RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Kategorie: Waldkircher Erklärung

DAKS-Newsletter Juni 2014 ist erschienen!

Newsletter als PDF (260 KB)

Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2013 ist erschienen. Jenseits des konkreten Inhalts ist das ein Ereignis und eine positive Entwicklung – denn so zeitnah und früh ist noch nie ein Exportbericht erschienen! Es ist zu hoffen, dass diese Neuerung bestand haben wird, so dass auch in den kommenden Jahren eine transparentere Berichterstattung über die deutschen Waffenexporte erfolgen wird.

Auch wir haben uns zu mehr „Transparenz“ entschlossen, weshalb wir das Layout des DAKS-Newsletters auf LeserInnenwunsch hin, neu gestaltet, bzw. vereinfacht haben. Über Anregungen Kritik freuen wir uns.

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DAKS-Newsletter April 2014 ist erschienen!

Newsletter als PDF (260 KB)

Die Lage in der Ukraine beschäftigt die Welt. Die Situation in der Zentralafrikanischen Republik ist jedoch nicht weniger Besorgnis erregend. Der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon warnt vor einem Genozid. In Nigeria esakliert die Situation gleichfalls, so dass Amnesty International schon von Kriegsverbrechen spricht. – Mehr dazu im neuen DAKS-Newsletter. (mehr …)

DAKS-Newsletter Februar 2014 ist erschienen!

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Der DAKS-Newsletter hat Geburtstag. Der DAKS-Newsletter feiert seine 100. Ausgabe. Aus diesem Anlass würden wir nun gerne über die anstehende Änderunge des Grundgesetztes, bzw. den Stopp aller Rüstungsexporte berichten. Leieder jedoch – ganz so weit ist es noch nicht.

Bis dahin sorgt Heckler & Koch jedoch weiter für Schlagzeilen. Mehr dazu: im neuen Newsletter!

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DAKS-Newsletter Januar 2014 ist erschienen!

Newsletter als PDF (260 KB)

Das neue Jahr hat kaum begonnen. Schon apellieren pax christi, IPPNW und terres des hommes an die Bundesregierung Waffenexporte aus Deutschland zu begrenzen. Nötig, so scheint es, sind diese Apelle, dies zeigt ein Blick auf die aktuellen Kriegsgebiete im Nahen Osten und die geplanten Waffenexporte dorthin. Mehr dazu im neuen Newsletter.

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DAKS-Newsletter November 2013 ist erschienen!

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Die Koalitionsverhandlungen ziehen sich hin. Einigung scheint es jedoch mittlerweile im Hinblick auf das Thema „Rüstungsexport“ zu geben. Während der DAKS-Newsletter noch auf Deutungen angewiesen war ist nun klar: die Positionen von SPD und CDU/CSU unterscheiden sich tatsächlich nur marginal. Pax Chrsiti hat zu diesem Thema mittlerweile eine Presseerklärung veröffentlicht.

Weitere Themen: Die Volksabstimmung in der Schweiz über eine Aufhebung der Wehrpflicht ist gescheitert. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee deutet das Abstimmungsergebnis. Das Rote Kreuz kooperiert mit Computerspiele-Entwicklern um humanitäre Grundsätze in Ego-Shooter zu integrieren. Dazu eine Einschätzung. (mehr …)

DAKS-Newsletter Oktober 2013 ist erschienen!

Newsletter als PDF (220 KB)

Den Opfern ein Gesicht geben – dies ist keine leicht Aufgabe. Andererseits werden so viele Kleinwaffen aus Deutschland exportiert, dass wir die Herausforderung annehmen und es einmal versuchen wollen. In diesem Monat macht Spanien den Anfang. Welche Folgen entstehen aus der Lizenzproduktion in diesem EU-Nachbarland von denen die Bundesregierung nichts weiß, weil sie nicht gefragt werden muss? André Maertens versucht in einem Hintergrundartikel Licht ins Dunkel zu bringen.

Weitere Themen: Small Arms Survey und SIPRI haben ihre „Jahrbücher“ für Jahr 2013 veröffentlicht; der Small Arms Survey hat außerdem eine Studie über die Verbreitung belgischer Kleinwaffen in Libyen vorgelegt; und die Informationsstelle Militarisierung (IMI) informiert über ein mögliches mexikanisch-deutsches Polizeiabkommen.

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DAKS-Newsletter Juni 2013 ist erschienen!

Newsletter als PDF (1,1 MB)

Kaum ist das EU-Waffenembargo aufgehoben erklärt die Syrien-Kontaktgruppe, dass sie willens ist, künftig Waffen nach Syrien zu liefern. Die Bundeswehr kommt ob ihrer Beschaffungspolitik derweil kaum aus den Schlagzeilen heraus (genauso wie Heckler & Koch aus anderen Gründen) und gibt bekannt einen Großauftrag für Maschinengewehre an Heckler & Koch vergeben zu wollen. – Irrsinn? Durchaus.

Aber im neuen Newsletter gilt es auch über Erfolge der Friedensbewegung zu berichten. Etwa den von IPPNW organisierten Kongress „Zielscheibe Mensch“. Vor allem aber: Jürgen Grässlin hat ein neues Buch über Rüstungsexporte geschrieben. Das Kleinwaffen, bzw. Heckler & Koch kommen darin natürlich auch vor. Und da es nicht nur ein äußerst lesenswertes Buch ist, sondern Jürgen Grässlin auch auf Lesereise geht, sollte dies unbedingt zur Kenntnis genommen werden! (mehr …)

Überführt: Heckler & Koch lieferte illegal Gewehre nach Mexiko

Nun ist es offiziell: Heckler & Koch räumt ein, dass ein „dringender Tatverdacht gegen zwei langjährige Mitarbeiter“ bestehe, „Waffenlieferungen in nicht genehmigungsfähige mexikanische Bundesstaaten veranlasst zu haben“. – So zitiert zumindest Spiegel Online aus einem nicht näher identifizierten „Aushang auf dem Firmengelände“.

Wie diese Erkentnis, die das Resultat eines Heckler & Koch internen Untersuchungsverfahren darstellt, auf das Verfahren einwirken wird, das seit 2010 in Stuttgart anhängig ist, ist noch unklar. Eine Stellungnahme der leitenden Staatsanwaltschaft liegt zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vor.

DAKS-Newsletter April 2013 ist erschienen!

Newsletter als PDF (240 KB)

Die entscheidende Nachricht: vielleicht nicht „der“, aber wenigstens „ein“ Arms Trade Treaty ist verabschiedet worden. – Es war ein weiter Weg. Und der Weg, der noch zu gehen ist, scheint fast noch weiter.

Dies zeigt: die Situation in Syrien, die mehrere Fragen im Hinblick auf das europäische Rüstungsexportkontrollregime aufwirft. Mehr dazu in einem Hintergrund-Bericht im neuen Newsletter.

Außerdem im Newsletter: einige Anmerkungen zur Stationierung von Bundeswehreinheiten in der Türkei. – Aus Rüstungsexportpolitischer Perspektive. Und ein Bericht über die neuesten Geschäfts-“Erfolge“ von Heckler & Koch und dem leichten Maschinengewehr M27.

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