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Die vergangenen Wochen waren ereignisreich und der nun erscheinende Newsletter zeichnet davon ein Bild. Um nur einen Aspekt zu nennen: unter dem Motto „Waffenhandwerk schafft nur Unheil“ führte das Orchester „Lebenslaute“ ein Konzert vor den Werktoren von Heckler & Koch auf, um so gegen die Rüstungsproduktion und Waffenhandel zu protestieren. Mehr dazu im neuen Newsletter. weiterlesen→

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In den vergangenen Monaten wurde viel über Rüstungsexportkontrolle nachgedacht und verhandelt. In New York, bei den Verhandlungen zu einem Arms Trade Treaty. In Europa anlässlich des Inkrafttretens der EU-Verbringungsrichtlinie. In Deutschland, wo nicht nur über Panzerexporte nach Saudi-Arabien, Indonesien und Katar diskutiert wird, sondern auch die Drohung einer Liberalisierung des Rüstungsexportkontorllsystems im Raum steht.

Die ATT-Verhandlungen sind gescheitert. Die EU-Verbringungsrichtlinie ist in Kraft getreten. Und in Deutschaland geht die Diskussion über eine „Reform“ des Außenwirtschaftsgesetztes weiter. So betrachtet haben all diese Entwicklungen eines gemeinsam: sie dienen nicht einer Reduzierung des weltweiten Waffenhandels.

Im neuen Newsletter berichtet Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) nochmals über die ATT-Verhandlungen in New York. In zwei Beiträgen wird die Stoßrichtung der EU-Verbringungsrichtlinie und der innerdeutschen Diskussion über eine „Entschlackung“ des AWG analysiert. Und, last but not least, rezensiert Bernhard Moltmann (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) das kürzlich erschienene Buch von Andrew Feinstein „Waffenhandel. Das globale Geschäft mit dem Tod“.

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Nach Jahrelangen intensiven Vorbereitungen und Verhandlungen die sich einen Monat lang hinzogen, ist die UN-Konferenz zur Ausarbeitung eines weltweiten Arms-Trade Treaty gescheitert. Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) berichtet aus New York.

Gleichzeitig ist festzustellen, dass die geltenden und praktizierten Methoden zur Markierung von Schusswaffen, wie zur Erhebung von Statistischem Material zur Dokumentation von Rüstungsexporten in Deutschland höchst fragwürdig sind. – Zu beiden Aspekten Beiträge im aktuellen Newsletter.

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Wie geht es weiter mit dem Arms Trade Treaty? – Diese Frage ist nach wie vor offen. Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) versucht in seinem Beitrag für den neuen DAKS-Newsletter eine Zwischenbilanz zu ziehen. Gleichzeitig gibt er einen umfassenden Überblick, wie man den Fortgang der Verhandlungen auch aus Deutschland verfolgen kann.

Wie kommen schweizer Handgranaten nach Syrien? – Auch dies ist eine offene Frage. Heinrich Frei gibt in seinem Gastbeitrag einen Überblick über den derzeitigen Kenntnisstand und gibt damit ein Beispiel, weshalb ein Arms Trade Treaty dringend notwendig ist.

Weitere Themen, die im neuen DAKS-Newsletter behandelt werden: Ein Hintergrundartikel über Deutsche Polizeipistolen, der das „Lizenzlexikon“ über die Waffen von Heckler & Koch abschließt. Ein Hintergrundartikel über neue Zielfernrohr-Entwicklungen.Und ein Überblicksartikel über Informationsquellen im Internet zum Thema Rüstung und Kleinwaffen.

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Am  30. Juni 2012 soll die sogenannte Verteidigungsgüter-Richtlinie (2009/81/EG) ihre EU-weite Verbindlichkeit erlangen. Das Ziel, die Regeln des Gemeinsamen Marktes auch auf den Rüstungsmarkt anzuwenden, ist damit in greifbare Nähe gerückt. – In einem Hintergrundartikel haben wir uns die Frage vorgelegt, weshalb dieses Ereignis völlig unbeachtet von der Öffentlichkeit eintreten konnte.

Besonders freuen wir uns jedoch über den Gastbeitrag von Ralf Willinger (terre des hommes Deutschland) über den diesjährigen „Red Hand Day“ und was Kindersoldaten mit Kleinwaffen und Waffenhandel zu tun haben.
Andrea Kolling berichtet über das Treffen des „European Network against Arms Trade“, das vom 15.-17. Juni 2012 in Berlin stattgefunden hat.
Und schließlich: ein Interview mit Marc von Boemcken (BICC) über deutsche Kleinwaffenexporte.

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In diesem Monat behandelt der Kleinwaffen-Newsletter u. a. das ENAAT-Treffen in Berlin (Wer sich noch anmelden möchte, sollte das bis 3. Juni bei Andrea Kolling tun! E-Mail-Adresse: andreamkolling@web.de). Mitte Juni werden neben anderen auch Otfried Nassauer und Jan Grebe bei dieser europaweiten Veranstaltung referieren. Außerdem befassen wir uns mit der Problematik von Schusswaffen in Deutschland, der Bundestag hat ja nun die Einführung eines bundesweiten Waffenregisters beschlossen. Außerdem weisen wir auf eine Oxfam-Studie hin, die untersucht hat, wie sehr Waffenembargos umgangen werden. Und: Ein ganz besonderes Konzert kündigt sich an, denn am 3. September werden die „Lebenslaute“ in Oberndorf auftreten! weiterlesen→