RüstungsInformationsBüro

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DAKS-Newsletter April 2016 ist erschienen!

Keine minderjährige Soldaten bei der Bundeswehr! – Das ist leider keine Realität, sondern eine Forderung, die von der deutschen Politik erst noch aufgegriffen werden muss. Ralf Willinger / terrres des hommes berichtet in einem Beitrag für den DAKS-Newsletter über Hintergründe und vom Red Hand Day 2016.

Außerdem im neuen Newsletter: Heckler & Koch darf sich über verschiedene Auftragseingänge freuen. Bemerkenswert: neben dem deutschen- und dem US-amerikanischen Militär sind es immer häufiger auch Polizeiliche Abnehmer, die Schnellfeuergewehre wie das G36 beschaffen. Ist das ein neuer Trend, der die Grenzen zwischen Polizei und Militär zu verwischen droht? Mehr im neuen Newsletter!

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Red Hand Day 2016: Stoppt den Einsatz von Kindersoldaten und die Rekrutierung von Minderjährigen!

von Ralf Willinger, Referent Kinderrechte bei terres des hommes

Zum Red Hand Day am 12. Februar protestieren weltweit jedes Jahr Tausende von Menschen, besonders Kinder und Jugendliche, gegen den Einsatz von Kindersoldaten. In Indien, Nepal, Pakistan, Burma, den Philippinen, Kolumbien, dem Libanon, Mexiko, Samoa, Portugal, Österreich, Kanada, USA, Großbritannien, Estland, Frankreich, Deutschland und weiteren Ländern gab es 2016 Aktionen. In vielen Fällen wurden die gesammelten roten Handabdrücke an hochrangige Politiker übergeben, damit sie etwas gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten tun.

Die meisten Aktionen fanden auch dieses Jahr in Deutschland statt, wo die weltweite Aktion Rote Hand von Mitgliedern des Deutschen Bündnisses Kindersoldaten (www.kindersoldaten.info) vor mehr als 10 Jahren gestartet wurde, darunter terre des hommes, Kindernothilfe und die Aktion Weißes Friedensband. Viele Minister und Abgeordnete haben schon rote Handabdrücke von Aktionsgruppen und Schulen entgegengenommen, 2015 unter anderem Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen und 2016 Bundeskanzlerin Merkel, die die von der terre des hommes-AG Radolfzell gesammelten Hände bei einem Besuch in der Stadt in Empfang nehmen ließ.

Denn mehrere der sechs Forderungen der Aktion, für die sich das Deutsche Bündnis Kindersoldaten auch dieses Jahr wieder in Fernsehen, Radio und Zeitungen stark gemacht hat, richten sich auch an deutsche Verantwortliche: Die Grundforderung, das Respektieren der 18-Jahresgrenze bei der Rekrutierung von Soldaten, wird leider auch von der Bundeswehr nicht erfüllt, sie stellt jedes Jahr 1000 bis 1500 erst 17-Jährige Mädchen und Jungen ein, Tendenz steigend. Dazu wird bei Schülern und in Jugendmedien wie der Bravo oder in Schülerzeitungen für die Bundeswehr geworben – und dies meist so beschönigend und verharmlosend, dass sich selbst die meisten Bundeswehrsoldaten dafür schämen. Die Bundeswehr ist nun mal kein Abenteuer-Park mit Lagerfeuer und Beachvolleyball – doch genau dies sind die Werbebotschaften der „BW-Adventure Games“ (Slogan: „Action, Adrenalin und jede Menge Fun!“) oder von „BW-Beachen“. Und Jugendoffiziere und Karriereberater, die in Schulklassen gehen, verschweigen weitgehend die Risiken von Auslandseinsätzen, Traumatisierung und das Töten von Menschen und betonen stattdessen, der Beruf sei wie jeder andere, „wie bei Daimler am Fließband zu stehen“.

Über die Nichteinhaltung der 18-Jahresgrenze bei der Rekrutierung und die Werbemethoden der Bundeswehr bei Minderjährigen wurde auch in mehreren Expertenanhörungen Anfang des Jahres im Bundestag diskutiert, die von der Kinderkommission und ihrem derzeitigem Vorsitzenden Norbert Müller von der Linkspartei organisiert wurden. Dazu wurden unter anderem Schüler, Psychologen, Regierungsvertreter, Gewerkschaftsvertreter von der GEW und Kinderrechtler von terre des hommes und Kindernothilfe eingeladen. Zudem gab es zwei Kleine Anfragen der Linkspartei an die Bundesregierung zum Thema.

