RüstungsInformationsBüro

Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten

Kategorie: Waldkircher Erklärung

DAKS-Newsletter Januar 2013 ist erschienen!

Newsletter als PDF (300 KB)

Ein neues Jahr hat begonnen – was mag es bringen? Das Problem ist nicht, dass das niemand weiß, sondern dass scheinbar niemand eine Vision zu formulieren vermag, was es bringen soll. Die Ansprachen und Erklärungen verschiedener katholischer Bischöfe im Kontext des Weltfriedenstags 2013 legen hiervon ein erschreckendes Zeugnis ab. Mehr dazu im neuen Newsletter.

Unter diesen Umständen ist es zu begrüßen, dass zumindest manche terminliche Eckpunkte des neuen Jahres schon jetzt greifbar werden. Im kommenden Mai 2013 wird IPPNW einen Kongress zur Kleinwaffen-Problematik organisieren („Zielscheibe Mensch“) Das Nottinghamer Aktionsbündnis „Shut down HK“ setzt seine rüstungskritische Arbeit fort. Und: Amnesty International intensiviert seine Arbeit für die Erarbeitung und Verabschiedung eines Arms Trade Treaty. Zu all dem – mehr im neuen Newsletter.

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DAKS-Newsletter November 2012 ist erschienen!

Newsletter als PDF (240 KB)

In der November-Ausgabe des DAKS-Newsletter geht es noch einmal um die Kritik am G36-Schnellfeuergewehr der Bundeswehr: ist alle Kritik wirklich nur Kampagne? Und wenn, von Wem?

Außerdem im neuen Newsletter: vom BKA veröffentlichte Statistiken erlauben eine Problembeschreibung im Hinblick auf den privaten Waffenbesitz in Deutschland – jedes Jahr scheinen mehrere tausend Schusswaffen aus privatem Besitz verloren zu gehen. Und niemanden scheint das zu stören. Und schließlich: eine Filmkritik gibt es diesmal auch, schließlich ist ein neuer James Bond-Film in die Kinos gekommen und das war schon immer eine Gelegenheit für Product Placement. z.B. für Kleinwaffen.

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DAKS-Newsletter Oktober 2012 ist erschienen!

Newsletter als PDF (430 KB)

Die vergangenen Wochen waren ereignisreich und der nun erscheinende Newsletter zeichnet davon ein Bild. Um nur einen Aspekt zu nennen: unter dem Motto „Waffenhandwerk schafft nur Unheil“ führte das Orchester „Lebenslaute“ ein Konzert vor den Werktoren von Heckler & Koch auf, um so gegen die Rüstungsproduktion und Waffenhandel zu protestieren. Mehr dazu im neuen Newsletter. (mehr …)

DAKS-Newsletter September 2012 ist erschienen!

Newsletter als PDF (280 KB)

In den vergangenen Monaten wurde viel über Rüstungsexportkontrolle nachgedacht und verhandelt. In New York, bei den Verhandlungen zu einem Arms Trade Treaty. In Europa anlässlich des Inkrafttretens der EU-Verbringungsrichtlinie. In Deutschland, wo nicht nur über Panzerexporte nach Saudi-Arabien, Indonesien und Katar diskutiert wird, sondern auch die Drohung einer Liberalisierung des Rüstungsexportkontorllsystems im Raum steht.

Die ATT-Verhandlungen sind gescheitert. Die EU-Verbringungsrichtlinie ist in Kraft getreten. Und in Deutschaland geht die Diskussion über eine „Reform“ des Außenwirtschaftsgesetztes weiter. So betrachtet haben all diese Entwicklungen eines gemeinsam: sie dienen nicht einer Reduzierung des weltweiten Waffenhandels.

Im neuen Newsletter berichtet Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) nochmals über die ATT-Verhandlungen in New York. In zwei Beiträgen wird die Stoßrichtung der EU-Verbringungsrichtlinie und der innerdeutschen Diskussion über eine „Entschlackung“ des AWG analysiert. Und, last but not least, rezensiert Bernhard Moltmann (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung) das kürzlich erschienene Buch von Andrew Feinstein „Waffenhandel. Das globale Geschäft mit dem Tod“.

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DAKS-Newsletter August 2012 ist erschienen!

Newsletter als PDF (280 KB)

Nach Jahrelangen intensiven Vorbereitungen und Verhandlungen die sich einen Monat lang hinzogen, ist die UN-Konferenz zur Ausarbeitung eines weltweiten Arms-Trade Treaty gescheitert. Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) berichtet aus New York.

