DAKS: Kleinwaffen-Newsletter Februar 2008 erschienen
Februar 29, 2008
Der vergangene Monat, war im Hinblick auf das Thema Kleinwaffen von einer ereignisreichen Ambivalenz. Der Februar-Newsletter kann davon vielleicht einen kleinen Eindruck vermitteln: Nachdem die Kooperation zwischen Heckler & Koch und der US-Söldnerfirma „Blackwater“ durch einen Bericht von REPORT Mainz öffentlich wurde, muss nun die gesamte Rüstungskontrollpraxis der Bundesregierung – insbesondere im Hinblick auf den Verkauf von Teilen der Firma Heckler & Koch in die Vereinigten Arabischen Emirate – auf dem Prüfstand stehen. Gleichzeitig ist in Deutschland eine Reform des Waffengesetzes beschlossen worden, die gewürdigt werden muss.
Die Türkei scheint ein „eigenes“ Sturmgewehr auf Grundlage des HK 416 von Heckler & Koch entwickelt zu haben. In wie fern in diesem Zusammenhang ein Technologietransfer stattgefunden hat, muss untersucht werden. Gleichzeitig sind mit Unterstützung der Bundesregierung einige Publikationen zum Thema „Munition“ entstanden, die sehr hilfreich in der praktischen Arbeit zu sein versprechen.
Es tut sich also einiges und die weitere Arbeit verspricht – leider – spannend zu bleiben!
Der Kleinwaffen-Newsletter des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS) wird gefördert von:
DAKS-Fonds “Gerechtigkeit für Kleinwaffenopfer” (angesiedelt beim RüstungsInformationsBüro),
Friedenszentrum Braunschweig,
deutsche Sektionvon Pax Christi,
Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben,
Oxfam Deutschland e.V.,
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
und von allen Mitgliedern des DAKS.
Herzlichen Dank an unsere Unterstützer!
Zum Weiterempfehlen: Wenn Sie den Kleinwaffen-Newsletter abonnieren wollen (als kostenlose E-Mail), senden Sie einfach eine Mail mit dem Stichwort “Kleinwaffen-Newsletter” an: daks-news@rib-ev.de .
Im DAKS-Newsletter-Archiv können Sie frühere Newsletter nachlesen.
Hier erfahren Sie auch mehr über unsere Unterstützer-Organisationen.
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Sieber und André Maertens
Bericht zur 10. Mitgliederversammlung des RIB e.V.
Februar 29, 2008
in Freiburg am 23. Februar 2008
RIB BRINGT LICHT INS DUNKEL DEUTSCHER WAFFENLIEFERUNGEN
Die rund fünfzig Zuschauer der gemeinsamen Filmvorführung des Freiburger RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.) und der „Kampagne gegen Rüstungsexport“ bei Ohne Rüstung Leben wurden bei ihrem Besuch im Alten Wiehrebahnhof in Freiburg mit bedeutenden ethischen und wirtschaftspolitischen Fragen konfrontiert: Wie kann es sein, dass eine „christlich-soziale“ Bundesregierung Deutschland mit ganz legalen Rüstungsexporten auf Platz 3 der Weltwaffenlieferanten geführt hat? Legitimiert die Schaffung von Arbeitsplätzen in der deutschen Rüstungsindustrie den Tod Hunderttausender von Menschen in Kriegen und Bürgerkriegen durch den Einsatz deutscher Waffen? Den Anstoß zu einer lebhaften Diskussion hatte der Ludwigsburger Regisseur Jan-Hauke Hilberg mit seinem ebenso dynamischen wie provozierenden Film „Keine Kompromisse“ gegeben. Der Titel des Kurzfilms geht auf die Werbung „No Compromise“ der Rüstungsfirma Heckler & Koch (H&K) im schwäbischen Oberndorf zurück. (Der Film kann hier online angeschaut bzw. heruntergeladen werden.)
Im anschließenden Vortrag wies der neue RIB-Vorsitzende Jürgen Grässlin darauf hin, dass nach seinen Schätzungen „durchschnittlich alle vierzehn Minuten ein Mensch durch die Kugel aus dem Lauf einer H&K-Waffe“ sterbe. Seit der Firmengründung von Heckler & Koch im Jahr 1949 hätten „mehr als 1,5 Millionen Menschen auf diese Weise ihr Leben“ verloren. Das neue RIB-Vorstandsmitglied Roman Deckert aus Berlin erläuterte die Hintergründe der Zusammenarbeit zwischen H&K und dem US-Söldnerunternehmen Blackwater, dessen Mitarbeiter im Irak und Afghanistan mit H&K-Waffen schießen. Dies belege der aktuelle TV-Bericht des ARD-Magazins REPORT MAINZ, der auf der Basis von Deckerts Recherchen gedreht werden konnte. Mit Ausstrahlung der Sendung am Montag letzter Woche musste das Oberndorfer Unternehmen dem öffentlichen Druck nachgeben und jegliche Zusammenarbeit mit Blackwater aufkündigen.
