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Aufrüstung, um jeden Preis?

Das Parlament muss ran, es geht darum kurz vor der Sommerpause 25 Mrd. € zu verteilen. Mit diesem Betrag segnete der Bundestag am Mittwoch das größte Rüstungspaket der Legislaturperiode ab.

Es wurden Projekte in Milliardenhöhe genehmigt, etwa der Kauf von fünf Korvetten für die Marine für rund 2 Mrd. € Es ging außerdem um die Beteiligung an einer Satellitenmission, um gepanzerte Transportfahrzeuge, um Kranfahrzeuge und die Umrüstung von Kampfhubschraubern.

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Ursprünglich sollte am Mittwoch über insgesamt 29 Beschaffungsprojekte mit einem Finanzvolumen von knapp 15 Mrd. Euro beraten werden. Der Abschluss mehrerer Großgeschäfte steht aber immer noch auf der Kippe.

Insgesamt wurden Sieben Projekte wurden von der Tagesordnung des Ausschusses genommen – darunter auch ein Auftrag für Ersatztriebwerke des pannengeplagten Transportflugzeugs A400M und der umstrittene Kampfdrohnen-Deal mit IAI.

Am 28. Juni findet die letzte reguläre Sitzung des Haushaltsausschusses vor der Sommerpause findet statt, damit ist nicht mehr sicher ob die Verträge für die Kampfdrohnen wie geplant im Sommer unterzeichnet werden können.

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Johannes Kahrs kritisierte: „Das Verteidigungsministerium hat es nicht eher hingekriegt. Das zeigt, dass die durchaus ihre Probleme haben, und einiges ist zum Schluss mit heißer Nadel gestrickt.“ Die Vorlage zum Transportflieger A400M sei nicht vertragsreif, sagte Kahrs. Aber die Bundeswehr brauche die Ausrüstung dringend. „Wir können nicht immer die Soldaten in Auslandseinsätze schicken und nicht gleichzeitig das Material dazu liefern.“

Updated: 22. Juni 2017 — 09:27
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