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Die vergangenen Wochen waren ereignisreich und der nun erscheinende Newsletter zeichnet davon ein Bild. Um nur einen Aspekt zu nennen: unter dem Motto „Waffenhandwerk schafft nur Unheil“ führte das Orchester „Lebenslaute“ ein Konzert vor den Werktoren von Heckler & Koch auf, um so gegen die Rüstungsproduktion und Waffenhandel zu protestieren. Mehr dazu im neuen Newsletter. weiterlesen→

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In den vergangenen Monaten wurde viel über Rüstungsexportkontrolle nachgedacht und verhandelt. In New York, bei den Verhandlungen zu einem Arms Trade Treaty. In Europa anlässlich des Inkrafttretens der EU-Verbringungsrichtlinie. In Deutschland, wo nicht nur über Panzerexporte nach Saudi-Arabien, Indonesien und Katar diskutiert wird, sondern auch die Drohung einer Liberalisierung des Rüstungsexportkontorllsystems im Raum steht.

Die ATT-Verhandlungen sind gescheitert. Die EU-Verbringungsrichtlinie ist in Kraft getreten. Und in Deutschaland geht die Diskussion über eine „Reform“ des Außenwirtschaftsgesetztes weiter. So betrachtet haben all diese Entwicklungen eines gemeinsam: sie dienen nicht einer Reduzierung des weltweiten Waffenhandels.

Im neuen Newsletter berichtet Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) nochmals über die ATT-Verhandlungen in New York. In zwei Beiträgen wird die Stoßrichtung der EU-Verbringungsrichtlinie und der innerdeutschen Diskussion über eine „Entschlackung“ des AWG analysiert. Und, last but not least, rezensiert Bernhard Moltmann (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) das kürzlich erschienene Buch von Andrew Feinstein „Waffenhandel. Das globale Geschäft mit dem Tod“.

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Nach Jahrelangen intensiven Vorbereitungen und Verhandlungen die sich einen Monat lang hinzogen, ist die UN-Konferenz zur Ausarbeitung eines weltweiten Arms-Trade Treaty gescheitert. Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) berichtet aus New York.

Gleichzeitig ist festzustellen, dass die geltenden und praktizierten Methoden zur Markierung von Schusswaffen, wie zur Erhebung von Statistischem Material zur Dokumentation von Rüstungsexporten in Deutschland höchst fragwürdig sind. – Zu beiden Aspekten Beiträge im aktuellen Newsletter.

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Wie geht es weiter mit dem Arms Trade Treaty? – Diese Frage ist nach wie vor offen. Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) versucht in seinem Beitrag für den neuen DAKS-Newsletter eine Zwischenbilanz zu ziehen. Gleichzeitig gibt er einen umfassenden Überblick, wie man den Fortgang der Verhandlungen auch aus Deutschland verfolgen kann.

Wie kommen schweizer Handgranaten nach Syrien? – Auch dies ist eine offene Frage. Heinrich Frei gibt in seinem Gastbeitrag einen Überblick über den derzeitigen Kenntnisstand und gibt damit ein Beispiel, weshalb ein Arms Trade Treaty dringend notwendig ist.

Weitere Themen, die im neuen DAKS-Newsletter behandelt werden: Ein Hintergrundartikel über Deutsche Polizeipistolen, der das „Lizenzlexikon“ über die Waffen von Heckler & Koch abschließt. Ein Hintergrundartikel über neue Zielfernrohr-Entwicklungen.Und ein Überblicksartikel über Informationsquellen im Internet zum Thema Rüstung und Kleinwaffen.

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