Der beeindruckenden Filmvorführung folgte die seit der Vereinsgründung im Jahr 1992 nunmehr 10. Mitgliederversammlung des Freiburger RüstungsInformationsBüros. Die aus dem Amt scheidende RIB-Vorsitzende Virginia Edwards-Menz wies in ihrer Rede auf die zahlreichen Erfolge des bundesweit renommierten Vereins hin. „Am allerwichtigsten ist, dass wir in Stühlinger Straße in Freiburg das größte Rüstungsexportarchiv der Friedensbewegung aufbauen konnten und von jetzt an allen Interessentinnen und Interessenten umfassend Auskünfte zur deutschen Waffenexportpolitik geben können.“ Edwards-Menz kündigte an, weiterhin aktiv beim RIB mitarbeiten zu wollen: „Wir werden auch in Zukunft in spektakulären Aktionen auf menschenverachtende Rüstungsexporte aufmerksam machen, auch auf die von LITEF in Freiburg.“
Zu ihrem Nachfolger im Amt des RIB-Vorsitzenden wurde Jürgen Grässlin gewählt, der bereits der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), den Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und dem Deutschen Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen (DAKS) vorsteht. „Im Bündnis mit diesen und weiteren Friedensorganisationen werden wir die ‚Waldkircher Erklärung gegen Rüstungsexporte’ nutzen, um den Druck auf die Bundesregierung massiv zu erhöhen. Als eine Gesellschaft, die sich humanistischen und christlichen Werten verbunden fühlt, müssen wir aus dem Geschäft mit dem Tod aussteigen“, forderte Grässlin.
Neu in den RIB-Vorstand gewählt wurden neben Roman Deckert auch Günter Forst aus Emmendingen als Kassierer und Fabian Sieber aus Erfurt. Ihm obliegt die Koordination des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS) und – gemeinsam mit dem langjährigen RIB-Mitarbeiter André Maertens – die Erstellung des monatlich erscheinenden DAKS-Newsletters. Sein Arbeitsschwerpunkt ist die deutsche Munitionsindustrie.
Rüdiger Bienstadt aus Wiesbaden wechselte vom Kassierer zum RIB-Vorstand mit den Aufgaben, den Kontakt zum „Fachkreis Rüstungsexport“ bei Ohne Rüstung Leben zu pflegen und sich um Fundraising zu kümmern. Ebenso im Amt bestätigt wurde der Freiburger Schüler Stephan Möhrle. Er verantwortet die beiden Unterrichtseinheiten „Krieg in Kinderköpfen“ und „Von der virtuellen Gewalt zum realen Schlachtfeld“. Zudem ist er für die Jugendarbeit und die Betreuung des Daimler/EADS-Archivs verantwortlich.
Erfreut aufgenommen wurde die Nachricht, dass allein an diesem Nachmittag sechs neue Vereinsmitglieder gewonnen werden konnten, darunter Prof. Wolfram Wette und Sabine Wölfle, Mitglied im SPD-Landesvorstand. Beide haben sich als Mitverfasser der „Waldkircher Erklärung gegen Rüstungsexport“ einen Namen gemacht. Sie wurden ebenso herzlich begrüßt wie die beiden Friedensaktivisten Gaby Bernreuther, von der Partei DIE LINKE, und Dr. Udo Hegar, langjähriger Leiter der gleichnamigen Freiburger Klinik.
Bild des neuen RIB-Vorstandes, klein, JPG
Bild des neuen RIB-Vorstandes, gross, TIF, 10,8 MB
(mit Mausklick rechts herunterladen)
Muss Rüstung profitabel sein?
Februar 29, 2008
von Fabian Sieber
Als Anfang Dezember 2007 der neue Rüstungsexportbericht der Bundesregierung erschien, sorgte dies wieder für große Betroffenheit. “Waffen an Schurkenstaaten” titelte etwa “Die Zeit” und zitierte Prälat Jüsten mit den Worten, die im Koalitionsvertrag von Union und SPD angekündigte restriktive Ausfuhrpolitik werde tatsächlich “durchlöchert wie ein Schweizer Käse”. – Da Deutschland inzwischen zum größten Rüstungsexporteur innerhalb der EU avanciert ist (vor Frankreich und England), ist diese Feststellung sicherlich berechtigt und zutreffend.
