RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

DAKS-Newsletter August 2018 ist erschienen!

Die Hauptversammlung der Heckler & Koch AG ist auf den 21.September 2018 verschoben worden. – Andererseits ist das noch keine Nachricht, denn bis dahin kann noch viel passieren und vielleicht wird auch dieser Termin noch einmal kurzfristig abgesagt?

Dafür im neuen Newsletter: eine Analyse der Internationalisierungsstrategie von Rheinmetall Waffe & Munition, die Relevanz von Waffeneinsammelaktionen wie sie kürzlich auch in Deutschland stattfanden und – im Kunstmuseum Basel läuft derzeit eine sehr sehenswerte Ausstellung über Krieg in den audiovisuellen Medien. Mehr dazu im neuen Newsletter!

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DAKS-Newsletter August 2018

BITS: Bericht zur Internationalisierungsstrategie von Rheinmetall Waffe & Munition

In einem faktenreichen Hintergrundartikel zur Munitionsthematik geht Otfried Nassauer, Direktor des Berlin Information-center for Transatlantic Security (BITS) auf die Firma Rheinmetall Waffe & Munition (RWM) ein und erläutert, wie deren Firmenpolitik in Italien und Südafrika gestaltet ist und welche fatalen Folgen, etwa im Krieg im Jemen, die Munitionsexporte dieses Konzerns haben. Neben anderen deutschen Firmen würde RWM beispielsweise Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate mit Munition versorgen und damit deren Krieg im Nachbarland möglich machen und den Tod tausender Zivilisten – ob durch Waffengewalt oder die Folgeprobleme wie Hunger und Krankheiten – mitverursachen. Es gehe um Munition für Panzer, Mörser, Haubitzen, Schiffsgeschütze und weitere Artilleriewaffen. Der Profit durch diese Munitionsexporte, so Nassauer, sei steigend, was er durch die Gewinnzahlen der vergangenen Jahre belegt. Die Militärs der Arabischen Halbinsel seien damit die wichtigsten Kunden des Konzerns.

Doch er betont: Nicht alle Geschosse werden aus Deutschland geliefert. Denn um die [wenigen] Exportrestriktionen hierzulande zu umgehen, werde gern aus skrupellos genehmigenden Ländern exportiert, in diesem Fall Italien und Südafrika. In der sardinischen Stadt Domusnovas habe heute die Tochterfirma RWM Italia S.p.A. ihren Sitz und produziere dort Marinemunition (aber auch – in US-Lizenz – die äußerst begehrten Bomben der MK80-Serie für Lenkwaffen). Der Firmenumsatz hat sich laut Nassauer von 2011 bis 2016 von 11 Millionen Euro auf satte 71 Millionen Euro erhöht, fast alles Exporte, ein großer Teil auf die Arabische Halbinsel, und sicherlich auch in den Kriegseinsatz im Jemen. Doch die Konzernführung will, so die BITS-Analyse, den Jahresumsatz der italienischen Tochter noch steigern.

Südafrika ist ein weiterer Rheinmetall-Standort, denn hier habe der Konzern einen Teil des staatlichen südafrikanischen Rüstungskonzerns Denel übernommen und produziere nun unter anderem „ein breites Spektrum an Standardmunitionen für Land-, See- und Luftstreitkräfte“. Dieses Joint Venture sei dafür geschaffen worden, so Nassauer, gezielt die Länder der MENA-Region (also des Nahen Ostens und Nordafrikas), Südost-Asiens und Lateinamerikas zu beliefern. Die gute Geschäftsentwicklung ermögliche auch Neuentwicklungen und den Ausbau der Produktionskapazitäten – mit staatlicher Unterstützung (und Gewinnbeteiligung!) der Regierung in Pretoria. Ganze Munitionsfabriken würden von dort aus verkauft, denn der Standort Südafrika mache den Konzern unabhängig von Genehmigungen, etwa durch die deutsche Regierung. Nassauer dazu: „Die Politik nach Innen (Menschenrechte) und nach Außen (Konflikte und Kriege) kann künftig schlechter durch die Lieferländer beeinflusst werden.“

