RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Kategorie: Rüstungsexporte

DAKS-Newsletter Februar 2016 ist erschienen!

„Keine Waffen in Kinderhände – Waffenexporte stoppen“ so lautet die Forderung die durch den „Red Hand Day“, am 12. Februar 2016 in die Öffentlichkeit getragen werden soll. – Mehr dazu im neuen Newsletter! – Die Rahmenbedingungen für diesen Aktionstag könnten wohl besser nicht sein, da Umfragen zufolge schon jetzt 83% der Bundesbürger Rüstungsexporte grundsätzlich ablehnen. – Mehr dazu im neuen Newsletter! – Und: selbst Sigmar Gabriel erwägt Gerüchten zufolge die Ausarbeitung eines „Rüstungsexportgesetzes“, wodurch eine zentrale Forderung von „Aktion Aufschrei“ erfüllt würde. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

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DAKS-Newsletter Januar 2016 ist erschienen!

Der Rüstungsexportbericht der GKKE wurde kurz vor Weihnachten der Öffentlichkeit vorgestellt. – Mehr dazu im neuen Newsletter.

Heckler & Koch hat einen Gerichtsprozess angestrengt um klären zu lassen, ob das G36-Gewehr präzise schießt oder nicht. Gleichzeitig kann es sich über einen Großauftrag der Brandenburgischen Polizei freuen. – Mehr dazu im Newsletter.

Amnesty International wirft die Frage auf, ob mittlerweile auch der IS über deutsche Waffen verfügt. Und: deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien sind derzeit zwar nicht im Gespräch, aber in der Diskussion. – Auch dazu mehr im neuen Newsletter.

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DAKS-Newsletter November 2015 ist erschienen!

Der Kleinwaffenhersteller Heckler & Kochdurchlebt gerade turbulente Zeiten. Die Terroranschläge von Paris haben es jedoch geschafft, Heckler & Koch völlig aus den Schlagzeilen zu verdrängen. Diese Entwicklung ist vollkommen verständlich und so haben auch wir uns entschlossen, den Schwerpunkt des neuen Newsletters auf die Anschläge zu legen. Dies war nicht leicht, da das Entsetzen über die Taten Emotionen auslöst, die nur schwer mit einer beschreibenden und reflektierenden Sprache in Einklang gebracht werden können. Wir haben uns deshalb entschieden nicht so sehr über die Anschläge selbst zu schreiben, sondern über jene Entwicklungen, die durch die Anschläge ausgelöst wurden. – Das Resultat im neuen Newsletter!

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DAKS-Newsletter September 2015 ist erschienen!

Ilegale Lieferungen deutscher Waffen nach Mexiko? Bisher wurde eine solche Geschichte vor allem mit Heckler & Koch in Verbindung gebracht. Plötzlich jedoch werden ähnliche Vorwürfe gegen SIG Sauer erhoben. Und auch über den Fall eventuell illegal geliferte Waffen von Walther nach Kolumbien gibt es neue Entwicklungen. Mehr dazu im neuen Newsletter!

Außerdem: Welche Zukunft hat das G36 in der Bundeswehr und durch welche Waffen könnte es eventuell ersetzt werden? – Auch dazu mehr im Newsletter.

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DAKS-Newsletter August 2015 ist erschienen!

Wie kann Flüchtlingen geholfen werden? Natürlich gibt es auf diese Frage keine einfache Antwort, doch es steht außer Frage, dass eine medizinische und therapeutische ‚Erstversorgung‘ nötig und möglich sein sollte. Genau an diesem Punkt soll jedoch gespart werden. Mehr dazu im neuen Newsletter!

Weiter Themen: Heckler & Koch, Saudi-Arabien, die Zentralafrikanische Republik, die Türkei und Nexter-KMW.

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DAKS-Newsletter Juli 2015 ist erschienen!

Der neue DAKS-Newsletter steht ganz im Zeichen des kürzliche veröffentlichten Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2014. Mittlerweile haben wir ihn gelesen und so können wir nun eine erste Einschätzung des Zahlenwerks abgeben. Und über die kürzlich bekannt gewordenen Pläne für eine Endverbleibskontrolle im Import-Land hat Otfried Nassauer (BITS) einen Hintergrundbeitrag zur Verfügung gestellt.

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DAKS-Newsletter Juni 2015 ist erschienen!

Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2014 ist erschienen. Dieses, wie schon im vergangenen Jahr, verhältnismäßig frühe Veröffentlichungsdatum ist zu begrüßen! Davon zu unterscheiden ist der konkrete Inhalt des Berichts: In der Berichterstattung der Tagespresse wird entweder darauf verwiesen, dass sich das Volumen der genehmigten Rüstungsexporte im Vergleich zum Vorjahr veringert hat oder auf den Umstand hingewiesen, dass die absolute Mehrzahl der Exporte an Drittländer gingen. Im einen Fall, wird die grundsätzliche Entwicklung begrüßt, im anderen Fall, die konkrete Entwicklung kritisiert. Wir vom DAKS-Newsletter sind noch mit der Lektüre des Berichts beschäftigt, weshalb wir uns noch nicht für eine dieser beiden Lesarten entscheiden konnten. Mehr dazu dann jedoch in der Juli-Ausgabe des DAKS-Newsletter!

In diesem Monat jedoch: Ein Überblick über die Entwicklungen bei Heckler & Koch, Hinweise auf die Rüstungspolitische Entwicklung in der Schwei und Betrachtungen über deutsche Rüstungsexporte nach Israel und in den Nahen Osten. (mehr …)

DAKS-Newsletter Mai 2015 ist erschienen!

„Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft in Stuttgart“. Vor 5 Jahren erstatte Jürgen Grässlin Anzeige gegen Heckler & Koch wegen des Verdachts auf illegalen Export von Kleinwaffen nach Mexiko. Seit 5 Jahren, so scheint es, hat die verantwortliche Staatsanwaltschaft in Stuttgart keine Zeit gefunden sich mit diesem Fall zu beschäftigen. – Im Rhamen einer Portestaktion wurde auf diesen Umstand hingewiesen. Jan Birmele vom RüstungsInformationsBüro Freiburg berichtet darüber.

Außerdem im neuen Newsletter: ein Interview mit Christopher Steinmetz (BITS) über die neu eingerichtete Datenbank „Deutsche Rüstungsexporte – Informationen und Hintergründe“.

Aber auch der Krieg im Jemen, die Diskussion über das G36-Gewehr und die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer spielen im neuen Newsletter eine Rolle. (mehr …)

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