Die systemischen Ursachen dieses Jahresabschlusses werden deutlich, wenn man sich die Rüstungsindustriepolitik vergegenwärtigt, wie sie seit vielen Jahren – und also auch wieder im vergangenen Jahr – praktiziert wurde. Die in Suhl ansässige Firma “Merkel Jagd- und Sportwaffen” ist hierfür ein hervorragendes Beispiel.
Dieses 1990/1991 aus dem VEB-Kombinat “Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk Suhl” (FAJAS) hervorgegangene Unternehmen wurde im Verlauf der 1990er Jahre zunächst zu einem Spielball von Investoren: Die Treuhand verkaufte es an eine Investorengruppe, die sich um die österreichische Creditanstalt-Bankverein AG herum gebildet hatte, in der die Firma Steyer-Mannlicher die inhaltliche Verantwortung übernahm. Nachdem die Creditanstalt bereits 3 Jahre später von der HypoVereinsbank-Tochter “Bank Austria” übernommen wurde, betrat die “Cura Investmentholding GmbH” als Zwischen-Investor die Bühne. Das Interesse an dieser Beteiligung scheint jedoch eher gering gewesen zu sein. Die Unternehmensanteile wurden jedenfalls mehr oder weniger sofort an die “Beteiligungsgesellschaft für den Wirtschaftsaufbau Thüringens m.b.H.” (BWT) – eine Tochtergesellschaft der Landesbank Hessen-Thüringen (HELABA) – “zurückgegeben”.
Eine bewegte Geschichte, die die Frage aufkommen lässt, ob alle Entscheidungsträger wirklich in jedem Moment wussten, was sie taten. Eine Geschichte, die jedoch auch die Frage aufkommen lässt, ob Rüstungsunternehmen überhaupt in dieser Weise zum Gegenstand von Spekulationen werden dürfen, denn ein verantwortlicher Umgang mit fragwürdigen Produkten würde eigentlich ein anderes Verhalten erwarten lassen.
Im Jahr 2003 erfolgte der erneute Verkauf von “Merkel”. Diesmal an den bekannten Kleinwaffen-Hersteller Heckler & Koch. Ob wirklich jemand annahm, dass die Integration in dieses Unternehmen für mehr Stabilität sorgen würde, ist unbekannt. Erinnert sei aber an die wechselvolle Geschichte auch dieses Unternehmens: 1991 wieder einmal kurz vor dem Bankrott stehend wurde diese Firma an das britische Rüstungsunternehmen Royal Ordnance verkauft. Der Weiterverkauf an die Firmen Rheinmetall (1999) oder Colt (2000) scheiterte, weshalb das immer noch defizitäre Unternehmen 2002 an eine private Investorengruppe “outgesourct” wurde. Die neuen Eigentümer der neu geschaffenen “H&K-Beteiligungsgesellschaft” sind Andreas Heeschen, Keith Halsey, Dirk Holzknecht und Ernst Mauch. Die beiden letztgenannten schieden jedoch bereits kurze Zeit später wieder aus.
Am 1. Juli 2003 erfolgte die Aufspaltung des Konzerns. Seitdem besteht Heckler & Koch offiziell aus zwei Teilen: in “Heckler & Koch Defence” ist die Produktion für militärische und behördliche Abnehmer zusammengefasst; in “Heckler & Koch Jagd- und Sportwaffen” die Produktion für nicht-staatliche Akteure, wie Jäger und Sportschützen.
Dennoch verkaufte die HELABA am 28.8.2003 “Merkel” an Heckler & Koch.
Bereits ein Jahr später war Heckler & Koch gezwungen, am freien Kapitalmarkt einen Kredit über 120 Millionen Euro aufzunehmen. Mag sein, dass solche Dinge in der Privatwirtschaft vorkommen, für ein mittelständisches Rüstungsunternehmen wie Heckler & Koch ist dieser Schritt jedoch sehr ungewöhnlich, setzt er doch voraus, dass weder von Seiten der Politik, noch von Seiten der Banken ein entsprechender Kredit gewährt wurde. Der Zinssatz dieser Unternehmensanleihe war mit 9,25% dementsprechend hoch (mehr als das Doppelte des Zinssatzes eines “normalen” Bundesschatzbriefes), die Rating-Bewertung durch Moody’s entsprechend niedrig (B1).
2006 war erneut ein schwieriges Jahr für Heckler & Koch. Die Umsätze brachen ein und es standen erneut Verluste in Höhe von rund 23 Millionen Euro ins Haus.
