RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Kategorie: DFG-VK

Der Tod ist ein Meister aus Düsseldorf – und aus Berlin Rüstungsexporte stoppen! Rüstungsindustrie auf Zivilproduktion umstellen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

aktuell hat das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) die Bilanz des weltweiten Waffenhandels publiziert. Im Fünf-Jahres-Vergleich von 2010 bis 2014 rangiert Deutschland – nach den USA, Russland sowie China und noch vor Frankreich und Großbritannien – auf Platz 4 der größten Rüstungsexportnationen. Deutschland verantwortet fünf Prozent der Rüstungsexporte in alle Welt und ist damit Europameister im Waffenhandel.[#1]

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DAKS-Newsletter Januar 2015 ist erschienen!

Der Deutsche Bundestag hat dem Wunsch des Kabinetts entsprochen und der Entsendung deutscher Soldaten in den Nordirak zugestimmt. In dieser Situation ist es nicht angemessen in die Zukunft zu schauen, sondern inne zu halten und zu überdenken: Welche Folgen hatten die deutschen Waffenexporte nach Mexiko? Wo sind die von Deutschland in den Nordirak gelieferten Waffen heute? – Mehr dazu im neuen Newsletter.

Und außerdem: ein Bericht über den Red Hand Day 2015 und ein Interview mit dem Juristen Holger Rothbauer über die Ermittlungen gegen Heckler & Koch. (mehr …)

Argumentationshilfe »Keine Kriegswaffen in den Irak liefern – …«

Jürgen Grässlin hat eine Argumentationshilfe verfasst:

»Keine Kriegswaffen in den Irak liefern –
sofort humanitär helfen,
politisch umsteuern.«

Die Entscheidung für den Export von Kriegswaffen in den Irak, z.B. G36-Sturmgewehre von Heckler & Koch und MILAN-Panzerabwehrraketen von MBDA / Airbus, ist formal noch nicht gefallen – auch wenn alle Verlautbarungen der Bundesregierung in diese Richtung gehen.

Erfreulicher Weise befürworten nach einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der Wochenzeitschrift stern lediglich 30 Prozent der Befragten Waffenlieferungen an die Peschmerga, 63 Prozent lehnen diese ab (Stand 20.08.2014).

Die Bundesregierung ist nachdrücklich aufgefordert, dem Mehrheitswillen der bundesrepublikanischen Bevölkerung nachzukommen, den notleidenden Menschen im Irak umfassend humanitär zu helfen und politisch umzusteuern – keinesfalls aber Kriegswaffen zu liefern und damit Öl ins Feuer dieses Krieges zu gießen.

Bitte beachten Sie/beachtet auch die Presseerklärung „Keine Kriegswaffenlieferungen in den Irak – Grenzen für Flüchtlinge öffnen“ von Paul Russmann. Die Bundesregierung entscheidet in wenigen Tagen, der Bundestag soll sich in der kommenden Woche mit der Entscheidung befassen. J.G.

Argumentationshilfe  als  PDF

Tore und Toto: Brasilien rüstet auf

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

mit dem heutigen Tag veröffentlicht KONTEXT: WOCHENZEITUNG eine erste Fassung meines Artikels über die seit Jahren erfolgende Hochrüstung von Brasilien im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und der Olympischen Spiele 2016. Begründet werden die Waffenlieferungen und der Waffeneinsatz mit der Wahrung der „Sicherheit“ im fünftgrößten Land der Welt. Dabei wird die massive Gewalt in Brasilien mit der noch massiveren Gegengewalt des Staates bekämpft. Eine Strategie, die zum Scheitern verurteilt ist. Eine Strategie, die Armutsbekämpfung, Bildung und Soziales in den Hintergrund drängt. Zugleich eine Strategie, die der Rüstungsindustrie weltweit – auch der deutschen – ungute Profite beschert.

Eine längere Fassung meiner Analyse wird in der kommenden Ausgabe der ZivilCourage, der Mitgliederzeitschrift der DFG-VK, als Titelgeschichte publiziert werden.

Herzliche Grüße

Jürgen Grässlin

Tore und Tote

Bevor die Kugel rollt, fliegen bereits die Kugeln. Brasilien rüstet im Vorfeld der Fußball-WM und der Olympischen Spiele massiv auf. Die Waffen für die „Sicherheit“ der sportlichen Megaveranstaltungen kommen auch aus Deutschland. (mehr …)

DAKS-Newsletter April 2014 ist erschienen!

Newsletter als PDF (260 KB)

Die Lage in der Ukraine beschäftigt die Welt. Die Situation in der Zentralafrikanischen Republik ist jedoch nicht weniger Besorgnis erregend. Der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon warnt vor einem Genozid. In Nigeria esakliert die Situation gleichfalls, so dass Amnesty International schon von Kriegsverbrechen spricht. – Mehr dazu im neuen DAKS-Newsletter. (mehr …)

Gegenantrag von Jürgen Grässlin zur Daimler-Hauptversammlung am 9. April 2014

Gegenantrag als Datei (.doc, 44KB)

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum Tagesordnungspunkt  „Entlastung des Vorstandes“  stelle ich nach § 126 des Aktiengesetzes einen Gegenantrag: Ich oder ein von mir persönlich Beauftragter werden an der Aktionärshauptversammlung teilnehmen. Ich oder der von mir Beauftragte wird in der Versammlung den Vorschlägen der Verwaltung zu diesem Tagesordnungspunkt  widersprechen. Gleichzeitig will ich bzw. mein Beauftragter die anderen Aktionäre veranlassen, für meinen Gegenantrag zu stimmen. Um entsprechende Veröffentlichung des Gegenantrages bitte ich.