All dies passe zur Strategie der Internationalisierung, die Rheinmetall seit mehr als zehn Jahren verfolge. Nur so, argumentiere der Konzern, könne man die „wehrtechnischen Kompetenzen und Kapazitäten aufrechterhalten und wirtschaftlich auslasten“. Und diese Strategie geht auf, wie Nassauer erläutert. Er schließt dementsprechend mit der realistischen Einschätzung, dass für die Rheinmetall AG weiterhin hohe Gewinne in Aussicht stehen, denn, so Nassauers Formulierung, für das „Grundnahrungsmittel des Krieges“, also Munition, besteht weiter große Nachfrage. Am selbsterklärten drittgrößten Hersteller groß- und mittelkalibriger Munition weltweit führt, so wird klar, wenn man die BITS-Analyse liest, kein Weg vorbei – sowohl, was die Wichtigkeit der Beobachtung dieser Waffenfirma betrifft, als auch, was die Notwendigkeit von Widerstand gegen diese Todesproduktion angeht.

Der Artikel „Munition für den Krieg – Die Rolle der Rheinmetall AG“ (mit allen exakten Zahlen) erschien im Heft 4/2018 der Zeitschrift Friedensforum des Netzwerks Friedenskooperative mit Sitz in Bonn. Eine längere Fassung dieser Informationen, die auch die Standorte von Rheinmetall Defence sowie viele weitere hilfreiche Informationen, Quellen und Anhänge enthält, findet sich als „Firmenprofil: Die Rheinmetall AG, Düsseldorf“ bei BITS und beim Global Net – Stop the Arms Trade (GN-STAT, hier auch in Englisch).

BICC-Bericht zu Waffeneinsammlungsprogrammen

Mit dem Bericht „Controlling Small Arms: Practical lessons in civilian disarmament and anti-trafficking“ (BICC Knowledge Note 3\2018, 1,67 MB) informiert Autor Sami Faltas (Consultant und Senior Lecturer an der niederländischen Universität Groningen, Fachbereich Internationale Beziehungen) über die Ergebnisse eines Workshops zum Thema, der Ende Februar 2018 beim deutschen Außenministerium stattfand. Die zum Teil hochrangigen TeilnehmerInnen, die auf diesem Feld auch praktisch arbeiten, kamen unter anderem aus dem westlichen und südlichen Afrika sowie von UN- und EU-Organisationen. Eine Best-Practice-Bestimmung war angestrebt. Zum einen geht es um die – freiwillig erfolgende – Einsammlung jener Schusswaffen, die sich im Besitz der Bevölkerung befinden, zum anderen muss es auch um eine die Staatsgrenzen überschreitende Kontrolle gehen, um illegalen Kleinwaffenhandel zu unterbinden und das Einströmen neuer Waffen zu unterbinden. Was sich in europäischen Ländern als äußerst komplexe Problematik erweist, stellt sich beispielsweise in der westafrikanischen Staatenstruktur als ebenso große Herausforderung dar. Faltas betont daher, dass nur Erfolge erzielt werden können, wenn die „lessons learned“ (S. 7 bis 13 bzw. 14-16) möglichst viele Akteure erreichen, die Methoden und Verfahren gelehrt und dann auch wirklich angewandt werden. Im Text enthaltene Grafiken wie „Der Lebenszyklus einer Schusswaffe“ (S. 9) verdeutlichen die Thematik. Die im Rahmen des Workshops behandelten Beispielregionen und -länder waren Lateinamerika, Kambodscha, Albanien, das westliche und südliche Afrika, Tschad und Sudan. Auch Probleme, wie etwa die Gefahr, dass Entwaffnung mitunter zu Konflikten und Kriegen führen kann, wurden angesprochen. Die Debatte, wie Waffen, insbesondere kleine und leichte Waffen, kontrolliert werden können, geht also weiter – ebenso bedarf es einer weiteren Erforschung der unterschiedlichen sozialen, kulturellen, (sicherheits-)politischen und kriminellen bzw. wirtschaftlichen Gründe, warum Zivilisten (automatische) Schusswaffen besitzen wollen (siehe S. 23-25).