Die Entscheidung von Heckler & Koch, eine Konzentration auf das Kerngeschäft durchzuführen und sich von “Heckler & Koch Jagd- und Sportwaffen GmbH”, inklusive Merkel, zu trennen, überrascht aus unternehmerischer Sicht deshalb nicht. Verantwortbar scheint die Art des Vorgehens dennoch nicht.
Diesmal trat die Gesellschaft “Caracal”, eine in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ansässige Unternehmensgruppe, als Käufer auf.
Die Vereinigten Arabischen Emirate sind in den vergangenen Jahren die Hauptabnehmer deutscher Rüstungsexporte außerhalb Europas geworden. Weder die Menschenrechtssituation in diesem Land, noch der Umstand, dass die Golfregion als Konflikgebiet eingestuft wird – beides Gründe, die gemäß dem “European Code of Conduct on Arms Exports” eigentlich einen Export untersagen würden – haben daran etwas geändert. Ähnlich wie Pakistan sind auch die VAE ein wichtiger Verbündeter im Kampf gegen den Terror; da sie sich durch den Iran bedroht fühlen, sind sie bereit, große Teile der Öleinnahmen in die Aufrüstung zu investieren und mit der deutschen Rüstungsindustrie in Gestalt von Heckler & Koch sind sie bereits seit Jahrzehnten verbunden.
Die Entscheidung, die Rüstungsunternehmen an Caracal zu verkaufen, mag deshalb konsequent erscheinen, verantwortbar ist dies dennoch nicht.
Mit dem Verkauf verbunden ist zwangsläufig ein Technologie-Transfer bezüglich der Herstellung von Kleinwaffen. Dass Argument, es beträfe “nur” so genannte Jagd- und Sportwaffen gilt in diesem Fall nicht, da nicht eine konkrete Waffe exportiert, sondern die grundsätzliche Fähigkeit zu Herstellung und Entwicklung von kleinen und leichten Waffen weitergegeben wird. Eine Fähigkeit, die in den VAE bisher nicht vorhanden gewesen ist.
Der Fall des Iran veranschaulicht, worin die Gefahr besteht: Der Iran besaß bis in die 1960er Jahre hinein keine nennenswerte Rüstungsindustrie. Dann wurde – u.a. mit deutscher Hilfe – eine solche aufgebaut, um das pro-westliche Schah-Regime zu stützen. Etwa im Jahr 1966 erhielt der Iran eine Lizenz zur Produktion des Sturmgewehrs G3, nachdem im Vorfeld alle notwendigen Produktionsanlagen dorthin verkauft worden waren. Diese Produkte sind heute vielleicht nicht überall auf der Welt zu finden, aber jedenfalls haben entsprechende Waffen ihren Weg bis in die Kriegsgebiete des Sudans gefunden. Und was das Schah-Regime und seine pro-westliche Ausrichtung anbelangt, so ist der weitere Verlauf dieser Geschichte bekannt.
Schon heute gelten die Vereinigten Arabischen Emirate als Knotenpunkt für jede Form von Schmuggel in der Region. Korruption scheint nicht unüblich und Produktpiraterie durchaus vertraut. – Unter diesen Voraussetzungen scheint es nur eine Frage der Zeit, bis erste Kopien deutscher Waffen erneut in den verschiedenen Kriegsgebieten auftauchen werden. Hinzu kommt, dass die innenpolitische Lage in den VAE – ähnlich wie im Iran der 1960er Jahre – gespannt ist und von vielfältigen sozialen Konflikten geprägt wird.
Wäre es so betrachtet nicht eine bessere Lösung gewesen, die staatliche Kontrolle über die Firmen Heckler & Koch und Merkel zu bewahren bzw. auszuüben? – Da die einzigen Einnahmequellen der privatwirtschaftlich organisierten Rüstungsindustrie sowieso auf staatlichen Aufträgen oder staatlich genehmigten Exporten beruhen, ist eigentlich nicht einzusehen, weshalb der staatliche Einfluss auf diesen Industriezweig nicht direkt ausgeübt werden sollte. Hinzu kommt, dass unter solchen Voraussetzungen zu hoffen wäre, dass künftige Exportberichte transparenter gestaltet wären, da die Informationsschutzinteressen der einzelnen Unternehmen nicht gegen das öffentliche Informationsinteresse ausgespielt werden können.