Obwohl die 18-Jahresgrenze bei der Rekrutierung von Soldaten inzwischen weltweit von einer großen Mehrheit von Ländern eingehalten wird und der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes Deutschland schon mehrfach aufforderte, dies auch zu tun, weigert sich die Bundesregierung bisher mit dem Argument, Schülern solle direkt nach dem Schulabschluss die Möglichkeit gegeben werden, zur Bundeswehr zu gehen. Soldaten und Ausbilder auf www.bundeswehrforum.de hingegen empfehlen minderjährigen Fragestellern, erstmal eine Ausbildung zu machen und erst volljährig zur Bundeswehr zu kommen, da sie bei minderjährigen Rekruten „fast nur Negatives“ erlebt hätten.

Die Online-Aktion www.unter18nie.de sammelt Unterschriften für einen Aufruf an Verteidigungsministerin von der Leyen, endlich auf die Rekrutierung von Minderjährigen zu verzichten – machen Sie mit!

Deutschland setzt sich in Ländern wie Myanmar, Afghanistan oder Somalia für eine Einhaltung der 18-Jahresgrenze ein, rekrutiert aber selber 17-Jährige. Es unterläuft damit den in der UN-Kinderrechtskonvention festgelegten 18-Jahres-Standard für Kinderrechte – was zwar völkerrechtlich wegen einer Ausnahmeregelung legal ist, aber außenpolitisch und menschenrechtlich ein völlig falsches Signal setzt. Außerdem liefert Deutschland weiter Waffen in viele Krisengebiete und Länder, in denen Kindersoldaten kämpfen und getötet werden, beispielsweise in den Nahen Osten (z. B. an Saudi-Arabien, Irak, Vereinigte Arabische Emirate, Katar, Israel, Jordanien), nach Indien, Pakistan, Kolumbien oder an die Philippinen. Es trägt damit zur Eskalation dieser Konflikte bei und verletzt eine weitere Grundforderung der Aktion Rote Hand: „Keine Waffen in Kinderhände – Waffenexporte in Krisengebiete stoppen“ – auch dazu hatte der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes Deutschland 2014 aufgefordert.

Für das große Ziel der Aktion Rote Hand, eine Welt ohne Kindersoldaten, müssen alle an einem Strang ziehen. Gerade auch Länder wie Deutschland, in denen kein Krieg herrscht, haben hier eine große Verantwortung und Vorbildrolle, der Deutschland bisher nicht gerecht wird. Es bleibt zu hoffen, dass die über 200 Abgeordneten und Mitarbeiter des deutschen Bundestages, die sich auch dieses Jahr wieder an der von der Kinderkommission und Deutschem Bündnis Kindersoldaten organisierten Sammlung von roten Handabdrücken im Bundestag beteiligt haben, kritisch bei der Regierung nachhaken. Der Druck auf die Bundesregierung muss weiter erhöht werden. Die vielen Rote-Hand-Aktionen in Deutschland tragen dazu bei und legen immer wieder den Finger in die Wunde. Machen Sie mit – Aktionen können nicht nur am Red Hand Day, sondern das ganze Jahr über gemacht werden. Und vergessen Sie nicht, ein Foto Ihrer Aktion und die Anzahl der gesammelten Hände hochzuladen auf www.redhandday.org

Militarisierung der Polizei: Wird das G36 künftig zur Polizeiwaffe?

Als Reaktion auf die Terroranschläge von Paris soll die französische Polizei, wie Le Monde berichtet, nun teilweise mit Schnellfeuergewehren ausgerüstet werden. Im Gespräch ist, die rund 1800 Polizisten der „Brigade anti-criminalité“ mit G36-Gewehren von Heckler & Koch auszurüsten. Mit Hilfe dieser Waffen soll es den entsprechenden Beamten dann möglich sein, auch auf „Massenschießereien“ (tueries de masse) zu reagieren und paramilitärisch ausgerüstete „Verbrecher“ zu bekämpfen. Neben den Schnellfeuergewehren umfasst die neue Ausrüstung auch neue Munition, militärische Schutzwesten und Helme. Insgesamt werden die Kosten mit rund 17 Millionen Euro angegeben.

Diese Bewaffnung und Neu-Ausrichtung von Polizeieinheiten entspricht dem britischen Modell des „Specialist Firearms Command“. Die Ausrüstung dieser Einheit, die insbesondere im Großraum London eingesetzt wird, wurde im Kontext der Londoner Terror-Anschläge von 2005 ebenfalls mit neuen Waffen – wie dem G36 – ausgerüstet und ist spätestens seitdem als eine paramilitärische Einheit zu betrachten.

