RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Kategorie: Aktion Aufschrei

DAKS-Newsletter Januar 2020 ist erschienen!

Das neue Jahr beginnt wie das alte geendet hat: Heckler & Koch liefert Waffen in alle Welt und der Zustand der Bundeswehr wird skandalisiert um höhere Militärausgaben zu rechtfertigen.

Währenddessen hat SIPRI die Rüstungsproduktion Chinas analysiert, so dass der Weltmarktanteil Chinas am Weltrüstungsmarkt nun besser beziffert werden kann, als in den vergangenen Jahren. – Mehr zu all dem im neuen Newsletter. (mehr …)

DAKS-Newsletter Dezember 2019 ist erschienen!

Kurz vor Weihnachten ging es im Hinblick auf die Rüstungsexportpolitik alles andere als besinnlich zu. Am 19. Dezember fand die außerordentliche Hauptversammlung von Heckler & Koch statt und bereits am 17. Dezember stellte die GKKE ihren Rüstungsexportbericht 2019 vor. Beide Ereignisse haben ihre Schatten vorausgeworfen – und deshalb erscheint der neue DAKS-Newsletter erst heute, beinahe am letzten Tag des Jahres.

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DAKS-Newsletter November 2019 ist erschienen!

Der Kleinwaffenhersteller Heckler & Koch durchlebt gerade turbulente Zeiten: In Deutschland werden Rüstungsexporte zunehmend kritisch beurteilt – mehr dazu im neuen Newsletter! – und im Unternehmen selbst scheint ein Machtkampf zwischen dem (bisherigen) Mehrheitseigentümer Andreas Heeschen und einem ungenannten Investor (der teilweise mit Nicolas Walewski identifiziert wird) ausgebrochen zu sein. Keine guten Aussichten für die angekündigte außerordentliche Hauptversammlung, die noch vor Weihnachten stattfinden soll. – Mehr dazu im neuen Newsletter.

Weitere Themen: Das Deutsche Bündnis Kindersoldaten hat seinen „Schattenbericht“ veröffentlicht, der Landminenmonitor 2019 ist erschienen und dem „Verein der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ ist der Status der Gemeinnützigkeit abgesprochen worden. Außerdem: ein Blick auf Stanislaw Lem und seine Vision von „Waffensystemen im 21.Jahrhundert“.

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DAKS-Newsletter Oktober 2019 ist erschienen!

Was hat der Reformationstag mit Halloween zu tun? Offensichtlich nichts – außer an diesem Tag erscheint ein DAKS-Newsletter, denn dann wird deutlich: eine Reformation des deutschen Rüstungsexportkontrollregimes ist dringend nötig, sonst regiert das Grauen.

Da die Bundesregierung auf Nachfrage von Omid Nouripour (MdB / Bündis ’90/Die Grünen) die Zahlen über die genehmigten Rüstungsexporte im Jahr 2019 veröffentlichen musste, ist inzwischen bekannt, dass einiger Grund zu Sorge und Schrecken besteht. – Mehr dazu im neuen Newsletter!

Gleichzeitig zeigen jedoch die Verhandlungen zwischen Deutschland und Frankreich zur Angleichung der Standards des Rüstungsexport, dass auch dann, wenn an eine Reform bestehender Regelungen gedacht wird nicht immer Grund zur Hoffnung besteht. – Auch dazu mehr im neuen Newsletter.

Weitere Themen: die deutsche Sektion von pax christi bekommt einen neuen Präsidenten. Und: die Geschichte des U-Boot Bunkers Valentin / Bremen-Farge rekonstruiert und thematisiert in einem Comic.

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DAKS-Newsletter September 2019 ist erschienen!

In der September-Ausgabe unseres Newsletters werfen wir noch einmal einen Blick zurück auf die Hauptversammlung von Heckler & Koch, die am 12. Juli 2019 stattgefunden hat. Jürgen Grässlin, der für die Kritischen Aktionäre mit dabei gewesen ist, berichtet von der HV, wie auch von den im Umfeld der Versammlung stattfindenden Aktionen. – Mehr im neuen DAKS-Newsletter!

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August, Sommer, Ferienzeit – aber von einem Sommerloch ist in diesem Jahr nichts zu merken. Spanien sucht nach einer Firma, die seine G36-Schnellfeuergewehre modernisiert, Rheinmetall sucht Interessenten für neue Mörser-Waffen und deutsche Rüstungsexporte sind immer ein Thema, das niemals ruht. Hierzu mehr von Jürgen Grässlin, der in einem Gastbeitrag für den DAKS-Newsletter die deutschen Rüstungsexporte problematisiert. – Mehr dazu in der neuen Ausgabe des DAKS-Newsletters.

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DAKS-Newsletter Juli 2019 ist erschienen!

Der neue DAKS-Newsletter steht ganz im Zeichen des kürzliche veröffentlichten Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2018. In diesem Jahr gilt es die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien besonders kritisch zu analysieren, da die Bundesregierung im vergangenen Jahr einen Genehmigungstopp gegen dieses Land verhängt hat. Nun dokumentiert der Bericht eine Vielzahl an Exporten an dieses Land. Wie soll damit umgegangen werden? Mehr dazu im neuen Newsletter!

Weitere Themen: Heckler & Koch und die mögliche Ersetzung des MG3 durch das MG5 der Bundeswehr und die neuen politischen Grundsätze der Bundesregierung zum Rüstungsexport.

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DAKS-Newsltter Mai 2019 ist erschienen!

Schafft sich Europa gerade ab? – Alle Hochrechnungen prognostizieren, dass am kommenden Sonntag ein „Rechtsruck“ über das EU-Parlament hereinbrechen wird und danach nichts mehr so ist, wie vorher.

Andererseits hat die EU auch schon in den vergangenen Jahren eine Politik verfolgt, die auf geschlossenen Grenzen und Abschottung hinausläuft. Exklusiv statt exklusivierend ist unser neuer DAKS-Newsletter: Kiflemariam Gebrewold (Evangelische Landeskirche in Baden – Projektleitung Rüstungsexporte und -Konversion) stellt in einem Hintergrundbericht die wechselseitige Verknüpfungen und die negativen Auswirkungen der Migrations-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik der EU dar.

Seine Stellungnahme macht deutlich, dass am kommenden Sonntag mehr zur Wahl steht als ein „Rechtsruck“ – denn auch wenn alles so weiter ginge, wie in den vergangenen Legislaturperioden, dann wäre auch das eine Katastrophe. Ein anderes Europa ist notwendig. Am besten jetzt und durch die anstehenden Wahlen.

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DAKS-Newsletter April 2019 ist erschienen!

US-Präsident Trump kündigt an, den Ratifizierungsprozess für den Arms Trade Treaty abbrechen zu wollen. Sollte es dazu kommen würden sich die USA nicht länger am Prozess zur Etablierung eines internationalen Waffenhandelsabkommens beteiligen. Diese Entwicklung ist besorgniserregend. Weshalb – und was das alles mit dem gerade zu Ende gegangenen Prozess gegen den deutschen Kleinwaffen-Hersteller SIG Sauer zu tun – im neuen Newsletter!

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