Keine Kompromisse – Ein Film von Jan-Hauke Hilberg
Februar 29, 2008
»Jede Minute stirbt ein Mensch durch eine Waffe, in dieser Minute werden weltweit 15 neue Waffen gebaut.« Mit Waffen lässt sich eine Menge Geld verdienen. Mhh… eigentlich keine schlechte Idee. Schließlich ist die Rüstungsindustrie gerade auch in Deutschland eine expandierende Branche mit Zukunftssicherheit. Neben großen und bekannten Unternehmen wie DaimlerChrysler oder Thyssen Krupp verdienen über 1000 deutsche Unternehmen ihr Geld mit »wehrtechnischen« Produkten. Keine Kompromisse ist ein Film, der sich auf die Suche nach der ethischen Vertretbarkeit einer solchen Produktion begibt. Ist eine Waffenproduktion in Deutschland moralisch vertretbar, nur weil sie durch Gesetzesseite geduldet und damit politisch akzeptiert ist? (Offizielle Angabe auf der Filmhülle)
Ergänzende Erläuterungen seitens RIB e.V.:
Im Mittelpunkt des Filmes des Regiestudenten Jan-Hauke Hilberg von der in Ludwigsburg ansässigen Filmakademie Baden-Württemberg steht die Oberndorfer Waffenschmiede Heckler & Koch (H&K), die gemessen an der Zahl der Empfängerländer deutscher Meister bei Rüstungsexporten und Lizenzvergaben im Kleinwaffenbereich ist. Durchschnittlich alle vierzehn Minuten stirbt ein Mensch durch die Kugel aus dem Lauf einer H&K-Waffe. Die dramatischen Folgen der H&K-Gewehrexporte wird den Zuschauern von Jürgen Grässlin, Vorstandsmitglied des RüstungsInformationsBüros (RIB e.) und Bundessprecher der DFG-VK, vor Augen geführt. Der »freie« Künstler Bernd Fischer begründet, wie und warum er den »Investorpreis für Schwerbehinderte« gestaltet hat, der H&K vom Bundesamt für Arbeit verliehen worden ist. Beschäftige von Heckler & Koch und Bewohner der Waffenstadt Oberndorf verweigern zumeist eine Stellungnahme zur ethischen Verantwortung, desgleichen das Unternehmen und der Bürgermeister (!) der Stadt.
Mit dem Film Keine Kompromisse – dessen Titel auf die H&K-Werbung »NO COMPROMISE« zurückgeht – legt Regisseur Jan-Hauke Hilberg den Finger in eine offene Wunde. Hilberg provoziert ethisch und wirtschaftspolitisch fundierte Fragen, die zugleich zum Weiterdenken und letztlich zum Handeln anregen sollen: Legitimiert die Schaffung von Arbeitsplätzen in der deutschen Rüstungsindustrie den Tod Hunderttausender von Menschen in Kriegen und Bürgerkriegen? Wie »christlich« ist eine Bundesregierung, die Deutschland mit ihren Exportgenehmigungen auf Platz 3 der Weltwaffenlieferanten führt? Warum ist die Umstellung der militärischen auf die zivile Fertigung nicht längst eingeleitet worden? Was hindert uns daran, aktiv gegen den Massenmord mit deutschen Waffen einzutreten?
Mit großem Zuspruch wurde der Film auf der 10. Mitgliederversammlung des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.) am 23.02.2008 im Kommunalen Kino in Freiburg gezeigt.
Die Internetseite, auf der der Film ursprünglich als Stream und Download zur Verfügung stand, ist geschlossen worden. Der Regisseur Hauke Hilberg bemüht sich derzeit, einen neuen Platz für den Film zu finden. Bis dahin kann der Film hier bei uns kostenlos heruntergeladen werden.
Kontakt zum Regisseur können Sie unter hhilberg@filmakademie.de aufnehmen.
RIB-Mitgliederversammlung am 23. Februar 2008
Februar 20, 2008
14 h: Filmvorführung und Diskussion – 15:30 h: Mitgliederversammlung
im Alten Wiehrebahnhof, Urachstr. 40, Freiburg
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Liebe, Mitglieder, FreundInnen und FöderInnen des RIB,
der Nachmittag des 23. Februar steht im Zeichen der Mitgliederversammlung des RüstungsInformationsBüros. Wir laden Sie/Euch herzlich ein, daran teilzuhaben.