Die Mitglieder des Vorstands werden nicht entlastet.

Begründung:

Der Vorstand des Daimler-Konzerns hat in den vergangenen beiden Geschäftsjahren – und auch ganz aktuell – begrüßenswerte Entscheidungen getroffen. Mit dem Ausstieg aus der European Aeronautic Defence and Space Company (EADS N.V.)  und jüngst bei der Tognum AG (neuerdings Rolls Royce Power Systems) ist der Vorstand der langjährigen Forderung ENTRÜSTET DAIMLER der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD, Arndstraße 31, 70197 Stuttgart, Tel.: 0711-608396, www.kritischeaktionaere.de) gefolgt. (mehr …)

Grenzen öffnen für Menschen, Grenzen schließen für Waffen!

Rede von Jürgen Grässlin anlässlich des Aktionstags der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ am 26. Februar 2014 auf der Reichstagswiese in Berlin

Jürgen Grässlin ist Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei –Stoppt den Waffenhandel!“  und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)

Bericht und Bilder vom Aktionstag auf der „Aktion Aufschrei“-Homepage

Liebe Friedensfreundinnen und Friedenfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren!

Vor nicht einmal einem halben Jahr, am 3. Oktober 2013, ertranken vor der Küste der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa 367 Menschen. Vergeblich hatten sie versucht, von Afrika kommend mit einem Boot Europa zu erreichen. Die schockierenden Bilder wurden über Fernsehsender in unsere Wohnzimmer transportiert. Für einen kurzen Zeitraum wurde medial berichtet und von einer breiteren Öffentlichkeit wahrgenommen, was sich Tag für Tag und – mehr noch – Nacht für Nacht im Mittelmeer und an anderen Außengrenzen Europas abspielt, auch in Südost- und Osteuropa.

Menschen fliehen aus ihren Heimatländern, allen voran in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten. Menschen fliehen vor der Waffengewalt der Kriege und Bürgerkriege. Menschen fliehen vor politischer Verfolgung, vor Unterdrückung und Folter, aber auch vor Armut und Hunger. Abertausende von Flüchtlingen versuchen Europa zu erreichen, einen Kontinent, in dem aus ihrer Sicht Frieden und Wohlstand herrscht. (mehr …)

DAKS-Newsletter Februar 2014 ist erschienen!

Newsletter als PDF (280 KB)

Der DAKS-Newsletter hat Geburtstag. Der DAKS-Newsletter feiert seine 100. Ausgabe. Aus diesem Anlass würden wir nun gerne über die anstehende Änderunge des Grundgesetztes, bzw. den Stopp aller Rüstungsexporte berichten. Leieder jedoch – ganz so weit ist es noch nicht.

Bis dahin sorgt Heckler & Koch jedoch weiter für Schlagzeilen. Mehr dazu: im neuen Newsletter!

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Scharfe Kritik am Rüstungsexportbericht 2012 der Bundesregierung

Pressemitteilung der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

·  PM als PDF (135 KB)
·  Rüstungsexportbericht 2012 der Bundesregierung als PDF (2,1 MB)


Freiburg / Stuttgart / Berlin am 20. November 2013

Scharfe Kritik am Rüstungsexportbericht 2012

„Verdoppelung der Kleinwaffenexporte bedeutet massive Beihilfe zu Massenmord“

„Kriegswaffen für Saudi-Arabien sind aktiver Beitrag zur Christenverfolgung“

Mit äußerst scharfer Kritik kommentiert die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ den Rüstungsexportbericht 2012 der Bundesregierung.

„Qualitativ dokumentiert dieser Bericht eine massive Form der Beihilfe zu Massenmord mit deutschen Pistolen, Maschinenpistolen, Sturm- und Maschinengewehren“, erklärt Jürgen Grässlin, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). „Die Verdoppelung dieser Kleinwaffenexporte auf 76,15 Mio. Euro ist schlichtweg erschreckend. Sie gibt menschenrechtsverletzenden Repressoren und kriegführenden Militärs in aller Welt die Mordwerkzeuge zur Unterdrückung der Demokratiebewegungen an die Hand“, so Grässlin. „Die christlich-liberale Regierungskoalition unter Führung von Angela Merkel hat somit skrupellos Scheindemokraten und Diktatoren mit Waffenlieferungen an der Macht gehalten und die Eskalation von Kriegen und Bürgerkriegen befördert.“ (mehr …)

Kongress „Zielscheibe Mensch“ – ein großer Erfolg!

Aus der „Villinger Erklärung„:

Wir Organisator_innen des Kongresses „Zielscheibe Mensch“ („Human Target“) freuen uns deshalb über den großen Zuspruch unserer internationalen viertägigen Zusammenkunft in Villingen- Schwenningen.

300 Teilnehmer_innen aus 28 Staaten tauschten sich intensiv über die verheerenden körperlichen und seelischen Folgen von Kleinwaffen aus. Entgegen ihrem harmlos wirkenden Namen verursachen „Kleinwaffen“ großes Leid.

In Vorträgen, Diskussionen und 25 Workshops informierten wir uns zusätzlich über die politischen, ökonomischen und psychologischen Ursachen des globalen Kleinwaffenhandels.

Kongressteilnehmer_innen berichteten anhand berührender Bilder, wie sie sich weltweit um die Opfer sorgen. Andere schilderten mit bewegenden Beispielen, wie sie die Produktion, die Weitergabe oder den Einsatz von Kleinwaffen bekämpfen.

Ihr Engagement ermutigt jeden Einzelnen von uns, in Zukunft den Opfern des Waffenhandels weltweit eine Stimme und den Tätern Name und Gesicht zu geben.


 

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