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Rüstungsexportberichte

Rüstungsexportberichte und Kommentare
zur Rüstungsexportpolitik der Bundesrepublik Deutschland

Umfang, Waffentypus und Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte sind dem seit 1999 jährlich publizierten „Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter“ zu entnehmen. In ihm kann mit Zeitverzögerung von rund eineinhalb Jahren nachgelesen werden, welches Land in welchem Umfang ganz legal deutsche Waffen, deren Bestandteile oder Munition erhalten hat. Welcher Waffentyp von welchem rüstungsproduzierendem Unternehmen zu welchem Zeitpunkt exportiert worden ist, bleibt geheim.

Seit 1997 publiziert die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung“ (GKKE), in der sich die beiden großen christlichen Kirchen zusammengeschlossen haben, einen jährlichen Rüstungsexportbericht. Dieser beleuchtet deutsche Waffentransfers mit der gebotenen kritischen Distanz. Das Stockholm International Peace Research Institute veröffentlicht im SIPRI Yearbook seit Jahrzehnten Angaben über die führenden Lieferanten konventioneller Großwaffensysteme. Kleinwaffen erfasst der SIPRI-Jahresbericht nicht. Im US-amerikanischen CRS Report for Congress werden die Exporte konventioneller Waffen in Entwicklungsländer für den Zeitraum von 1999 bis 2006 analysiert.

Im Folgenden stellen wir Ihnen die bisher erschienen Rüstungsexportberichte der Bundesregierung, der GKKE, Kurzberichte der SIPRI Yearbooks, den CRS-Report sowie Kommentierungen und Analysen zur aktuellen Rüstungsexportpolitik der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung. Schwerpunkt dieser Beiträge ist die Kritik an der Praxis deutscher Waffentransfers – selbst an menschenrechtsverletzende Regime und kriegsführende Staaten.

Kommentare und Analysen
zur Rüstungsexportpolitik der Bundesrepublik Deutschland

 


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