Zur Einstimmung auf das Grundthema unseres Vereins laden wir alle Mitglieder und Gäste ein zu
„KEINE KOMPROMISSE“
Filmvorführung und Diskussion
mit dem Filmemacher Hauke Hilberg und dem Buchautor Jürgen Grässlin
am Samstag, den 23. Februar 2008, 14.00 Uhr
im Alten Wiehrebahnhof, Urachstr. 40, Freiburg
„Jede Minute stirbt ein Mensch durch eine Waffe, in dieser Minute werden weltweit 15 neue Waffen gebaut.“
Mit Waffen lässt sich eine Menge Geld verdienen. Mhh… eigentlich keine schlechte Idee. Schließlich ist die Rüstungsindustrie gerade auch in Deutschland eine expandierende Branche mit Zukunftssicherheit. Neben großen und bekannten Unternehmen wie DaimlerChrysler oder Thyssen Krupp verdienen über 1000 deutsche Unternehmen ihr Geld mit „wehrtechnischen“ Produkten.
„Keine Kompromisse“ ist ein Film, der sich auf die Suche nach der ethischen Vertretbarkeit einer solchen Produktion begibt. Ist eine Waffenproduktion in Deutschland moralisch vertretbar, nur weil sie durch Gesetzesseite geduldet und damit politisch akzeptiert ist?
„H&K-Waffen im weltweit Einsatz beim Behindern und Morden“
Kurzvortrag von Jürgen Grässlin, RIB-Vorstandsmitglied, mit anschließender Diskussion
Veranstalter: RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.), Ohne Rüstung Leben (ORL),
Fachkreis Rüstungsexport
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10. Mitgliederversammlung des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.)
am Samstag, den 23. Februar 2008, 15.30 bis 19.00 Uhr
im Alten Wiehrebahnhof, Urachstr. 40, Freiburg
Tagesordnung (für Mitglieder und Interessierte):
1. Begrüßung, Verabschiedung der Tagesordnung
2. Wahl der Versammlungsleitung
3. Rechenschaftsbericht der Vorsitzenden für 2006/2007
4. Bericht des Kassierers
5. Bericht der Kassenprüfer
6. Aussprache
7. Anträge
- Entlastung der Kassenführung
- Entlastung des Vorstands
8. Arbeitsprogramm für 2008/2009
9. Wahlen: Vorstand, Kassenprüfung
10. Verschiedenes
Über Ihre zahlreiche Teilnahme würden wir uns sehr freuen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an das
RIB e.V., Stühlingerstraße 7, 79106 Freiburg,
Tel. 0761-76 78 088, rib@rib-ev.de
Rundbrief des RüstungsInformationsBüros zur MV 2008
Februar 20, 2008
Liebe FreundInnen und Mitglieder des RüstungsInformationsBüros,
in der Hoffnung, dass Ihr alle das neue Jahr 2008 gut begonnen habt, melden wir uns wieder von RIB mit einer Einladung zur nächsten Mitgliederversammlung am 23. Februar 2008 und einem Rundschreiben über unsere Arbeit.
Archiv
Unser Archivleiter André Maertens hat uns bedauerlicherweise im September 2007 verlassen und sich endgültig für Taiwan entschieden. Wir danken ihn für 7 Jahre Engagement, wichtige Impulse und freundschaftliche Zusammenarbeit im RIB. Besondere Anerkennung verdient seine Recherchearbeit für den DAKS-Newsletter (Deutsches Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen), der nun von Fabian Sieber, Pax Christi Erfurt, weitergeführt wird.
Seit dem 1. September 2007 arbeitet Thomas Ungricht im RIB-Archiv. Neben den Routinearbeiten in Archiv und Büro wird Thomas sich um zwei Schwerpunkte kümmern:
1. die Umstellung des Archivs auf elektronische Erfassung, Indexierung und Verwaltung.
2. den Ausbau des RIB-Weblogs zu einer Informationszentrale für alle Themen rund um Rüstung, Militarisierung und den Widerstand dagegen. Auch hier wird der Fokus auf deutscher Rüstungsproduktion und -export sowie Kleinwaffen liegen.
Selbstverständlich gehen die Anfragen zu Rüstungsexporten und anderen Themen weiter – wir bearbeiten sie durch Recherche im Archiv und auch digital. Das Archiv wird ständig betreut, weitere Informationen einsortiert oder digital gespeichert. Dabei sind wir immer selektiver, denn wir haben räumlich alle Kapazitäten ausgeschöpft.
Im September 2007 haben wir ein Bibliotheksiegel von der Siegelstelle der Staatsbibliothek zu Berlin erhalten und sind nun eine wissenschaftliche Spezial- und Präsenzbibliothek mit Anknüpfung an die Universitätsbibliothek der Albert-Ludwig Universität in Freiburg. Zurzeit werden unsere Bücher und Zeitschriften katalogisiert und werden bald abrufbar sein.