Gleichzeitig ist festzustellen, dass die geltenden und praktizierten Methoden zur Markierung von Schusswaffen, wie zur Erhebung von Statistischem Material zur Dokumentation von Rüstungsexporten in Deutschland höchst fragwürdig sind. – Zu beiden Aspekten Beiträge im aktuellen Newsletter.

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DAKS-Newsletter Juli 2012 ist erschienen!

Newsletter als PDF (1,2 MB)

Wie geht es weiter mit dem Arms Trade Treaty? – Diese Frage ist nach wie vor offen. Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) versucht in seinem Beitrag für den neuen DAKS-Newsletter eine Zwischenbilanz zu ziehen. Gleichzeitig gibt er einen umfassenden Überblick, wie man den Fortgang der Verhandlungen auch aus Deutschland verfolgen kann.

Wie kommen schweizer Handgranaten nach Syrien? – Auch dies ist eine offene Frage. Heinrich Frei gibt in seinem Gastbeitrag einen Überblick über den derzeitigen Kenntnisstand und gibt damit ein Beispiel, weshalb ein Arms Trade Treaty dringend notwendig ist.

Weitere Themen, die im neuen DAKS-Newsletter behandelt werden: Ein Hintergrundartikel über Deutsche Polizeipistolen, der das „Lizenzlexikon“ über die Waffen von Heckler & Koch abschließt. Ein Hintergrundartikel über neue Zielfernrohr-Entwicklungen.Und ein Überblicksartikel über Informationsquellen im Internet zum Thema Rüstung und Kleinwaffen.

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DAKS-Newsletter Juni 2012 ist erschienen!

Newsletter als PDF (380 KB)

Am  30. Juni 2012 soll die sogenannte Verteidigungsgüter-Richtlinie (2009/81/EG) ihre EU-weite Verbindlichkeit erlangen. Das Ziel, die Regeln des Gemeinsamen Marktes auch auf den Rüstungsmarkt anzuwenden, ist damit in greifbare Nähe gerückt. – In einem Hintergrundartikel haben wir uns die Frage vorgelegt, weshalb dieses Ereignis völlig unbeachtet von der Öffentlichkeit eintreten konnte.

Besonders freuen wir uns jedoch über den Gastbeitrag von Ralf Willinger (terre des hommes Deutschland) über den diesjährigen „Red Hand Day“ und was Kindersoldaten mit Kleinwaffen und Waffenhandel zu tun haben.
Andrea Kolling berichtet über das Treffen des „European Network against Arms Trade“, das vom 15.-17. Juni 2012 in Berlin stattgefunden hat.
Und schließlich: ein Interview mit Marc von Boemcken (BICC) über deutsche Kleinwaffenexporte.

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DAKS-Newsletter Mai 2012 ist erschienen!

Newsletter als PDF (230 KB)

In diesem Monat behandelt der Kleinwaffen-Newsletter u. a. das ENAAT-Treffen in Berlin (Wer sich noch anmelden möchte, sollte das bis 3. Juni bei Andrea Kolling tun! E-Mail-Adresse: andreamkolling@web.de). Mitte Juni werden neben anderen auch Otfried Nassauer und Jan Grebe bei dieser europaweiten Veranstaltung referieren. Außerdem befassen wir uns mit der Problematik von Schusswaffen in Deutschland, der Bundestag hat ja nun die Einführung eines bundesweiten Waffenregisters beschlossen. Außerdem weisen wir auf eine Oxfam-Studie hin, die untersucht hat, wie sehr Waffenembargos umgangen werden. Und: Ein ganz besonderes Konzert kündigt sich an, denn am 3. September werden die „Lebenslaute“ in Oberndorf auftreten! (mehr …)

DAKS Newsletter März 2012 ist erschienen!

Newsletter als PDF (330 KB)

Der neue Newsletter versucht nachträglich zu würdigen, was im Februar alles passiert ist: In New York fand ein neuerliches Treffen des Vorbereitungsausschusses für die Verhandlungen zu einem Arms Trade Treaty statt. – Robert Lindner (Oxfam Deutschland e.V.) analysiert in einem Hintergrundbericht die bestehenden Hindernisse und Schwierigkeiten auf dem Weg zu einem solchen Vertrag und eruiert die nach wie vor bestehenden Chancen.

Das zweite Thema: Ende Februar fand der erste bundesweite Aktionstag der Kampagne „Aktion Aufschrei!“ statt. Auch hierzu ein Bericht – mit einem Schwerpunkt auf der spektakulären Auftaktveranstaltung in Berlin. (mehr …)

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