Artikel von Otfried Nassauer zum Rüstungsexportbericht (Zeit.de)
September 28, 2006
Der Sicherheitsexperte Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum Transatlantische Sicherheit (BITS) hat den neuen Rüstungsexportbericht analysiert. Der Artikel “Deutscher Waffenhandel” wurde von Zeit.de veröffentlicht. Er findet sich unter:
http://www.zeit.de/online/2006/39/Ruestungsexporte
oder
auf der Internetseite des BITS.
Presseerklärung von ORL und RIB zum Rüstungsexportbericht 2005
September 27, 2006
Die Kampagne gegen Rüstungsexport ist ein Zusammenschluss christlicher Friedensorganisationen seit 1984. Sie wird koordiniert von der ökumenischen Friedensorganisation Ohne Rüstung Leben in Stuttgart (ORL)
Tel: 0711 62 03 93 72
Für die Presse
“Öl ins Feuer bestehender Konflikte”:
4,22 Milliarden Euro für Kriegswaffen und Rüstungsgüter
Stuttgart/Freiburg 27.09.2006
Als “unerträglichen Zustand” kritisieren die in Stuttgart ansässige christliche Kampagne gegen Rüstungsexport und das Freiburger Rüstungsinformationsbüro (RIB) „den Anstieg der Genehmigungen für deutsche Waffenexporte im Jahr 2005 um zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 4,22 Milliarden Euro.“ Von einer „zurückhaltenden Rüstungsexportpolitik kann angesichts des hohen Niveaus deutscher Waffenlieferungen keine Rede mehr sein“ kritisierte Kampagnensprecher Paul Russmann in einer ersten Stellungnahme den heute von der Bundesregierung vorgelegten Rüstungsexportbericht.
“Besonders schlimm” sei die Genehmigung von Rüstungsgütern in Konfliktregionen wie den Nahen Osten: So erhält Israel zum Beispiel Geländewagen, Raketenwendekreisel, Teile für Panzer und U-Boote, Saudi-Arabien Teile für Kampfflugzeuge, Maschinenpistolen und Scharfschützengewehre, Jordanien Geländewagen, Teile für Panzer und Maschinengewehre.
Damit werde “weiterhin Öl ins Feuer bestehender Konflikte gegossen.“ Es stelle sich die Frage, ob die rüstungsexportpolitischen Richtlinien der Bundesregierung von 2000 “noch das Papier wert sind, auf dem sie geschrieben wurden. Mit diesen Genehmigungen werden die menschenrechtlichen und kriegsverhütenden Kriterien dieser Richtlinien ad absurdum geführt.”
André Maertens vom Rüstungsinformationsbüro weist darauf hin, dass „die Transparenz bei den Sammelausfuhrgenehmigungen und der Lieferung von Einzelkomponenten noch immer mangelhaft ist“.
Für Interviews: 0176 – 28 04 45 23
Mit freundlichen Grüßen
Paul Russmann
Rüstungsexportbericht 2005 heute erschienen
September 27, 2006
Das Bundeskabinett hat heute den Rüstungsexportbericht 2005 beschlossen. Der Bericht und eine Presseerklärung findet sich unter:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=159834.html
Hier im Blog des RüstungsInformationsBüros können Sie den Bericht der Bundesregierung kommentieren.
Petition “Keine Rüstungslieferungen nach Nahost!”
September 26, 2006
Keine Rüstungslieferungen nach Nahost!
Petition an den Deutschen Bundestag
Hier auf der Internetseite des IPPNW online unterschreiben.
Eine Petition zum Stopp deutscher Waffenlieferungen in die Nahostregion hat die »Kooperation für den Frieden«, ein Bündnis von über 40 deutschen Friedensorganisationen und -initiativen beschlossen. Die Petition soll öffentlich verbreitet und Ende Oktober dem deutschen Bundestag zugeleitet werden. Die Petition wendet sich konkret gegen die geplanten Lieferungen von deutschen U-Booten und des gepanzerten Mannschaftstransporters »Dingo« an die israelischen Streitkräfte. Schon jetzt haben über die »Kooperation für den Frieden« hinaus weitere Friedensorganisationen ihre Unterstützung zugesagt.
Bischof Tutu spricht sich für einen “Arms Trade Treaty” aus (Artikel aus der Süddeutschen Zeitung)
September 14, 2006
Dieser Artikel erschien am 13.09.2006 in der Süddeutschen Zeitung (S. 6, Rubrik “Außenansicht”) und kann von SZ-Abonennten im Internet gelesen werden.
Wer Waffen liefert, muss bestraft werden
Die Weltgemeinschaft muss hart gegen Staaten vorgehen, die die Ausfuhr von Kriegsgerät in Krisengebiete erlauben.
