RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Ein erster Schritt: Rüstungsexportstopp für Ägypten

Friedensorganisationen begrüßen Umsetzung ihrer Forderung nach einem sofortigen Rüstungsexportstopp für Ägypten.

J. Grässlin: „Die Bundesregierung muss endlich die Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern an menschenrechtsverletzende Staaten stoppen!“

Gemeinsame Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und des RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.)
4. Februar 2011

Frankfurt / Freiburg. „Als Einstieg in den Ausstieg“ begrüßte Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.), den Rüstungsexportstopp an Ägypten. „Damit ist die Forderung der Friedensbewegung nach einem sofortigen Rüstungsexportstopp gegenüber Ägypten umgesetzt worden.“ Dabei müsse die seitens des Bundeswirtschaftsministeriums angekündigte Nichtbearbeitung von Exportanträgen „auch sämtliche Rüstungsgüter, wie beispielsweise gepanzerte Fahrzeuge, umfassen, mit denen die ägyptische Armee in den letzten Jahrzehnten massiv aufgerüstet worden“ sei.

Vakant sei weiterhin die Frage „der fortwährenden Waffentransfers an menschenrechtsverletzende Staaten, wie Brasilien, Indonesien, Israel, Kolumbien, Libyen, Malaysia, Mexiko, Nigeria, Oman, Pakistan, Saudi-Arabien, Singapur, Thailand, Russland, die Vereinigten Arabischen Emirate und viele anderer mehr“, so Grässlin.

„Eine Politik, die die weltweite Wahrung von Menschenrechten einfordert und zugleich menschenrechtsverletzende Staaten in aller Welt massiv mit Waffen und Rüstungsgütern hochrüstet, ist unglaubwürdig und moralisch zutiefst verwerflich“, warf Jürgen Grässlin der Bundesregierung vor. „Der Fall Ägypten zeigt in bedrückender Weise, dass die Zeit zu einem umfassenden Rüstungsexportstopp an alle scheindemokratischen und diktatorischen Regime gekommen ist.“ Deutschland dürfe „nicht länger mit seinen Waffenlieferungen zur weltweiten Gewalteskalation – wie in Ägypten geschehen – beitragen“.

Kontakt:
Jürgen Grässlin, Freiburg, Tel.: 0761-7678208, 0170-6113759, j.graesslin@gmx.de

Websites:
Informationen über Rüstungsexporte siehe www.rib-ev.de (alle Rüstungsexportberichte), www.dfg-vk.de, www.juergengraesslin.com

Weitere Informationen
* Focus online 4.2.2011
* Gemeinsame Pressemitteilung DFG-VK, Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben und RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) vom 30. Januar 2011
„Grässlin und Russmann fordern sofortigen Rüstungsexportstopp für Ägypten und alle anderen menschenrechtsverletzenden Staaten“
* Beispiele für als „problematisch“ einzustufende Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte gemäß GKKE-Rüstungsexportbericht 2009, Fachgruppe Rüstungsexporte, S. 40

Gemeinsame Pressemitteilung
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
und RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.)
vom 4. Februar 2011



++ Friedensorganisationen begrüßen Umsetzung ihrer Forderung nach einem sofortigen Rüstungsexportstopp für Ägypten ++
++ Grässlin: „Die Bundesregierung muss endlich die Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern an menschenrechtsverletzende Staaten stoppen!“ ++

Frankfurt / Freiburg. „Als Einstieg in den Ausstieg“ begrüßte Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.), den Rüstungsexportstopp an Ägypten. „Damit ist die Forderung der Friedensbewegung nach einem sofortigen Rüstungsexportstopp gegenüber Ägypten umgesetzt worden.“ Dabei müsse die seitens des Bundeswirtschaftsministeriums angekündigte Nichtbearbeitung von Exportanträgen „auch sämtliche Rüstungsgüter, wie beispielsweise gepanzerte Fahrzeuge, umfassen, mit denen die ägyptische Armee in den letzten Jahrzehnten massiv aufgerüstet worden“ sei.

Vakant sei weiterhin die Frage „der fortwährenden Waffentransfers an menschenrechtsverletzende Staaten, wie Brasilien, Indonesien, Israel, Kolumbien, Libyen, Malaysia, Mexiko, Nigeria, Oman, Pakistan, Saudi-Arabien, Singapur, Thailand, Russland, die Vereinigten Arabischen Emirate und viele anderer mehr“, so Grässlin.

„Eine Politik, die die weltweite Wahrung von Menschenrechten einfordert und zugleich menschenrechtsverletzende Staaten in aller Welt massiv mit Waffen und Rüstungsgütern hochrüstet, ist unglaubwürdig und moralisch zutiefst verwerflich“, warf Jürgen Grässlin der Bundesregierung vor. „Der Fall Ägypten zeigt in bedrückender Weise, dass die Zeit zu einem umfassenden Rüstungsexportstopp an alle scheindemokratischen und diktatorischen Regime gekommen ist.“ Deutschland dürfe „nicht länger mit seinen Waffenlieferungen zur weltweiten Gewalteskalation – wie in Ägypten geschehen – beitragen“.

Kontakt:
Jürgen Grässlin, Freiburg, Tel.: 0761-7678208, 0170-6113759, j.graesslin@gmx.de

Websites:
Informationen über Rüstungsexporte siehe www.rib-ev.de (alle Rüstungsexportberichte), www.dfg-vk.de, www.juergengraesslin.com

Weitere Informationen
* http://www.focus.de/politik/ausland/aegypten-deutschland-stoppt-ruestungsexporte-nach-aegypten_aid_596925.html
* Gemeinsame Pressemitteilung DFG-VK, Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben und RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) vom 30. Januar 2011
„Grässlin und Russmann fordern sofortigen Rüstungsexportstopp für Ägypten und alle anderen menschenrechtsverletzenden Staaten“
* Beispiele für als „problematisch“ einzustufende Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte gemäß GKKE-Rüstungsexportbericht 2009, Fachgruppe Rüstungsexporte, S. 40

Updated: 27. Februar 2011 — 17:53
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