RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Kategorie: Aktion Aufschrei

DAKS-Newsletter November 2016 ist erschienen!

Der Kleinwaffenhersteller Heckler & Koch durchlebt gerade turbulente Zeiten: In Deutschland werden Rüstungsexporte zunehmend kritisch beurteilt und das G36-Gewehr genießt keinen guten Ruf – andererseits konnte Heckler & Koch in den vergangenen Monaten einige Exportaufträge gewinnen. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

(mehr …)

DAKS-Newsletter Oktober 2016 ist erschienen!

 

Die Bundesregierung hat neue Rüstungsexport-Zahlen veröffentlicht: Damit ist nun der Wert der Exportgenehmigungen bekannt, die im 1.Halbjahr 2016 erteilt worden sind. Im neuen DAKS-Newsletter haben wir uns an einer Auswertung des Datenmaterials versucht. Leider ist es nicht möglich aus dem veröffentlichten Material Rückschlüsse auf die Waffen(arten) zu machen, deren Export genehmigt wurde. Allgemeine Trends sind aus dem Rüstungsexportbericht jedoch ablesbar. – Und die haben unsere Sorge geweckt. Mehr dazu im neuen Newsletter!

(mehr …)

DAKS-Newsletter September 2016 ist erschienen!

erst kurz nach Redaktionsschluss des neuen DAKS-Newsletters ist bekannt geworden, dass Heckler & Koch eine Ausschreibung der französischen Armee zur Lieferung von Schnellfeuergewehren gewonnen hat. Über die konkreten Vereinbarungen gibt es derzeit noch keine genauen Auskünfte, aber eine Konsequenz des Geschäfts ist schon jetzt absehbar: die deutsch-französische Rüstungsindustrie wird weiter zusammenwachsen. Entsprechende Pläne, insbesondere aus der Werftindustrie wurden in den vergangenen Wochen immer wieder öffentlich. – Mehr dazu im neuen Newsletter.

Das Frankreich-Geschäft ist aber nicht das einzige Thema, durch das es Heckler & Koch in die Schlagzeilen geschafft hat: Einzelne Bundesländer planen die Polizei künftig auch mit G36-Gewehren zu bewaffenen, die USA erwägen die Entwicklung des XM25-Granatgeräts zu stoppen, der Prozess über angebliche Mängel des G36-Gewehrs vor dem Landgericht Koblenz ist beendet und der Prozess um die möglicherweise illegale Lieferung von Waffen nach Mexiko ist noch immer nicht eröffnet. – Mehr im neuen Newsletter.

(mehr …)

DAKS-Newsletter August 2016 ist erschienen!

Der Syrien-Krieg hat durch die Intervention der Türkei eine neue Eskalationsstufe erreicht. – Und Deutschland liefert seit Mitte August wieder Waffen an die Kurdische Kriegspartei. Diese Konstellation illustriert wie verfahren die Situation im Nahen und Mittleren Osten mittlerweile ist. Sie ist aber auch ein Beleg dafür, dass die deutsche Nahostpolitik und das deutsche Rüstungsexportkontrollregime vor einem Scherbenhaufen steht. Mehr dazu im neuen Newsletter.

Weitere Themen des DAKS-Newsletters: Portugal erwägt neue Kleinwaffen für seine Armee zu beschaffen – bei Heckler & Koch? Das BITS hat eine neue Studie über deutsche Rüstungsexporte erstellt und der Small Arms Survey hat eine Datenbank über Lagerbestände von Kleinen und Leichten Waffen angelegt. (mehr …)

DAKS-Newsletter Juli 2016 ist erschienen!

Der neue DAKS-Newsletter steht ganz im Zeichen des kürzliche veröffentlichten Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2015. Bereits im Vorfeld der Veröffentlichung war bekannt geworden, dass die Genehmigungszahlen im letzten Berichtsjahr wieder gestiegen sind. Der Rüstungsexportbericht selbst enthält deshalb wenig Überraschungen. Bemerkenswert ist jedoch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt, das im Zusammenhang mit dem Bericht der Bundesregierung einige Brisanz entwickelt. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

(mehr …)

DAKS-Newsletter Juni 2016 ist erschienen!

der Brexit-Schock ist noch nicht verdaut. Die Frage, wie es mit der EU weitergehen wird ist ungeklärt. Was verliert die EU, wenn Großbritannien, das einzige Land der EU das tatsächlich über ein restriktives Waffengesetz verfügt, sich aus ihr verabschiedet? – Zumindest auf die letzte Frage ist eine Antwort möglich: die geplante EU-Waffengesetzinitiative wird auch deshalb so halbherzig betrieben, weil es auf EU-Ebene keine Lobby für ein strenges Waffengesetz gibt. Mehr dazu im neuen Newsletter.

(mehr …)

DAKS-Newsletter Mai 2016 ist erschienen!

Während die Armee aufrüstet geraten Rüstungskritiker ins Visier der Staatsanwaltschaft? – Was wie ein Plot aus einer Bananenrepublik anmutet, passiert gerade heute in Deutschland: gegen Daniel Harrich, Jürgen Grässlin und Danuta Harrich-Zandberg, die Autoren des Buches „Netzwerk des Todes“ wird von Seiten der Staatsanwaltschaft München ermittelt. Währenddessen wird der Bundeswehr eine Erhöhung des Etats in Aussicht gestellt, damit lang ersehnte neue Waffen gekauft werden können. – Mehr im neuen Newsletter! (mehr …)

DAKS-Newsletter April 2016 ist erschienen!

Keine minderjährige Soldaten bei der Bundeswehr! – Das ist leider keine Realität, sondern eine Forderung, die von der deutschen Politik erst noch aufgegriffen werden muss. Ralf Willinger / terrres des hommes berichtet in einem Beitrag für den DAKS-Newsletter über Hintergründe und vom Red Hand Day 2016.

Außerdem im neuen Newsletter: Heckler & Koch darf sich über verschiedene Auftragseingänge freuen. Bemerkenswert: neben dem deutschen- und dem US-amerikanischen Militär sind es immer häufiger auch Polizeiliche Abnehmer, die Schnellfeuergewehre wie das G36 beschaffen. Ist das ein neuer Trend, der die Grenzen zwischen Polizei und Militär zu verwischen droht? Mehr im neuen Newsletter! (mehr …)

DAKS-Newsletter Februar 2016 ist erschienen!

„Keine Waffen in Kinderhände – Waffenexporte stoppen“ so lautet die Forderung die durch den „Red Hand Day“, am 12. Februar 2016 in die Öffentlichkeit getragen werden soll. – Mehr dazu im neuen Newsletter! – Die Rahmenbedingungen für diesen Aktionstag könnten wohl besser nicht sein, da Umfragen zufolge schon jetzt 83% der Bundesbürger Rüstungsexporte grundsätzlich ablehnen. – Mehr dazu im neuen Newsletter! – Und: selbst Sigmar Gabriel erwägt Gerüchten zufolge die Ausarbeitung eines „Rüstungsexportgesetzes“, wodurch eine zentrale Forderung von „Aktion Aufschrei“ erfüllt würde. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

(mehr …)

RüstungsInformationsBüro © 2017 - Twitter: @Ruestungsinfo - youtube.com/ruestungsinfo - facebook.com/ruestungsinfo