Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2016 und für das erste Halbjahr 2017 ist erschienen. Die GKKE hat die damit neu verfügbaren Zahlen ebenso analysiert wie Jan van Aken (MdB Die LINKE). – Mehr dazu im neuen Newsletter.
Ebenfalls neu verfügbar sind eine ganze Reihe von Filmen, die sich mit Fragen von Krieg und Frieden auseinandersetzen. André Maertens gibt eine Übersicht und Anregungen für kommende Sommer-Kino-Abende.
Die TAZ bebilderte ihre heute Ausgabe mit Bildern vom 2. Juni 1967, in Berlin sind Gedenkveranstaltungen geplant und dennoch soll es keine offizielle Entschuldigung geben – der Tod von Benno Ohnesorg erschütterte vor 50 Jahren die Bundesrepublik und ist offensichtlich bis heute unvergessen.
In einem Gastbeitrag für den DAKS-Newsletter lenkt Harald Möller, Historiker und Politologe, den Blick auf eine weitere Facette des Geschehens: die intensive rüstungstechnische Kooperation zwischen dem Iran und der Bundesrepublik in den 1960er Jahren.
Weitere Themen des neuen DAKS-Newsletter: Rheinmetall richtete seine diesjährige Hauptversammlung aus, Heckler & Koch baut seinen Geschäftsbereich in den USA aus und schließlich: welche Schlüsse sind aus den neuerlichen Bundeswehr-Skandalen zu ziehen? Bzw. worin besteht der Skandal eigentlich? – Mehr dazu im neuen Newsletter!
Im vergangenen Monat ist viel passiert: Das Verteidigungsministerium hat angekündigt mit dem Ausschreibungsverfahren für die Nachfolge des G36-Gewehrs beginnen zu wollen. In gleicher Weise hat das bayrische Innenministerium bekannt gegeben, mit der Suche nach einer neuen Polizeipistole begonnen zu haben.
Währenddessen hat SIPRI neue Zahlen über die Weltweiten Rüstungsausgaben veröffentlicht. Sie sind erneut gestiegen. – Aber wie könnte dies, angesichts dieser Nachrichten auch anders sein?
Die Bundesregierung hat die vorläufigen Zahlen zum Rüstungsexport im Jahr 2016 veröffentlicht. Die Schweizer Regierung hat entsprechende Zahlen publiziert, gleichzeitig gibt es Gerüchte, laut denen die Bundesregierung Waffenexporte in die Türkei einschränkt. – Mehr dazu im neuen DAKS-Newsletter!
Aktion Aufschrei organisiert eine Aktionskonferenz! Vom 3. – 4. März 2017 treffen sich alle Aktiven in Frankfurt a.M. zu einem Vernetzungstreffen mit anschließender Kundgebung auf dem Römer. – Auch kurzentschlossene Gäste werden herzlich willkommen sein!
Doch nicht nur der Blick voraus, auch der Blick zurück ist wichtig: Die DFG-VK besteht seit 125 Jahren! Roland Blach gibt in einem Interview Einblicke, wie dieses Jubiläum gefeiert werden soll und welche Arbeitsschwerpunkte die DFG-VK sich heute gesetzt hat.
Weitere Themen des neuen Newsletters: Heckler & Koch hat nicht mehr nur Schwierigkeiten auf dem deutschen Rüstungsmarkt, sondern dank seiner XM25-Granatwaffe jetzt auch in den USA. Und: wie geht es weiter mit der G36-Ausschreibung der Bundeswehr?
Das neue Jahr beginnt mit einem Paukenschlag: der deutsche Kleinwaffenhersteller SIG Sauer hat einen Großauftrag der US-Armee für die Lieferung von halbautomatischen Pistolen erhalten und Heckler & Koch ist leer ausgegangen. – Mehr dazu im neuen Newsletter!
Einen guten Rutsch ins neue Jahr! – Und mit dabei: der Rüstungsexportbericht der GKKE, deutsche Waffen im Einsatz in Syrien und im Irak und deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien.
Der Kleinwaffenhersteller Heckler & Koch durchlebt gerade turbulente Zeiten: In Deutschland werden Rüstungsexporte zunehmend kritisch beurteilt und das G36-Gewehr genießt keinen guten Ruf – andererseits konnte Heckler & Koch in den vergangenen Monaten einige Exportaufträge gewinnen. – Mehr dazu im neuen Newsletter!
Die Bundesregierung hat neue Rüstungsexport-Zahlen veröffentlicht: Damit ist nun der Wert der Exportgenehmigungen bekannt, die im 1.Halbjahr 2016 erteilt worden sind. Im neuen DAKS-Newsletter haben wir uns an einer Auswertung des Datenmaterials versucht. Leider ist es nicht möglich aus dem veröffentlichten Material Rückschlüsse auf die Waffen(arten) zu machen, deren Export genehmigt wurde. Allgemeine Trends sind aus dem Rüstungsexportbericht jedoch ablesbar. – Und die haben unsere Sorge geweckt. Mehr dazu im neuen Newsletter!
erst kurz nach Redaktionsschluss des neuen DAKS-Newsletters ist bekannt geworden, dass Heckler & Koch eine Ausschreibung der französischen Armee zur Lieferung von Schnellfeuergewehren gewonnen hat. Über die konkreten Vereinbarungen gibt es derzeit noch keine genauen Auskünfte, aber eine Konsequenz des Geschäfts ist schon jetzt absehbar: die deutsch-französische Rüstungsindustrie wird weiter zusammenwachsen. Entsprechende Pläne, insbesondere aus der Werftindustrie wurden in den vergangenen Wochen immer wieder öffentlich. – Mehr dazu im neuen Newsletter.
Das Frankreich-Geschäft ist aber nicht das einzige Thema, durch das es Heckler & Koch in die Schlagzeilen geschafft hat: Einzelne Bundesländer planen die Polizei künftig auch mit G36-Gewehren zu bewaffenen, die USA erwägen die Entwicklung des XM25-Granatgeräts zu stoppen, der Prozess über angebliche Mängel des G36-Gewehrs vor dem Landgericht Koblenz ist beendet und der Prozess um die möglicherweise illegale Lieferung von Waffen nach Mexiko ist noch immer nicht eröffnet. – Mehr im neuen Newsletter.