ARD-Bericht zu Kleinwaffen und leichten Waffen: Grüne Verantwortung

Christoph Prössl vom ARD-Hauptstadtstudio berichtete am 21. August über die Exportzahlen zu Kleinwaffen. Genau genommen spricht sein Bericht aber die leichten Waffen an, denn hier sieht Prössl zu Recht ein Problem: Welche Waffenarten werden in der Statistik versteckt und welche Exportverbrechen werden damit verdeckt bzw. bleiben unbeachtet? Hintergrund: Bündnis 90 / Die Grünen haben gefragt und die Bundesregierung hat geantwortet. Es ging um eben die kleinen und leichten Waffen und deren Ausfuhr. Erst einmal sieht es so aus, dass das hohe Niveau deutscher Kleinwaffenexporte gesunken sei. Sicher ist das aber keineswegs. Und dann fällt auf: Hier werden nur die kleinen, nicht die leichten Waffen gezählt. (Klein und leicht? Eigentlich immer wieder eine Verharmlosung, angesichts der Millionen Toten weltweit.) Und bei den leichten Waffen (etwa Mörsern, schweren Maschinengewehren, Granatwerfern und tragbaren Raketenwaffen) sei der Exportwert im ersten Halbjahr 2018 sogar gestiegen. Katja Keul von den Grünen ist empört. Zu Recht. Empörend könnte aber auch sein, dass gerade Bündnis 90 / Die Grünen gestiegene Rüstungsexporte als unverantwortlich bezeichnen. Denn die Regierungskoalition aus SPD und Grünen hatte vor gar nicht so langer Zeit keinerlei Problem mit solchen Exporten. Die Ausfuhrzahlen und die Empfängerländer und -regionen jener Jahre sprechen da eine klare Sprache. Das will man nun natürlich nicht mehr hören oder wissen. Aber Exportverbrechen bleibt eben Exportverbrechen, da hilft auch keine Katja Keul, sondern nur eine klare Aufarbeitung. Solange ist es sicherlich sinnvoll, bei Appellen von grüner Seite darauf hinzuweisen, wie Parteien und Politiker sich verdrehen und verstellen können, wenn man dadurch Wählerstimmen und Regierungsbeteiligung (Macht!) erringen kann – das kann sich die Partei Die Linke ja schon mal angucken, Bodo Ramelow („Wir sind keine Pazifisten.“).

In dem Artikel geht es abschließend um die Frage, ob und welche kleinen und leichten Waffen die Bundesregierung künftig nicht mehr exportieren und dann weiterwandern lassen will (mit einem hilfreichen Kommentar von BITS-Mitarbeiter Alexander Lurz). Zu diesem Punkt kann man nun natürlich viel diskutieren und noch mehr hoffen. Doch am Ende wissen wir, dass eine CDU-SPD-CSU-Regierung nicht ihre eigenen Rüstungsfirmen sterben lassen wird, und die leben (neben der Auslandsorientierung, etwa auf dem US-Markt) nun mal vom Export, wie am Beispiel Heckler & Koch gut zu sehen ist. Kleinwaffen sind überall gefragt, ob von staatlichen Armeen, „Rebellen“ oder Söldner-Organisationen, also wird das Angebot möglich gemacht. Nur eine Zivilgesellschaft, die ihre Ablehnung auch in Protest münden lässt, kann das verhindern. Und kann das Leid der Menschen, die mit „unseren“ Waffen be- und erschossen werden, verringern. Daher: Grenzen auf für Flüchtlinge! Grenzen zu für Waffen!

