RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Freiburger Friedenswochen 2021

 

Fr, 05.11.21, 19:00 Uhr, als Premiere auf dem YouTube-Kanal des RüstungsInformationsBüros

Amela Skiljan, LL.M.EUR. Stv. Vorsitzende der deutschen Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA), Council des Internationalen Friedensbüros (IPB) und Stephan Möhrle, LL.M., Internationaler Direktor des RIB, und Vertreter des IPB bei den Vereinten Nationen in Wien und Genf.

„Internationaler Waffenhandel – ein Weltrechtsproblem?!“

Stephan Möhrle stellt Auszüge seiner prämierten Arbeit zur Bedeutung des internationalen Rechts für den Waffenhandel aus Deutschland vor. In Laufe seiner Untersuchung beleuchtet er dabei zunächst das Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes, und überlegt, welche Verwaltungsrechtliche Dimension dieses in der täglichen Umsetzung hat. Es wird auch das Spannungsverhältnis von Kriegswaffenkontrollgesetz und Außenwirtschaftsrecht thematisiert werden. Danach wird Amela Skiljan Ihr Promotionsthema an der Universität Bremen vorstellen – es beleuchtet die Rüstungsexportkontrollen der EU. Neben dem gemeinsamen Standpunkt aus dem Jahre 2008 werden die Völkerrechtlichen Normen dargestellt, welche die EU-Mitgliedstaaten binden, wenn diese Waffen an (Dritt)Staaten liefern. Abschließend wird auf rechtspolitische Instrumente eingegangen. (Der Vortrag von Stephan Möhrle wird auf Deutsch, der von Amela Skiljan aufgrund der idiomatischen Besonderheiten des internationalen Rechts auf Englisch stattfinden).

Link zum Youtubechannel des RüstungsInformationsBüros:

https://www.youtube.com/channel/UC3Tzre7ljGY_EGesrRP-ijw

 

Mi, 17.11.21, 20:00 Uhr, Digitalvortrag, Sie können sich unter Friedenswoche@rib-ev.de anmelden, und erhalten einen Link zur Teilnahme an der Veranstaltung.

Vortrag von Andreas Zumach. Zumach ist ein deutscher Journalist und Publizist. Seit 1988 ist er Schweiz- und UNO-Korrespondent für die Tageszeitung (taz) mit Sitz am europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen in Genf. Er arbeitet darüber hinaus als freier Korrespondent auch für andere deutsch- und englischsprachige Print- und Rundfunkmedien.

„Gescheiterter Krieg (gegen den Terror) ohne Ende. Afghanistan, Irak, Syrien, Mali, Afghanistan – und wie weiter?“

Vortrag von Andreas Zumach. A. Zumach ist ein deutscher Journalist und Buchautor und lebt in Berlin. Von 1988 bis 2020 war er Schweiz- und UNO-Korrespondent für die Tageszeitung (taz) mit Sitz am europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen in Genf. Er arbeitet darüber hinaus als freier Korrespondent auch für andere deutsch- und englischsprachige Rundfunkmedien.

„Gescheiterter Krieg (gegen den Terror) ohne Ende. Afghanistan, Irak, Syrien, Mali, Afghanistan – und wie weiter?“

In Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 beteiligen sich Deutschland und zahlreiche andere Staaten seit am von der damaligen US-Regierung ausgerufenen „Krieg gegen den Terrorismus“. Gemessen an dem seinerzeit erklärten ersten Ziel, die Bedrohung durch islamistisch gerechtfertigten Terrorismus aus der Welt zu schaffen, ist dieser krieg nicht nur gescheitert, sondern wirkt kontraproduktiv. Auch das nachgeschobene Ziel, in bislang diktatorisch regierten Staaten Freiheit, Menschenrechte und Demokratie durchzusetzen, wurde verfehlt. Doch selbst nach der schmachvollen Niederlage der NATO-Staaten in Afghanistan findet keine ehrliche, selbstkritische Bilanz der letzten 20 Kriegsjahre statt. Stattdessen wird der „Krieg gegen den Terrorismus“ einfach fortgesetzt. Was sind die Gründe für sein Scheitern? Und was wären die Alternativen?

 

 

Fr, 19.11.21, 19:00 Uhr, Digitalvortrag, Sie können sich unter Friedenswoche@rib-ev.de anmelden, und erhalten einen Link zur Teilnahme an der Veranstaltung.

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Ruth Rohde, Vorstandsmitglied des RüstungsInformationsBüros

„Wie rechtfertigt man das moralisch unerhörte? – Rüstungsexporte nach Saudi Arabien und der Missbrauch westlicher Werte zur Rechtfertigung von Krieg

Wie schaffen es westliche Regierungen einen humanitären Anspruch in ihrer Außenpolitik und Rüstungsexporte an Menschen- und Kriegsrechtsverletzende Staaten zusammen zu bringen? Wie rechtfertigen sie die sich daraus ergebenden Wiedersprüche in der Öffentlichkeit? Diesen wichtigen Frage widmete sich Ruth Rohde in ihrer Bachelorarbeit am Beispiel von Argumentationslinien der deutschen und Britischen Regierung zur Rüstungsexporten in den Jemenkrieg. In ihrem Vortrag wird sie nicht nur ihre Ergebnisse präsentieren sondern auch in die weitere akademische und aktivistische Debatte um dieses Thema einordnen. Dabei zeigt sie wie liberale, westliche Werte nicht nur einen Angriffspunkt für Kritik an Rüstungsexporten und Krieg darstellen, sondern durch Regierungen in eine Legitimationsstrategie umgewandelt werden können.

Frau Rohde ist Vorstandsmitglied im RüstungsInformationsBüro e.V. (RIB) und Mitleiterin des Projekts „Arms Trade Corruption Tracker“ (corruption-tracker.org), welches das RIB in Zusammenarbeit mit der World Peace Foundation in den USA und Shadow World Investigations in England aufbaut. Sie ist zudem Studentin in internationaler Geschichte und Politik am Graduate Institute in Genf. Ihre akademischen und aktivistischen Interessen umfassen unter anderem Rüstungsexportpolitik, nukleare und konventionelle Abrüstung, sowie die breitere Entwicklung von Krieg und Frieden in der Neuzeit.

 

Fr, 26.11.19, 19:00 Uhr, Digitalvortrag, Sie können sich unter Friedenswoche@rib-ev.de anmelden, und erhalten einen Link zur Teilnahme an der Veranstaltung.

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Emine Hilal Yaman, Studentin der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Karlsruhe und Bundesfreiwilligendienstleistende im RüstungsInformationsBüro.

„Was wäre, wenn… Wissenschaftliche Überlegungen zur Konversion von Rüstungsunternehmen“

Frau Yaman stellt Ihre Arbeit zur Konversion von Rüstungsunternehmen vor. Diese Arbeit ist, insbesondere im Lichte der SigSauer-Abwanderung, interessant. Über viele Jahre hinweg wurden Rüstungsunternehmen durch staatliche Subventionen gefördert. Von diesen Förderungen ist nun nichts mehr übrig. Nachdem SigSauer illegal Waffen exportierte, und deswegen verurteilt wurde, beklagte man, dass die Exportpolitik des weltweit drittgrößten Lieferanten für Kleinwaffen zu rigide sei, und man deswegen abwandern müsse. Die Arbeitsplätze in Eckernförder fallen daher weg. Abgesehen von der irrwitzigen Umkehrung der Opferrolle des Unternehmens muss die Frage gestellt werden, welche zivilen Alternative es zu Rüstungsproduktion und -export gibt?

 

Updated: 25. November 2021 — 16:25
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