RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Kategorie: Rüstungsexporte

DAKS-Newsletter März 2019 ist erschienen!

In den vergangenen Wochen wurde die Frage, ob wieder Waffen aus Deutschland nach Saudi-Arabien exportiert werden sollen kontrovers diskutiert. Es gab verschiedenste Wortmeldungen aus dem In- und Ausland – und am Ende wurde ein Kompromiss gefunden, der nicht restlos überzeugt. Dies zeigt einmal mehr, wie notwendig die Ausarbeitung eines einheitlichen und belastbaren Rüstungsexportkontrollgesetzes in Deutschland ist. – Mehr dazu im neuen DAKS-Newsletter.

Weitere Themen: Die Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr und die Arbeitsbedingungen bei Heckler & Koch sind in mancher Hinsicht ganz ähnlich – nicht alle Arbeitnehmer werden so behandelt, wie sie es eigentlich verdienen. Im Fall von Heckler & Koch befeuert dies die Spekulationen über eine mögliche bevorstehende Insolvenz des Rüstungsherstelles, im Fall der Bundeswehr – nicht.

Außerdem gibt es in Düsseldorf eine Ausstellung über Kriegsfotografinnen. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

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DAKS-Newsletter Februar 2019 ist erschienen!

Am kommenden Dienstag, den 26. Februar ist es wieder soweit: Aktion Aufschrei! – Stoppt den Waffenhandel wird wieder einen Bundesweiten Aktionstag begehen, um für die Änderung von Art. 26 Abs.2 des Grundgesetzes und verfasssungsrechtliche Klarstellung der Rüstungsexport zu streiten. Wer sich spontan berufen fühlt, eine Info-Veranstaltung zu organisieren möge dies tun. Alle anderen Menschen sind herzlich eingeladen an der zentralen Kundgebung in Berlin teilzunehmen. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

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DAKS-Newsletter Januar 2019 ist erschienen!

Das neue Jahr beginnt mit einer ganzen Reihe von sehr positiven Entwicklungen: der Prozess gegen ehemalige Mitarbeiter von Heckler & Koch wegen des Verdachts der illegalen Lieferung von Schnellfeuergewehren nach Mexiko scheint kurz vor dem Abschluss zu stehen. Und der Prozess gegen SIG Sauer wegen des Verdachts der möglicherweise illegalen Lieferung von Pistolen nach Kolumbien steht kurz vor der Eröffnung.

Gleichzeitig bemüht sich die Friedensbewegung ihre Arbeit gegen Rüstungsexporte zu intensivieren: das Global Net – Stop the Arms Trade“ wurde gegründet und lädt Interessierte zur Mitarbeit und Unterstützung ein. Und die Internationale katholische Friedensbewegung pax christi sucht nach einem Mitarbeiter der das Themenfeld Rüstungsexport bearbeiten soll.

Gute Nachrichten also, die Mut machen und die Hoffnung wecken, dass das Jahr 2019 so weitergehen wird, wie es begonnen hat.

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DAKS-Newsletter Dezember 2018 ist erschienen!

Mit der Dezember-Ausgabe des DAKS-Newsletters blicken wir auf das vergangene Jahr zurück: ein Gastbeitrag von Jürgen Grässlin blickt auf die Hauptversammlung von Heckler & Koch zurück und der kürzlich erschienene Rüstungsexportbericht der GKKE ermöglicht einen Blick auf die allgemeine Tendenzen und Trends in der deutschen Rüstungsexportpolitik. Gleichzeitig blicken wir aber auch ins neue Jahr und werfen einen Blick auf die Schweizer Initiative für eine Revision der Rüstungsexportgesetzgebung. Außerdem analysieren wir die Situation von SIG Sauer in den USA und die der Russischen Kleinwaffen-Hersteller.

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DAKS-Newsletter November 2018 ist erschienen!

Seit dem Verschwinden / der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi steht das Verhältnis der westlichen Staatenwelt zu Saudi Arabien erneut zur Diskussion. Was in dieser Debatte keine Rolle spielt ist das anhaltende militärische Engagement Saudi Arabiens im Jemen-Krieg. Dabei ist das der eigentliche Skandal – und dazu gehört auch die Unterstützung aus dem Westen die Saudi Arabien nicht zuletzt in Form von Waffenlieferungen erhält, um diesen Krieg führen zu können. Mehr dazu im neuen DAKS-Newsletter!

Weitere Themen: Heckler & Koch erhält Aufträge aus Litauen und Frankreich, IMI erstellt eine Untersuchung über Tendenzen der Aufrüstung in Deutschland und 3sat berichtet über Waffenbegeisterung in Deutschland und der Schweiz.