Gegen Kriegsgewalt: G36 und Leopard-Panzer im Fokus von Kunstschaffenden

Das Kunstmuseum Basel präsentiert noch bis zum 2. Dezember die Ausstellung „Wargames“ von Hito Steyerl (Berlin), in der sie gemeinsam mit Martha Rosler (New York) Werke zu den Themen Krieg und audiovisuelle Medien zeigt. Neben anderen Aspekten geht es um, so das Museum, „militarization of spheres of social life“. Annette Hoffmann zitiert in ihrer Ausstellungskritik für die Freiburger Kunstzeitschrift „Kultur Joker“ (S. 12) Kurator Søren Grammel, der von „seltsamen Zusammenhängen“ spricht, die sich beim Gang durch die Säle finden ließen. Weiter heißt es in Hoffmanns Text: „Seltsam, weil beide Künstlerinnen die nonchalante Vermischung von zivilen, genauer wirtschaftlichen Interessen mit militärischen aufdecken oder weil sie zeigen, wie dünn der zivilisatorische Firnis unserer Welt ist.“ So fertigte Rosler während des Vietnamkriegs bereits Collagen an, die u. a. saubere (US-amerikanische) Wohnzimmer mit Bildern der soldatischen Gewalt in dem asiatischen Land kontrastierten und damit die beiden Welten verbanden. Heute, so Hoffmann, entstünden weitere solche Arbeiten, etwa zum Afghanistan-Krieg. Andere Werke thematisieren den Krieg in der Ukraine und dortige wirtschaftliche Interessen bzw. ihre mediale Verschleierung. Steyerls Videoinstallation „Is the Museum a Battle-Field?“ stellt die Frage, woher das Gewehrgeschoss gekommen sei, mit dem Steyerls Kommilitonin Andrea Wolf Ende der 1990er Jahre getötet worden sei, als sie im türkischen Bergland für die PKK kämpfte. Aus deutscher Produktion? Zumindest macht die Künstlerin immer wieder darauf aufmerksam, dass eben jener Rüstungskonzern bei vielen späteren Kunstausstellungen als Sponsor auftrat, wie Hoffmann anmerkt. Schlachtfeld Kunstszene? Reinwaschung von (Mit-)Schuld durch Kunstsponsoring? Das ist die Frage, die aufkommt. Spannend! – Annette Hoffmanns Kunstkritik findet sich in der August-Ausgabe des Kultur Jokers bzw. später in dessen Archiv.

Ähnlich konkret und doch inspirierend bzw. verstörend sind zwei Kunstwerke, die bei der letztjährigen documenta zu sehen waren. In einer im Kasseler Stadtmuseum gezeigten, durchaus gewagten Performance mit dem Titel „The Objective“ (spanisch „El Objetivo“), bei der sie selbst als symbolisches Ziel teilnimmt, hat die guatemaltekische Künstlerin Regina José Galindo G36-Gewehre installiert, mit denen die BesucherInnen auf sie schießen können, genauer gesagt nur zielen sollen. Einen Menschen töten? Das ist mit einem Gewehr technisch sehr leicht möglich, hier einem in Deutschland entwickelten und auch produzierten, man muss nur den Abzug betätigen, es ist also möglich und man und frau fragt sich nach der eigenen Fähigkeit zur Täterschaft. Der Hinweis, dass die Szenerie nicht für Kinder geeignet sei, steht hier sicher zu Recht. In der Realität, d. h. in den Ländern, in die deutsche und andere Firmen Waffen liefern, fehlt dieser Schutz – die dortigen Menschen, auch Kinder, erleben die Gewalt ungefiltert. Besonders auch: José Galindo lädt die documenta-BesucherInnen ein, sich selbst auf jenen Platz zu begeben, auf den die Läufe der G36-Waffen zielen. Sarah Douglas zeigt in ihrer Kritik ein Foto der Installation und weist darauf hin, dass im Gebäude des Stadtmuseums auch historische Waffen aus dem Zweiten Weltkrieg ausgestellt werden und dass in Kassel Kriegsmaterial für die faschistische Wehrmacht produziert wurde. Jota Mombaça betont ebenfalls die blutige Geschichte der Stadt und sieht José Galindos Werk hier am richtigen, weil Schuld aufdeckenden Platz. Die Künstlerin thematisiere in ihren Werken oft Ungerechtigkeit und Tod, Genozid, speziell auch Femizid (also Gewalt gegen Frauen, weil sie Frauen sind) und militärische Waffengewalt. Mombaça stellt auch ein weiteres Exponat von José Galindo vor, eine Videoinstallation, bei der die BetrachterInnen aus einem durch eine Landschaft fahrenden Leopard-Panzer hinausschauen, am Kanonenrohr entlang, während ein Mensch, Regina José Galindo, vor dem Panzer davonrennt und langsam ihre Kraft verliert. Das Werk „Der Schatten“ (spanisch „La sombra“) zeigt die Gewalt, die eine solche Waffe verkörpert, und auch, wie wir, wenn wir denn in einer solchen Situation wären, fühlen oder handeln (könnten). Die zurzeit in vielen Medien zu sehenden Bilder vom „Prager Frühling“ mitsamt den in der Menschenmenge fahrenden sowjetischen Panzern lassen diese Kunstinstallation in einem hochaktuellen Licht erscheinen. Auch Assoziationen an Panzerlieferungen in Krisengebiete, etwa nach Saudi-Arabien, und an deren möglichen Einsatz im Jemen-Krieg kommen auf.

