Schweiz: ca. 836.000 Stimmen gegen Rüstungsexporte
November 30, 2009
Das bedeutet aber leider: 68,2 % der Schweizer StimmbügerInnen lehnten die GSoA-Initiative für ein Exportverbot von Kriegsmaterial ab.
Karte der Abstimmungsergebnisse im Tagesanzeiger
Die GSoA – Gruppe für eine Schweiz ohne Armee – schreibt dazu auf ihrer Internetseite:
Abstimmungsresultat
Ein herzliches Danke!
von GSoA | 29.11.09.
Rund ein Drittel der Schweizer Stimmbevölkerung hat heute dem Bundesrat und den Behörden ein Misstrauensvotum erteilt. Dass wir nicht gewonnen haben, ist keine Überraschung. Die Initiative kam in einem denkbar schlechten Zeitpunkt zur Abstimmung. Und unsere Gegner verfügten über ein Budget, das mehr als 10 mal so gross ist wie das unsere.
Im Vorfeld der Abstimmung sind diverse Skandale ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Der Druck der Kampagne hat Bundesrätin Leuthard gezwungen, verschiedene Versprechen zu machen. Mit Waffenexporten nach Pakistan, Saudi-Arabien und Ägypten soll Schluss sein. Auf diesem Versprechen werden den Bundesrat behaften.
Die öffentliche Diskussion über Waffenexporte in den letzten Wochen ist bereits ein Erfolg – in keinem anderen europäischen Land konnte dieses Thema je in einer so breiten Öffentlichkeit diskutiert werden.
Unser Kampf für eine humanere, solidarischere Schweiz ist nicht zu Ende. Im Gegenteil, jetzt geht’s erst richtig los. Wir werden die Rüstungsindustrie sehr genau im Auge behalten.
Hunderte und Tausende von Personen haben sich für diese Kampagne engagiert. Ihnen gehört ein riesiger Dank! Es waren vorallem die jungen Menschen, die sich für das Anliegen ins Zeug gelegt haben. Wir bleiben zuversichtlich: Wir werden noch ein Schweiz erleben, die sich nicht mehr am Geschäft mit dem Tod bereichert!