Auch in Deutschland gibt es mit der im Jahr 2015 aufgestellten „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE+) der Bundespolizei mittlerweile entsprechende Kräfte, durch die die Unterscheidung zwischen Soldaten und Polizisten schwieriger zu werden droht. Während insbesondere die Bewaffnung dieser 250 Beamte umfassenden Einheit mit G36-Schnellfeuergewehren als „übertrieben“ bezeichnet wurde – wie die Zeit dokumentierte – sind mittlerweile jedoch auch Stimmen zu vernehmen, die eine entsprechende Bewaffnung auf Ebene der Landespolizeien fordern. Uwe Petermann, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei in Sachsen-Anhalt, trat in diesem Zusammenhang besonders deutlich auf, als er gegenüber dem MDR forderte, die Landespolizei in Sachsen-Anhalt künftig auch mit Schnellfeuergewehren des Typs G36 zu bewaffnen.

Unter dieser Perspektive wäre dann vielleicht auch ein Einsatz der Bundeswehr im Innern gar nicht mehr so problematisch?

Großauftrag für Heckler & Koch: MR308 für die US-Armee

Im April hat das US-Verteidigungsministerium das Vergabeverfahren für die Nachfolge des M110-Scharfschützengewehr abgeschlossen. Zum Zuge gekommen ist Heckler & Koch mit einer modifizierten Version seines MR308 / HK417 im Kaliber 7,62 NATO. Der Auftrag soll die Lieferung von bis zu 3600 Waffen umfassen und sich dann auf einen Gesamtwert von 44,5 Millionen US-Dollar belaufen, wie Janes berichtete.

G29: ein neues Scharfschützengewehr für die Bundeswehr

Die Spezialkräfte der Bundeswehr werden noch in diesem Jahr neue Scharfschützengewehre „mittlerer Reichweite“ im Kaliber 338 Lapua Magnum erhalten. Das Vergabeverfahren für die seit 2014 laufende Ausschreibung war in der Vergangenheit in die Kritik geraten, da der Verdacht bestand, dass der Waffenhersteller Heckler & Koch bevorzugt behandelt worden sei. – Der Spiegel berichtete. Im Ergebnis erhielt den Zuschlag nun nicht Heckler & Koch, sondern der zur Heckler & Koch Dachgesellschaft gehörende Waffenhersteller C.G. Haenel mit Sitz in Suhl mit seinem Repetiergewehr RS8/RS9. Noch in diesem Jahr soll die Lieferung von insgesamt 124 Gewehren und 49.000 Schuss Munition im Gesamtwert von 2,29 Millionen Euro abgeschlossen werden. Die Entscheidung wird in Thüringen auch politisch kritisiert: Grüne und Linke fordern eine Konversion der Thüringischen Rüstungsindustrie, wie erneut der MDR berichtete.

ARD-Dokumentarfilm zu Uranmunition

Der Bayerische Rundfunk zeigt den 44-minütigen Dokumentarfilm „Was von Kriegen übrig bleibt“ von Markus Matzel und Karin Leukefeld. Darin wird beschrieben, wie die Nachwirkungen von Kriegswaffeneinsätzen das Leben der Menschen in den Kriegsgebieten verändern. Im Kurztext zum Film heißt es: „Irak, Syrien, Jemen – der Mittlere Osten geht in Flammen auf. Armeen aus aller Welt kämpfen im Hexenkessel der Weltgeschichte. Der Film zeigt, was geschieht, wenn Bomben gefallen und Raketen abgefeuert sind.“ So geht es um die Gesundheitsschäden, unter denen Kinder im Irak leiden. Hier lösen Stoffe, die in Waffen enthalten sind, Missbildungen und Krankheiten aus, auch Jahrzehnte nach den Detonationen. Oft tragen die Eltern die gefährlichen Stoffe in sich. Die AutorInnen der Reportage gehen mit ihren Fragen auch auf Teilnehmer der Rüstungsmesse IDEX zu, doch sie erhalten nur zynische oder ablehnende Reaktionen, etwa von VertreterInnen von General Dynamics und einem spanischen Drohnenhersteller. Interviewt werden außerdem irakische ÄrztInnen, die über die Langzeitschäden durch Waffen mit abgereichertem Uran (beispielsweise von General Dynamics produziert) berichten und darauf hinweisen, dass es politisch nicht gewollt sei, diese Gesundheitsgefahren wissenschaftlich zu untersuchen. Auch der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken (Die Linke) wird nach seinen Einschätzungen befragt und gibt seinen Eindruck wieder, dass ihm bei seinem Besuch der Waffenmesse IDEX dort die auf Industriemessen üblichen Endprodukte „gefehlt“ hätten, sprich die Leichen. Doch die wolle man ja gerade nicht zeigen. Heinrich Bedford-Strohm (Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland) besuchte den Irak und sprach dort mit Kriegsopfern, er mahnt in seinem Statement eine Änderung der Rüstungsexportpraxis an. Prof. Keith Baverstock von der finnischen Universität Kuopio, der sich mit Strahlenschäden durch Kriegswaffen befasst, drängt auf Untersuchungen darüber, wo Uranmunition bereits eingesetzt wurde und welche anderen Giftstoffe in der Atmosphäre freigesetzt wurden. Abschließend wird die nukleare Teilhabe der Bundeswehr, etwa durch Soldaten des Fliegerhorsts Büchel, thematisiert – das ist im Grunde atomare Kriegführung (mit angeblich überschaubaren Folgen). Also Nonsens bzw. ein Verbrechen. – Dass die Folgen der Kriege auch lange nach dem Ende der militärischen Aktivitäten auftreten, zeigt ein letzter Blick auf den Irak.