Aktivitäten in Freiburg
Die friedenspolitische Aktivitäten des RIB setzten sich in gemeinsamer Arbeit mit dem Freiburger Friedensforum nach unserer letzten MV im Januar 2006 mit einer Kundgebung zum 3. Jahrestag des Irakkriegs in Freiburg fort. Wir unterstützten erneut die Ostermärsche, vor allem in Ulm und Müllheim, dem Standort der deutsch-französischen Brigade. Wir beteiligten uns an einer Kundgebung zum 20. Jahrestag der Atomkatastrophe in Tschernobyl und forderten die Stilllegung des KKW Fessenheims sowie die Abschaffung aller Atomwaffen. Anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai 2006 beteiligten wir uns an der Filmvorführung „Rückkehr in die vergessene Schule“, die über eine Zwangsschule für jüdische Kinder in Freiburg während der Nazizeit berichtet. In Zusammenarbeit mit Connection e.V. luden wir Kriegsdienstverweigerer aus Eritrea ein und führten mit ihnen eine sehr kontroverse Veranstaltung an der Freiburger Uni durch. Intensive Gespräche mit Eritreern aus der Region fanden danach statt.
Wir setzten unsere Veranstaltungsarbeit mit einem Vortrag der Informationsstelle Militarisierung (Jürgen Wagner) über die zivil-militärische Zusammenarbeit und Auslandseinsätze der Bundeswehr fort. Im Juli 2006 begann der Libanonkrieg. Wir unterstützten die Stellungnahmen und Mahnwache des Freiburger Friedensforums zu diesem Krieg und führten Gespräche mit VertreterInnen der Libanesen und Israelis in Freiburg. Am Antikriegstag 2006 thematisierten wir den Krieg bei einer Kundgebung in Freiburg. Es gab weitere Stelllungnahmen zum Kongo-Einsatz der Bundeswehr und zur Situation der Städte-Partnerschaft Freiburg-Isfahan – alles wurde auf unserer Homepage veröffentlicht.
Wie immer unterstützten wir im November 2006 und 2007 die Vorbereitung und Durchführung der Freiburger Friedenswoche mit mehreren Vortragsveranstaltungen. Die Vortragenden waren 2006 u. a. Jürgen Grässlin, Clemens Ronnefeldt, Andreas Zumach, Claudia Haydt, Dr. Sumaya Farhat-Naser und Major Florian Pfaff. Im Jahr 2007 kamen Oberstleutnant Jürgen Rose, Roland Blach (DFG-VK), Aimee Allison, Kriegsdienstverweigerin aus der USA, Eduardo Castrillon, Menschenrechtler aus Kolumbien, Andreas Zumach und Jürgen Grässlin zum Themenbereich „Deutsche Rüstungsexporte, aufgezeigt am Beispiel Daimler AG und Heckler & Koch“.
Im Januar 2007 konnten wir eine Veranstaltung mit dem Titel „Mauretanien – Transitland für MigrantInnen oder Hilfspolizist der EU?“ mit Asylgruppen in Freiburg durchführen. Der Vortragender war Amadou M. Bow von der Menschenrechtsvereinigung in Mauretanien. Im März 2007 protestierten und informierten wir in Freiburg gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan. Der Schwerpunkt unserer Unterstützung der Ostermärsche war 2007 in Calw mit der Forderung, die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden. Am 1. und 8. Mai organisierten wir Proteste gegen die Beteiligung der Freiburger Rüstungsfirma LITEF an der Herstellung des RECCE-Tornados. Diese Proteste setzten wir trotz eines Ermittlungsverfahrens am Antikriegstag 2007 fort. Ein erster Kontakt mit dem Betriebsrat von LITEF hat bereits stattgefunden.
Wir führten Aktionen gegen Rüstungsforschung an der Uni-Freiburg und Werbung für die Bundeswehr bei der ARGE durch. Mit der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden luden wir den Priester Simon Harak – Vertreter der US-Friedensbewegung und Experte für Militärökonomie – nach Freiburg ein. Zum Antikriegstag 2007 konnten wir mit IMI eine Veranstaltung über die Situation der Flüchtlingen aus Afghanistan und den Bundeswehreinsatz durchführen. Wir protestierten mit einem ausführlichen Brief- wechsel mit dem Verteidigungsministerium und anderen Akteuren des Militärs gegen eine Bundeswehr- übung mit Tiefflügen über Freiburg.
RIB-Schwerpunkte Kleinwaffen, Rüstungsexporte, Streumunition und Killerspiele
Die zentralen Arbeitsschwerpunkte von RIB lagen und liegen im Bereich der so genannten Kleinwaffen . Mit ihnen werden rund 90% der Menschen in Kriegen und Bürgerkriegen erschossen.
