Der zweite Blick lohnt sich“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“. Er könne „nichts Verwerfliches“ daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an Nato-Partner lieferten. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man „sehr kritisch“ sein. Er selbst schaue bei Exporten von Handfeuerwaffen etwa in arabische Staaten genau hin. Allerdings „wollen wir, dass sie den Terror bekämpfe“.

Deutsches U-Boot-Geschäft boomt

Wichtigstes Abnehmerland für die deutsche Rüstungsindustrie war die Türkei, an die 14 Prozent der Ausfuhren gingen. Griechenland nahm 13 Prozent ab und Südafrika 12 Prozent. Das schwedische Institut gab keine Zahlen für den finanziellen Wert an. Sipri kommt regelmäßig zu höheren Angaben über deutsche Rüstungsexporte als die Bundesregierung, weil das Institut Kompensationsgeschäfte und den Handel mit gebrauchter Bundeswehrausrüstung sowie „Geschenke“ durch Schätzwerte in die Statistik einbezieht.

Der deutsche Export wurde in den letzten fünf Jahren vor allem durch den Verkauf von U-Booten ins Ausland nach oben getrieben. Kriegsschiffe machten 44 Prozent aller Exporte und Panzerfahrzeuge 27 Prozent der Ausfuhren aus. 2009 unterzeichnete die Türkei einen Vertrag zur Lizenzherstellung von sechs deutschen U-Booten der Klasse U214 im Wert von zwei Milliarden Euro. Griechenland bekam vier bestellte U-Boote wegen Schulden über 524 Millionen Euro nicht ausgeliefert, akzeptierte dann aber die Lieferung von drei in Lizenz hergestellten U-Booten.

Sipri warnt vor einem neuen Rüstungswettlauf in Spannungsgebieten wie dem Nahen Osten, in Nordafrika, Südamerika sowie Süd- und Südostasien. So habe sich der Waffenhandel in Südamerika in den letzten fünf Jahren gegenüber 2000 bis 2004 um 150 Prozent erhöht. Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland gehörte in den letzten fünf Jahren zu den fünf größten Rüstungskäufern der Welt. Die USA und Russland als führende Exporteure machten jeweils etwa 40 Prozent ihrer Rüstungsgeschäfte mit dem Verkauf von Kampfflugzeugen.

DPA

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Updated: 15. März 2010 — 12:51
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