Weitere Informationen zu dieser Dokumentation gibt es bei der ARD.

Konsolidierung und Integration der europäischen Rüstungsindustrie: Ein neuer Anlauf für eine „EADS der Meere“?

Im Jahr 2011 war es schon einmal so weit: Das Handelsblatt kolportierte, es gäbe Gespräche zwischen ThyssenKrupp und der französischen Staatswerft DCNS über eine mögliche Fusion beider Firmen. Während diese Gespräche im Sande verlaufen sind und sich auch das geplante Joint-Venture beider Firmen für Herstellung und Entwicklung von Torpedos zerschlagen hat, könnte es in den nächsten Monaten erneut zu entsprechenden Vorstößen kommen. Schuld an dieser Entwicklung sind jedoch nicht etwa sinkende Rüstungsausgaben, sondern im Gegenteil bessere Absatzchancen für beide Firmen.

Norwegen hat Anfang April bekannt gegeben, künftig exklusiv mit DCNS und ThyssenKrupp Marine Systems über die Lieferung von neuen U-Booten verhandeln zu wollen. Da andererseits Polen Interesse bekundet hat, bei der Beschaffung neuer U-Boote mit Norwegen kooperieren zu wollen, könnte dies als eine Vorentscheidung für DCNS und TKMS gewertet werden. Und dann ist da natürlich Australien, dass wohl in den nächsten Wochen die Vorentscheidung für einen Multi-Milliarden-Euro-Auftrag zur Lieferung von U-Booten fällen wird. Auch in diesem Fall stehen sich DCNS und TKMS als Konkurrenten gegenüber. Nach Abschluss dieser Verfahren werden die Auftragsbücher der beiden Firmen entweder gefüllt sein – oder auch leer. In jedem Fall aber wird den politischen Entscheidungsträgern die Notwendigkeit deutlich geworden sein, militär-industriell künftig stärker zu kooperieren, um künftig vergleichbare Konstellationen zu vermeiden.

Die Fusion von Krauss-Maffei Wegmann und Nexter hat deutlich gemacht, dass eine solche „Lösung“ mittlerweile politisch durchsetzbar ist und eine tatsächliche Möglichkeit darstellt. Schließlich darf die europaweite Auschreibung des MKS180-Projekts zur Entwicklung eines Nachfolgeschiffs für die Fregatte 125 als eine Einladung an die französische DCNS von Seiten der Bundesregierung verstanden werden, sich um das Projekt zu bewerben. Damit stünde dann das gleiche Modell zur Abgrenzung der Geschäftsbereiche im Raum, das schon im Jahr 2011 erwogen wurde: Während der Rüstungsbereich unterhalb der Wasseroberfläche von deutschen Rüstungsunternehmen kontrolliert würde, erhielten die französischen Firmen die Kontrolle im Markt für die Kriegsführung oberhalb der Wasserlinie.

Ob es zu dieser Entwicklung kommen wird bzw. wie die Gewichte in einer solchen Partnerschaft verteilt werden, ist jedoch davon abhängig, welcher Hersteller die anstehenden Rüstungsaufträge für sich verbuchen können wird.

In jedem Fall wird die mit der KMW-Nexter Fusion begonnene Entwicklung jedoch Auswirkungen auf den Bereich der Kleinwaffen-Industrie haben. Die französische Armee sucht, ähnlich wie die Bundeswehr, nach einem Nachfolgegewehr für das in die Jahre gekommene FAMAS-Schnellfeuergewehr. Diese – zuletzt von Nexter produzierte Waffe – wird mittlerweile von einem transnationalen Rüstungsunternehmen hergestellt. So scheint es möglich, dass Heckler & Koch bald angetragen werden wird, die entsprechende Sparte zu übernehmen und dafür das Nachfolgemodell für die französische Armee entwickeln zu dürfen.

Updated: 25. April 2016 — 21:20
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