Der DAKS-Kleinwaffen-Newsletter informiert nun schon seit zwei Jahren über die internationale und deutsche Kleinwaffenproblematik. Neuentwicklungen und Exporte von Heckler & Koch spielen dabei ebenso eine Rolle, wie die Dokumentation und Bekanntmachung von Aktionen der Friedensbewegung gegen Kleinwaffen. Fabian Sieber, Mitglied des DAKS-Koordinationskreises (Pax Christi), hat im Oktober 2007 die Erstellung des Newsletters übernommen. Finanziell unterstützt wird das monatliche Rundschreiben dankenswerterweise von einem Spenderkreis – die technische Unterstützung kommt vom RIB. Wer den Newsletter bestellen will, kann einfach eine Mail schicken an: daks-news@rib-ev.de. Alle Newsletter lassen sich auf der RIB-Internetseite nachlesen.
Aktiv haben wir an der Textentwicklung und Unterschriftensammlung der „Waldkircher Erklärung gegen Rüstungsexporte“ mitgearbeitet, die im Frühjahr 2008 den Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag vorgelegt werden soll.
Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt lag in der Bekämpfung der Beteiligung an Streumunition durch die Daimler AG. Hier haben wir an der Koordination der bundesweiten Kampagne mitgewirkt und vor der Freiburger Mercedes-Niederlassung protestiert (siehe: www.wir-kaufen-keinen-Mercedes.de).
Unsere Vorstandsmitglieder Stephan Möhrle und Jürgen Grässlin haben eine Unterrichtseinheit und den Vortrag “Krieg in Kinderköpfen” gegen Killerspiele entwickelt.
Weitere Informationen über die Streumunitionkampagne, über die Waldkircher Erklärung gegen deutsche Rüstungsexporte sowie über die Unterrichtseinheit gegen Killerspiele finden sich auf unserer Homepage www.rib-ev.de und auf der Homepage von Jürgen Grässlin www.juergengraesslin.com.
Der Kampf gegen Krieg, Aufrüstung und Gewalt, für Frieden, Menschenrechte und Asyl muß weitergehen. Deutschland steht an dritter Stelle der Waffen-exportierenden Länder, ist aber nicht bereit, Betroffenen aus Konfliktgebieten Asyl zu gewähren. Ohne die finanzielle Unterstützung unserer Vereinsmitglieder und anderer Spender können wir nicht wie bisher weitermachen.
Deswegen unsere Bitte:
Kommt zur Mitgliederversammlung, beteiligt euch an den Entscheidungsprozessen und spendet!
Virginia Edwards-Menz für den RIB-Vorstand
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Bankverbindung: GLS-Bank Freiburg – BLZ 430 609 67 – Konto-Nr. 80 41 07 38 00
RüstungsInformationsBüro e.V.
RIB
Stühlingerstraße 7
79106 Freiburg
Tel. 0761 76 78 088
Fax 0761 76 78 090
E-mail: rib@rib-ev.de
Homepage: www.rib-ev.de
REPORT MAINZ: Heckler & Koch arbeitet mit berüchtigter US-Söldnerfirma Blackwater zusammen
Februar 19, 2008
Am Ende des Beitrags zitierte der Moderator aus einer Nachricht, die H&K unmittelbar vor der Sendung an die Report-Redaktion geschickt hatte: „Die Geschäftsleitung von Heckler & Koch hat sich entschieden, jegliche Verbindung mit Blackwater umgehend zu beenden.“
Was diese Erklärung in der Praxis für einen Gehalt hat, bleibt abzuwarten. H&K-Waffen werden in vielen Ländern von Lizenznehmern produziert, so dass Blackwater sich weiterhin mit H&K-Ausrüstung eindecken kann, ohne mit der Firma selbst in Verbindung zu treten.
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REPORT MAINZ Presseerklärung, 18.02.2008
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H & K Webseite zur Kooperation mit Blackwater wurde inzwischen entfernt.
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Bericht des Commitee on Oversight and Government Reform des US Repräsentantenhauses
zu den “Aktivitäten des privaten militärischen Kontraktors Blackwater USA in Irak und Afghanistan” (engl.)
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Kingsley Osagie: Urteil spricht Menschenrechten und Zivilcourage Hohn
Februar 1, 2008
Das Amtsgericht Freiburg hat einen Afrikaner u.a. wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt zu 500 Euro Geldstrafe verurteilt, weil er die Polizei zu einem Einsatz rief. Der Richter sieht den Einsatz von Polizeihunden gegen ihn als „erforderlich, geeignet und gerechtfertigt“ an. weiterlesen …