Endlich aufgedeckt! MG-Schießen bei der Bundeswehr ist spannend und abenteuerlich

12,7 x 99 mm – das ist das Kaliber jener Maschinengewehrwaffe, über die die Bundeswehr auf ihrer Internetseite Mitte August einen „spannenden“ Bericht veröffentlicht hat. Die Waffe mit dem Namen M3M (von FN Herstal) verschießt technisch gesehen 950 bis 1100 Schuss pro Minute, über maximal 1.850 Meter hinweg – doch auf wen wird geschossen? Falsche Frage. Der Bericht geht auf ganz andere Dinge ein: Wir lernen, man sagt „Defensivbewaffnung“ zu dieser überaus gefährlichen Waffe (großes Kaliber, große Reichweite, wer kann da sehen, wohin er oder sie schießt bzw. wen die Geschosse treffen?) und die mit dem US-amerikanisch-coolen Begriff bezeichneten „Doorgunner“ loben, wie einfach die Waffe zu führen sei und dass sie fast keinen Rückstoß erzeuge. Sie selber würden beim Schießen bis zum Äußersten gefordert: Man müsse „körperlich und psychisch fit sein“, um „den Gegner niederzuhalten, bis die CH-53 [der Bundeswehr-Helikopter] außer dessen Reichweite ist“. Bis zu 80 Stellen für „Bordsicherungssoldaten“ gebe es bei der Bundeswehr, erfahren wir vom Interviewpartner, einem Mann namens Achim Müller, der in Wahrheit gar nicht so heißt. Und an dieser Stelle wird einem wieder bewusst, dass es sich bei all dem Schwelgen in ach so schöner und professionell gelebter MG-Schützen-Romantik und dem Verschweigen der Tatsache, dass so ein Soldat massenhaft Geschosse in alle Richtungen und alle sich in der Nähe und Ferne befindenden Personen, sprich Menschen verschießt, um Werbung für die Bundeswehr handelt. Um ein Arbeitsplatzangebot beim deutschen Militär (denn – hört her! – nicht alle Stellen sind besetzt). Um Kriegsverherrlichung und -verharmlosung (hier als Variante mit „blonder Soldatin“ Nicole D. und „Action“). Da kommt Achim dann vom schwäbischen Laupheim „drei bis viermal im Jahr für rund sechs Wochen nach Afghanistan“. Oder Mali? Oder…? Aber nicht zum Shoppen oder Chillen, sondern zum Killen. Für die Bundeswehr. Für Deutschland. – Kann man nur hoffen, dass die (jungen) Leute das nicht lesen. Oder sich auch mal andere Texte und Filme anschauen, bei denen die Doorgunner nicht so gut wegkommen wie hier, zum Beispiel in „Full Metal Jacket“: „Have you killed women and children?“ – „Easy, you just don’t lead them so much.“ Ja, Krieg ist die Hölle, ja, auch bei der Bundeswehr.

Updated: 25. August 2018 — 22:31
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