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Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

SIPRI-Zahlen zeigen: Für Deutschland gilt: Sozialdemokratische Regierungen liefern häufiger Waffen

Auf den ersten Blick hin möchte man vermuten das bei Linken und Sozialdemokraten eher zurückhaltung herrscht hinsichtlich der Lieferung von Rüstungsexporten – unabhängig von der Situation im Empfängerland.

 

Leider ist dem aber eben nicht so – Eine Studie der Ökonomin Agnes Brender von der Universität Hamburg hat gezeigt, dass linke Regierungen deutlich stärker als sämtliche andere Regierungen geneigt sind, Waffenexporte zu genehmigen. Helmut Schmidt und Gerhard Schröder verkauften mehr Waffen als Helmut Kohl. Für den Zeitraum 1975 bis 2017 wurde die parteipolitische Zusammensetzung von Bundesregierungen und Waffenexporte miteinander verglichen. Demnach wurden zu Zeiten der sozialliberalen Koalition unter Helmut Schmidt sowie der rot-grünen Koalition unter Gerhard Schröder deutlich mehr Waffenexporte genehmigt als unter der schwarz-gelben Regierung von Helmut Kohl. Seit Angela Merkel die Regierungsgeschäfte führt ist die Datenlage jedoch mit vorsicht zu genießen – denn zwischen Genehmigung und Export können zum Teil Jahre liegen. Aber zeigt sich auch hier dass die Waffenexporte zu Zeiten der großen Koalitionen unter Angela Merkel 2005-2009 und 2013-2017 höher waren als während der schwarz-gelben Koalition unter Merkel 2009-2013 oder zu Zeiten der Regierungen Schmidt, Kohl und Schröder.

 

Datengrundlage waren Exporte aus 68 Demokratien in 87 Importländer im Zeitraum von 1995 bis 2011. Zwar zeigt eine tiefergehende Analyse der Studie das die bereitschaft zum Rüstungsexport seltener für Konfliktländer galt, aber eine gute Menschenrechtslage die bereitschaft zur Bewilligung von Waffenexporten Sogar manchmal erhöht hat.

Updated: 10. Juli 2019 — 10:18
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