Von Desmond Tutu
Seit vielen Jahren engagiere ich mich für den Frieden. Dabei habe ich auch viel über das Geschäft mit dem Krieg gelernt: den Waffenhandel. Meiner Ansicht nach ist dies der moderne Skavenhandel. Es ist ein Geschäft, das außer Kontrolle geraten ist. Jeden Tag sterben mehr als 1000 Menschen durch konventionelle Waffen – die überwiegende Mehrzahl von ihnen unschuldige Männer, Frauen und Kinder. Seit Jahrzehnten kontrollieren internationale Verträge die Verbreitung von atomaren, chemischen und biologischen Waffen. Doch trotz der steigenden Anzahl von Toten gibt es nach wie vor keinen Vertrag, der den Verkauf aller konventionellen Waffen reguliert – von Handfeuerwaffen bis hin zu Kampfhubschraubern.
13. September: Weltweiter Aktionstag zu Kleinwaffen
September 13, 2006
Am heutigen 13. September veranstaltet das Internationale Aktionsnetz zu Kleinwaffen (IANSA) einen “Global Day of Action for an Arms Trade Treaty”. Mit diesem ATT soll eine verbesserte Kontrolle der weltweiten Waffentransfers ermöglicht werden. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf Kleinwaffen.
Außerdem informiert das Netzwerk über einen neu erschienenen Bericht, der dokumentiert, wie Frauen von Waffengewalt betroffen sind. ‘Survivors – women affected by gun violence speak out’ lässt 16 Frauen zu Wort kommen und sie von ihren leidvollen Erfahrungen mit Kleinwaffengewalt berichten. Mehr Infos dazu auf der Internetseite von IANSA.
Situation der Städtepartnerschaft Freiburg-Isfahan
September 5, 2006
Die am 7. September 2006 im Historischen Rathaus durch die Stadt Freiburg organisierte Veranstaltung „Chance und Herausforderung für den zivilgesellschaftlichen und kulturellen Dialog mit dem Iran“ im Rahmen der Städtepartnerschaft Freiburg – Isfahan erstaunt.
Nicht deshalb, weil diese Städtepartnerschaft hoffentlich noch länger existiert und mit mehr Leben erfüllt werden soll(te) als bisher. Nicht deshalb, weil es bislang zuviel Inhalt in dieser Partnerschaft gegeben hat, (sondern eher zu wenig).
Dass die anwesenden Diskussionsteilnehmer durch besondere Fachkenntnis hierzu ausgewiesen sein sollen, erstaunt eher. Dies deshalb, weil die Städtepartnerschaft bislang überwiegend durch den tatsächlich zivilgesellschaftlichen Kommunikations-prozess befördert wurde – nur ist leider niemand aus diesem Sektor auf dem Podium vertreten. Sie sind bestenfalls als ZuhörerInnen eingeladen worden.
Kleinwaffen-Newsletter August 2006 erschienen
September 1, 2006
Die neue Ausgabe des Kleinwaffen-Newsletters ist erschienen. Der Newsletter wird gemeinsam von WORLD VISION Deutschland e.V. und dem Deutschen Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen (DAKS) herausgegeben. Mein Dank geht diesmal besonders an Anne-Kathrin Glatz für das interessante Interview sowie an Fabian Sieber für seine Recherchen.
Im Kleinwaffen-Newsletter finden Sie diesmal unter anderem:
Nachrichten zum Kleinwaffenprozess bei den Vereinten Nationen, einen Bericht zu einer gewaltfreien Aktion vor der Rüstungsfirma Heckler & Koch am 4. August 2006, ein Interview mit Mitarbeiterinnen des Small Arms Survey zum Thema Kleinwaffenmunition und einen Hintergrundartikel zu aktuellen Exportgeschäften von Heckler & Koch. Außerdem wird auf ein zweitägiges Seminar zum europäischen Rüstungsmarkt verwiesen, das am 22. und 23. September in Stuttgart stattfinden wird.
Herrn Kurt Bangert, Leiter der Öffentlichkeitsarbeit bei WORLD VISION Deutschland e.V., gebürt mein herzlicher Dank dafür, dass er diesen Kleinwaffen-Newsletter vor einem Jahr angestoßen und seitdem tatkräftig unterstützt hat.
Einige der Beiträge werden auch hier im Weblog des RüstungsInformationsBüros zu lesen sein. Schauen Sie also wieder rein!
Alle bisherigen Ausgaben des Newsletters finden Sie auch als pdf-Dokumente auf unserer Homepage
André Maertens, DAKS-Koordinator