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Deutschland exportiert mehr Waffen

Eigentlich wollte Wirtschaftminister Gabriel Rüstungsausfuhren eindämmen. Nun kommt heraus: Deutschland hat im ersten Halbjahr 2015 sogar mehr Rüstungsgüter ins Ausland verkauft, als im gleichen Zeitraum 2014.

Deutschland hat der „Welt“ zufolge im ersten Halbjahr 2015 deutlich mehr Rüstungsgüter verkauft. In den ersten 6 Monaten habe die Bundesregierung entsprechende Ausfuhren im Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt, berichtet das Blatt und beruft sich dabei auf den offiziellen Zwischenbericht.

Die sogenannten Einzelausfuhrgenehmigungen lägen damit im ersten Halbjahr 2015 fast so hoch wie im Gesamtjahr 2014. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum, dem ersten Halbjahr 2014 lag der Wert der genehmigten Ausfuhren noch bei 2,2 Milliarden Euro.

Die Ausfuhren der deutschen Rüstungsindustrie waren im ersten Amtsjahr von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel signifikant zurückgegangen. Dies zeigte der Rüstungsexportbericht für das Gesamtjahr 2014. Insgesamt waren 2014 Lieferungen im Wert von 6,5 Milliarden Euro genehmigt worden – 22 Prozent weniger als im Jahr davor und zugleich der niedrigste Wert seit 2010. Der SPD-Politiker hatte zu Beginn der neuen Großen Koalition angekündigt, Waffenexporte gründlicher prüfen zu lassen.

Diese Zusage ist mit dem nun Veröffentlichten Zwischenbericht schwer Vereinbar.

 

Updated: 20. Oktober 2015 — 08:01
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