Bei so vielen schwierigen Themen darf aber auch nicht vergessen werden, dass Weihnachten bald vor der Tür steht und mit „Politik im Comic“ gibt es ein Buch, das sich hervorragend eignet um den Weg auf den Gabentisch zu finden. Auch hierzu mehr im neuen DAKS-Newsletter!

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DAKS-Newsletter August 2018 ist erschienen!

Die Hauptversammlung der Heckler & Koch AG ist auf den 21.September 2018 verschoben worden. – Andererseits ist das noch keine Nachricht, denn bis dahin kann noch viel passieren und vielleicht wird auch dieser Termin noch einmal kurzfristig abgesagt?

Dafür im neuen Newsletter: eine Analyse der Internationalisierungsstrategie von Rheinmetall Waffe & Munition, die Relevanz von Waffeneinsammelaktionen wie sie kürzlich auch in Deutschland stattfanden und – im Kunstmuseum Basel läuft derzeit eine sehr sehenswerte Ausstellung über Krieg in den audiovisuellen Medien. Mehr dazu im neuen Newsletter!

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DAKS-Newsletter Juli 2018 ist erschienen!

Der Sommer ist so heiß, dass selbst die Computer in die Knie gehen. Inzwischen sind die technischen Probleme beim DAKS jedoch behoben und der Juli-Newsletter ist – mit bedauerlicher Verspätung – fertig geworden.

Darin geht es um: die Probleme der Berliner Polizei mit ihrer neuen Dienstpistole von Heckler & Koch, dem Streit von Heckler & Koch mit Orbital ATK, Waffen aus dem 3D-Drucker und ein Blick in die akademische Debatte über Rüstungsexporte.

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DAKS-Newsletter Juni 2018 ist erschienen!

Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2017 ist erschienen. Die Zahlen die darin publik gemacht werden sind erwartbar – und doch überrascht es mit welcher Dreistigkeit die Bundesregierung gegen allen zivilgesellschaftlichen Protest an ihrer Exportpolitik festhält. Mehr dazu im neuen Newsletter.

Außerdem im Newsletter: Ein Gastbeitrag von Beat Wehrle (terres des hommes) der Schweizer Munitionsexporte nach Brasilien hinterfragt. Und schließlich steht die Frage im Raum, weshalb Heckler & Koch eigentlich seine Aktionärs-Hauptversammlung absagt, bzw. verschiebt. Mehr dazu im neuen DAKS-Newsletter!

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DAKS-Newsletter Mai 2018 ist erschienen!

Frieden geht! Weiter und weiter. Heute hat der Staffellauf Thüringen erreicht. Morgens starteten die LäuferInnen mit Blick auf die Wartburg, heute Mittag wurden sie in Erfurt durch den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow offiziell begrüßt und schon heute Abend werden sie in der Waffen- und Uni-Stadt Jena erwartet. 774 km liegen jetzt schon hinter ihnen – und im Vergleich dazu ist es nach Berlin nun nicht mehr weit. Dort werden sie am 2. Juni 2018 zur großen Abschlusskundgebung auf dem Potsdamer Platz erwartet. Alle, also auch diejenigen, die selbst nicht mitgelaufen/geradelt sind, sind dazu herzlich eingeladen.- Und alle nützlichen Informationen dazu finden sich im neuen DAKS-Newsletter!

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DAKS-Newsletter April 2018 ist erschienen!

Der friedenspolitische Höhepunkt des vergangenen Monats war die offizielle Initiierung des „Global Net – Stop the Arms Trade“ (GN-SAT). Was das ist, wer darin organisiert ist, welche Aktionen geplant sind und was die Motivation zur Gründung eines solchen global agierenden Netzwerks ist, erläutern wir im neuen Newsletter.

Daneben gab es aber auch auf der konkret politischen Ebene einige Entwicklungen, die es zu verfolgen lohnt: im Fall der von SIG Sauer möglicherweise illegal nach Kolumbien exportierten Pistolen hat sich die Staatsanwaltschaft Kiel zu einer Anklageerhebung entschlossen; im kommenden Monat beginnt ein Gerichtsprozess gegen ehemalige Mitarbeiter von Heckler & Koch, die in Verdacht stehen illegal Schnellfeuergewehre nach Mexiko exportiert zu haben; und die Bundesregierung hat offengelegt welche Rüstungsexporte sie im Januar und Februar 2018 in die Länder der Jemen-Koalition genehmigt hat.

Kurz: es ist viel passiert. Vielleicht ist es gerade deshalb notwendig und hilfreich auch kurz inne zu halten und zu fragen, welchen Fokus die Friedensbewegung in der Rüstungsexportproblematik wählen sollte. Gerhard Mauch lädt in einer Intervention dazu ein und schlägt einen kritisch-alternativen Blickwinkel vor. – Mehr dazu im neuen DAKS-Newsletter. (mehr …)

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